Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 23.11.2004 - I-20 U 78/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Löschungsreife wegen Verfalls; rechtserhaltende Benutzung der Marke 'YOGURTGUMS'
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Einwilligung in die Löschung der Marke "YOGHURTGUMS"; Löschungsreife wegen Verfalls; Schutzhindernisse der zu löschenden Marke; Begriff des Verfalls; Begriffe "beschreibend" und "glatt beschreibend"; Rechtserhaltende Benutzung einer Marke
- dr-bahr.com (Pressemitteilung)
Haribo ./. Katjes
- wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)
Haribo verliert Rechtsstreit gegen Katjes
Wird zitiert von ...
- BPatG, 10.09.2009 - 26 W (pat) 72/07
Yoghurt-Gums nicht als Marke für Gummibonbons schutzfähig
Eine Divergenz zu den Urteilen des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 23. November 2004 - I-20 U 78/04 (Anl. BF 4) und des Oberlandesgerichts Hamburg vom 29. Januar 2009 - 3 U 44/07 (Anl. BF 11) besteht aufgrund nicht übereinstimmender Sachverhalte und unterschiedlicher Verfahrensgegenstände der zivilrechtlichen Verletzungsverfahren vor den Oberlandesgerichten im Vergleich zum hiesigen Löschungsverfahren nicht.
Rechtsprechung
| OLG Köln, 04.02.2005 - 20 U 78/04 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer
Gewährleistungsansprüche aus Generalunternehmervertrag über die Herstellung eines schlüsselfertigen Einfamilienhauses
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Bonn, 06.05.2004 - 7 O 574/03
- OLG Köln, 04.02.2005 - 20 U 78/04
- BGH, 05.02.2007 - II ZR 84/05
Rechtsprechung
| OLG Hamm, 21.01.2005 - 20 U 78/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Wolters Kluwer
Abrechnung eines Leitungswasserschadens in der Wohngebäudeversicherung
- rechtsportal.de
Abrechnung eines Leitungswasserschadens in der Wohngebäudeversicherung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)
Überhöhte Abrechnung bei einem Leitungswasserschaden
Verfahrensgang
- LG Bielefeld, 10.03.2004 - 6 O 298/03
- OLG Hamm, 21.01.2005 - 20 U 78/04