Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 26.01.2016 - I-20 U 52/15   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • damm-legal.de

    Verwendet ein Abmahner selbst die Klausel "Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt", kann er keine Abmahnkosten verlangen

  • aufrecht.de
  • kanzlei.biz

    Keine Abmahnkosten wegen Verstoß gegen Treu und Glauben

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Geltendmachung der durch eine Abmahnung entstandenen Rechtsanwaltskosten bei Ablehnung der Kostenerstattung durch den Unterlassungsgläubiger

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt!

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Geltendmachung der durch eine Abmahnung entstandenen Rechtsanwaltskosten bei Ablehnung der Kostenerstattung durch den Unterlassungsgläubiger

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    "Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt" - Online-Hinweis führt zum eigenen Rechtsverlust von Abmahnkosten

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Verwendet ein Abmahner selbst die Klausel "Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt", kann er keine Abmahnkosten verlangen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Achtung Falle: "Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt!"

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Sinn und Unsinn von Abmahn-Disclaimern

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt?

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Rechtliche Konsequenzen des Online-Hinweises "Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt"

  • urheberrecht-leipzig.de (Kurzinformation)

    "Anti-Abmahn-Klauseln" auf eigener Homepage - keine Abmahnkosten!

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt - Ist das rechtens?

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt macht Probleme

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Disclaimer!

  • tw-law.de (Kurzinformation)

    Unwirksame AGB-Klausel als Eigentor für Abmahner

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kein Anspruch auf Erstattung von Abmahnkosten bei Verwendung einer Abmahnkostenabwehrklausel - Unwirksamkeit der Abmahnkostenabwehrklausel unerheblich

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 679
  • GRUR-RR 2016, 289



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Wird zitiert von ... (3)  

  • LG Düsseldorf, 18.05.2017 - 37 O 82/16  

    Wettbewerbsrechtliche Beanspruchung der Kosten einer wegen Verstoßes gegen

    Die Klägerin, die die Berechtigung der unter dem 5. September 2016 erhobenen Beanstandungen inhaltlich nicht in Abrede stellt, vertritt unter Hinweis auf das Urteil des OLG Düsseldorf vom 26. Januar 2016 (I-20 U 52/15, Rn. 17 - juris) die Auffassung, die Beklagte sei nach Treu und Glauben daran gehindert, die geforderten Abmahnkosten zu beanspruchen, die zudem übersetzt seien.

    Ihr eigenes Zahlungsverlangen verstößt daher gegen den Grundsatz von Treu- und Glauben, § 242 BGB (vgl. OLG Düsseldorf Urteil vom 26. Januar 2016 - I-20 U 52/15, Rn. 17 - juris).

  • OLG Düsseldorf, 21.09.2017 - 20 U 79/17  
    Zutreffend hat sich das Landgericht dabei auf die Grundsätze gestützt, die der Senat in seinem Urteil vom 26. Januar 2016 (I-20 U 52/15) aufgestellt hat.
  • OLG Düsseldorf, 23.03.2018 - 15 U 17/17  
    Gegenteiliges ergibt sich auch nicht aus der von der Beklagten zitierten Entscheidung des 20. Zivilsenats des OLG Düsseldorf (I-20 U 52/15, Urteil v. 26.01.2016, GRUR-RR 2016, 289).
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