Volltextveröffentlichungen (8)

• markenmagazin:recht

  § 8 MarkenG; § 49 MarkenG; § 55 MarkenG
  Yoghurt-Gums

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• wbs-law.de
• Judicialis
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Löschungsreife wegen Verfalls; rechtserhaltende Benutzung der Marke 'YOGURTGUMS'

• Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Einwilligung in die Löschung der Marke "YOGHURTGUMS"; Löschungsreife wegen Verfalls; Schutzhindernisse der zu löschenden Marke; Begriff des Verfalls; Begriffe "beschreibend" und "glatt beschreibend"; Rechtserhaltende Benutzung einer Marke

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• dr-bahr.com (Pressemitteilung)

  Haribo ./. Katjes

• wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

  Haribo verliert Rechtsstreit gegen Katjes

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Wird zitiert von ...  

• BPatG, 10.09.2009 - 26 W (pat) 72/07  

  Yoghurt-Gums nicht als Marke für Gummibonbons schutzfähig

  Eine Divergenz zu den Urteilen des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 23. November 2004 - I-20 U 78/04 (Anl. BF 4) und des Oberlandesgerichts Hamburg vom 29. Januar 2009 - 3 U 44/07 (Anl. BF 11) besteht aufgrund nicht übereinstimmender Sachverhalte und unterschiedlicher Verfahrensgegenstände der zivilrechtlichen Verletzungsverfahren vor den Oberlandesgerichten im Vergleich zum hiesigen Löschungsverfahren nicht.