Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 11.05.2017 - I-20 U 54/16   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht/Markenrecht: Wendeschlüsselprofil

    Die Aussage eines Schlüsselherstellers, ein Wendeschlüsselprofil sei markengeschützt, ist im Hinblick darauf, dass die Form des Schlüsselbartes markenrechtlich nicht geschützt werd... en kann, irreführend, und zwar auch dann, wenn der Schlüsselhersteller Inhaber einer Bildmarke ist, die den Querschnitt des Schlüsselbartes wiedergibt.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Werbung mit angeblich markenrechtlich geschütztem Wendeschlüsselprofil - rein funktionelle Formen nicht eintragungsfähig

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht