Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 15.03.2016 - I-20 U 75/15   

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https://dejure.org/2016,12445
OLG Düsseldorf, 15.03.2016 - I-20 U 75/15 (https://dejure.org/2016,12445)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 15.03.2016 - I-20 U 75/15 (https://dejure.org/2016,12445)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 15. März 2016 - I-20 U 75/15 (https://dejure.org/2016,12445)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    HCVO Art. 10 Abs. 1; HCV Art. 2 Abs. 2 Nr. 5
    Wettbewerbswidrigkeit der Benennung einer Kräuterteemischung mit der Bezeichnung "Detox"

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbswidrigkeit der Benennung einer Kräuterteemischung mit der Bezeichnung "Detox"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • LG Hagen, 13.09.2017 - 23 O 30/17

    Rechtliche Anforderungen an das Influencer-Marketing

    Nach ihm sind die nationalen Gericht und Verwaltungsbehörden gehalten, von ihrer eigenen Urteilsfähigkeit unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union auszugehen, Erwägungsgrund 16 S. 5 und 6 HCVO (so OLG Düsseldorf, Urteil vom 15.3.2016, 20 U 75/15, zitiert nach juris Rn. 18 mit weiteren Nachweisen).
  • LG Hagen, 29.11.2017 - 23 O 45/17

    Schleichwerbung durch Instagram-Posts

    Nach ihm sind die nationalen Gericht und Verwaltungsbehörden gehalten, von ihrer eigenen Urteilsfähigkeit unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union auszugehen, Erwägungsgrund 16 S. 5 und 6 HCVO (so OLG Düsseldorf, Urteil vom 15.3.2016, 20 U 75/15, zitiert nach juris Rn. 18 mit weiteren Nachweisen).
  • OLG Bamberg, 29.06.2016 - 3 U 32/16

    Streit um wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche

    In Übereinstimmung mit dem OLG Celle (OLG Celle, Urteil vom 10. März 2016 - 13 U 77/15, veröffentlicht in MD 2016, 637-641) und dem OLG Düsseldorf (Urteil vom 15.03.2016 - 20 U 75/15, veröffentlicht in MD 2016, 641-647) und anders als das Landgericht ist auch der erkennende Senat der Auffassung, dass die fraglichen Produktbezeichnungen bei einem normal informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher den Eindruck erwecken, der Verzehr der beworbenen Tees habe wegen der darin enthaltenen pflanzlichen Stoffe eine entgiftende Wirkung und führe damit zu einer Verbesserung des Gesundheitszustandes.

    Dementsprechend hat der BGH in der vorgenannten Vitalpilze-Entscheidung auch die Angaben "zur unterstützenden Vorbeugung gegen Wassereinlagerungen" als hinreichend spezifisch erachtet (ebenso OLG Celle, Urteil vom 10. März 2016 a.a.O. und OLG Düsseldorf, Urteil vom 15.03.2016 a.a.O.).

  • OLG Brandenburg, 26.02.2019 - 6 U 84/18

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung/Kennzeichnung eines Nahrungsergänzungsmittels

    Für Art. 10 Abs. 1 HCVO ist allerdings ein konkreter gesundheitsspezifischer Zusammenhang zwischen dem beworbenen Produkt und einer bestimmten Körperfunktion erforderlich (BGH, Beschluss vom 12.03.2015 - I ZR 29/13 Rn 30, RESCUE-Produkte, GRUR 2015, 611; OLG Düsseldorf, Urteil vom 15.03.2016 - 20 U 75/15 Rn 32, Detox; sämtl. zit. n. juris).
  • KG, 18.07.2017 - 5 U 132/15

    Wettbewerbsverstoß: Bestimmtheit eines Unterlassungstitels mit Bezugnahme auf

    Die beanstandete Werbung betrifft spezifische Aussagen im Sinne des Art. 10 Abs. 1 HCVO und nicht Verweise auf allgemeine, nicht spezifische Vorteile des Lebensmittels für die Gesundheit im Allgemeinen oder das gesundheitsbezogene Wohlbefinden im Sinne des Art. 10 Abs. 3 HCVO (vgl. OLG Celle GRUR-RR 2016, 302; OLG Düsseldorf, Urteil vom 15. März 2016, 20 U 75/15; OLG Bamberg, Urteil vom 25. Mai 2016, 3 U 32/16).
  • KG, 07.11.2017 - 5 U 9/17

    Gesundheitsbezogene Lebensmittelwerbung - Wettbewerbswidrige Lebensmittelwerbung

    Es ist davon auszugehen, dass es sich bei den beanstandeten Aussagen um spezifische Aussagen im Sinne des Art. 10 Abs. 1 HCVO handelt und nicht um Verweise auf allgemeine, nicht spezifische Vorteile des Lebensmittels für die Gesundheit im Allgemeinen oder das gesundheitsbezogene Wohlbefinden im Sinne des Art. 10 Abs. 3 HCVO (vgl. OLG Celle GRUR-RR 2016, 302; OLG Düsseldorf, Urteil vom 15. März 2016, 20 U 75/15; OLG Bamberg, Urteil vom 25. Mai 2016, 3 U 32/16).
  • KG, 18.09.2018 - 5 U 124/17
    Grundsätzlich ist aber ohnehin davon auszugehen, dass der durchschnittlich informierte und verständige Verbraucher eine Entgiftung bzw. Entschlackung seines Körpers ohne weiteres mit einer messbaren und wissenschaftlich nachweisbaren physiologischen Wirkung und einer Verbesserung seines Gesundheitszustandes gleichsetzt (vgl. OLG Celle GRUR-RR 2016, 302; OLG Düsseldorf, Urteil vom 15. März 2016, 20 U 75/15; OLG Bamberg, Urteil vom 29. Juni 2016, 3 U 32/16; Senat, Urteil vom 17. März 2017, 5 U 80/16).
  • KG, 30.10.2018 - 5 U 183/17
    Bei der beanstandeten Aussage handelt es sich um eine spezifische Aussage im Sinne des Art. 10 Abs. 1 HCVO und nicht um Verweise auf allgemeine, nicht spezifische Vorteile des Lebensmittels für die Gesundheit im Allgemeinen oder das gesundheitsbezogene Wohlbefinden im Sinne des Art. 10 Abs. 3 HCVO (vgl. OLG Celle GRUR-RR 2016, 302; OLG Düsseldorf, Urteil vom 15. März 2016, 20 U 75/15; OLG Bamberg, Urteil vom 25. Mai 2016, 3 U 32/16).
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