Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 15.01.2008 - I-20 U 95/07   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • Telemedicus

    Haftung des USENET-Providers

  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Keine Haftung des Usenet-Providers

  • kanzlei.biz

    Keine Störerhaftung des Usenet-Providers

  • online-und-recht.de
  • webhosting-und-recht.de

    Haftung für Usenet-Zugangsdienst

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Usenet Cacheprovider

    §§ 16, 17, 19a, 85, 86, 97 UrhG

  • united-newsserver.de PDF

    Urheberrecht; Zugangsvermittlung zu MP3-Dateien im Usenet

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 19a; UrhG § 85 Abs. 1; TDG § 11; TMG § 9
    Überwachungspflichten eines Host-Betreibers, der als sogenannter Access-Provider keine Informationen dauerhaft selbst speichert

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der Zugangsvermittlung zu sogenannten Binärdateien mit urheberrechtlich geschütztem Inhalt im Usenet; Angebot eines illegalen Downloads eines Musikwerkes über einen Internetzugang; Anwendbarkeit der Haftungsprivilegierung des Teledienstegesetzes auf den allgemeinen verschuldensunabhängigen Unterlassungsanspruch; Verletzung der Prüfpflicht; Löschung urheberrechtsverletzender Postings mit einfachen Mitteln

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Urheberrechtsverletzungen im Usenet sind dem Provider nicht immer zuzurechnen

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Betreiber des Usenet haftet nicht als Störer für die bei der Verbreitung von Postings begangenen Urheberrechtsverletzungen

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Keine Störerhaftung des Usenet-Providers

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Usenet-Betreiber haften nicht

  • internetrecht-infos.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Usenet - Provider haftet als Cache-Provider nicht für Urheberrechtsverletzungen der User

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Keine Störerhaftung von »Usenet«-Provider für rechtswidrige Inhalte

  • heise.de (Pressebericht, 29.01.2008)

    OLG Düsseldorf verneint Störerhaftung von Usenet-Anbietern

  • heise.de (Pressebericht, 21.03.2008)

    Usenet-Provider unterliegen gegen Google

  • anwaltzentrale.de (Kurzinformation)

    Einstweilige Verfügung gegen Usenet-Provider aufgehoben

  • compliancemagazin.de (Kurzinformation)

    Verletzung des Urheberrechts im Usenet

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Usenet-Provider haften nicht für Kunden

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Keine Mitstörerhaftung für Usenet-Zugangsdienst

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsverletzungen im Usenet sind dem Provider nicht immer zuzurechnen

  • beck.de (Leitsatz)

    Haftung des Usenet-Providers

  • 123recht.net (Kurzinformation, 24.1.2008)

    Usenet-Provider haften nicht

Besprechungen u.ä. (3)

  • jan-froehlich.de (Kurzanmerkung)

    Haftung für Usenet Betreiber

  • mikap.de PDF, S. 3 (Kurzanmerkung)

    Keine Verantwortlichkeit des Access-Providers

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Providerhaftung nach dem Telemediengesetz

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2008, 254
  • MIR 2008, Dok. 031
  • K&R 2008, 183
  • ZUM 2008, 332



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Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Hamburg, 28.01.2009 - 5 U 255/07  

    Alphaload

    Nach der Rechtsprechung des OLG Düsseldorf (MMR 2008, 254, 255) soll die Antragsgegnerin auch im Übrigen als Cache-Provider zu behandeln sein, weil sie zunächst nur den "Header" der (potentiell rechtsverletzenden) Dateien speichert und den "Body" nur auf Anforderung nachlädt.
  • OLG Hamburg, 14.01.2009 - 5 U 113/07  

    Haftung des Usenet-Providers für Urheberrechtsverletzungen

    Nach der Rechtsprechung des OLG Düsseldorf (MMR 08, 254, 255) soll die Antragsgegnerin auch im Übrigen als Cache-Provider zu behandeln sein, weil sie zunächst nur den "Header" der ( potentiell rechtsverletzenden) Dateien und den "Body" nur auf Anforderung nachlädt.
  • OLG Düsseldorf, 15.10.2008 - 20 U 196/07  

    EDonkey-Server - keine Haftung des Betreibers

    Wie der Senat bereits entschieden hat (OLG Düsseldorf, MMR 2008, 254 - 256), muss der Aufwand für eine Prüfung verhältnismäßig sein.
  • OLG Düsseldorf, 11.05.2009 - 20 W 146/08  

    Störerhaftung des Inhabers eines ungesicherten WLAN-Anschlusses

    Dabei muss die Einhaltung der Prüfungspflichten im Einzelfall möglich und zumutbar (z. B. Senat, Urteil vom 15.1.2008 - I-20 U 95/07, veröffentlicht etwa in MMR 2008, 254 = OLGR 2008, 427), der Aufwand hierfür muss verhältnismäßig sein (z. B. Senat, Urteil vom 15.10.2008 - I-20 U 196/07, veröffentlicht in MMR 2008, 675).
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