Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 31.01.2012 - I-20 U 92/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- damm-legal.de
Irreführung durch nicht nachgewiesene Eigenschaften eines Nahrungsergänzungsmittels / Hyaluronsäure und Granatapfel
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Irreführung durch Bewerbung nicht nachgewiesener Eigenschaften für Hyaluronsäure und Granatapfelpulver
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Irreführung durch Bewerbung nicht nachgewiesener Eigenschaften für Hyaluronsäure und Granatapfelpulver
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Irreführung durch nicht nachgewiesene Eigenschaften eines Nahrungsergänzungsmittels / Hyaluronsäure und Granatapfel
Wird zitiert von ... (2)
- KG, 27.11.2015 - 5 U 20/14
Akustische Wellentherapie - Irreführende Werbung mit der Dauerhaftigkeit eines …
Schon dies begründet eine Erwartung des Verbrauchers dahin, mit einer derart aufwändigen Behandlung einen nachhaltigen Erfolg zu erreichen (vergleiche auch schon OLG Düsseldorf, LMuR 2012, 175 juris Rn. 35 zu hautverbessernden Wirkungen eines Nahrungsergänzungsmittels sowie OLG München, Magazindienst 2012, 410 juris Rn. 56 zu einer biophysikalischen Behandlungsmethode zur Hautverjüngung). - LG Essen, 06.06.2012 - 41 O 31/12
Verbot von gesundheitsbezogenen Angaben in einer Werbung für …
Vielmehr hat der Werbende bereits zu dem Zeitpunkt, zu dem er die Werbung schaltet, entsprechende wissenschaftliche Untersuchungen bereitzuhalten (vgl. z.B. OLG Düsseldorf, Urteil vom 31.01.2012, 20 U 92/11).
Rechtsprechung
| KG, 22.10.2012 - 20 U 92/11 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- LG Berlin, 15.03.2011 - 5 O 464/09
- KG, 22.10.2012 - 20 U 92/11
- BGH, 04.04.2014 - V ZR 275/12
Wird zitiert von ...
- OLG München, 08.03.2016 - 31 Wx 386/15
Bindung des Nachlassgerichts an die Feststellung des Erbrechts durch das …
Wenn das Landgericht dann feststellt, dass der Kläger Erbe geworden ist, dann hat es auch über diese Vorfrage entschieden, denn ein Feststellungsurteil entscheidet rechtskräftig über alle Einwendungen, die zum Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung vorgelegen haben (BGH NJW 1989, 105; OLG Brandenburg BeckRS 2011, 29121; KG BeckRS 2013, 18206;… Büscher in: Wieczorek/Schütze, a.a.O., § 322 Rn. 126).