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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 23.11.2004 - I-20 U 78/04   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • wbs-law.de
  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Löschungsreife wegen Verfalls; rechtserhaltende Benutzung der Marke 'YOGURTGUMS'

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einwilligung in die Löschung der Marke "YOGHURTGUMS"; Löschungsreife wegen Verfalls; Schutzhindernisse der zu löschenden Marke; Begriff des Verfalls; Begriffe "beschreibend" und "glatt beschreibend"; Rechtserhaltende Benutzung einer Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 10.09.2009 - 26 W (pat) 72/07  

    Yoghurt-Gums nicht als Marke für Gummibonbons schutzfähig

    Eine Divergenz zu den Urteilen des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 23. November 2004 - I-20 U 78/04 (Anl. BF 4) und des Oberlandesgerichts Hamburg vom 29. Januar 2009 - 3 U 44/07 (Anl. BF 11) besteht aufgrund nicht übereinstimmender Sachverhalte und unterschiedlicher Verfahrensgegenstände der zivilrechtlichen Verletzungsverfahren vor den Oberlandesgerichten im Vergleich zum hiesigen Löschungsverfahren nicht.
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 04.02.2005 - 20 U 78/04   

Volltextveröffentlichungen (3)

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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 21.01.2005 - 20 U 78/04   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    Abrechnung eines Leitungswasserschadens in der Wohngebäudeversicherung

  • Jurion

    Abrechnung eines Leitungswasserschadens in der Wohngebäudeversicherung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Überhöhte Abrechnung bei einem Leitungswasserschaden

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