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   OLG Düsseldorf, 30.12.2011 - I-20 U 95/10   

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https://dejure.org/2011,58337
OLG Düsseldorf, 30.12.2011 - I-20 U 95/10 (https://dejure.org/2011,58337)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 30.12.2011 - I-20 U 95/10 (https://dejure.org/2011,58337)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 30. Dezember 2011 - I-20 U 95/10 (https://dejure.org/2011,58337)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2012, 470
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • EuGH, 12.04.2011 - C-235/09

    Das von einem nationalen Gericht als Gemeinschaftsmarkengericht ausgesprochene

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 30.12.2011 - 20 U 95/10
    Allerdings ist die territoriale Reichweite des Verbots zu begrenzen, wenn Verletzungshandlungen nur für Teile der Europäischen Union oder für einen Mitgliedsstaat drohen (EuGH GRUR 2011, 518, Rn. 48).
  • BGH, 22.04.2010 - I ZR 89/08

    Verlängerte Limousinen

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 30.12.2011 - 20 U 95/10
    So begründet die Verletzung eines Schutzrechts in einem Mitgliedsstaat in der Regel die Begehungsgefahr für das gesamte Gebiet der Europäischen Union (vgl. nur BGH GRUR 2010, 718 - Verlängerte Limousinen, zum Gemeinschaftsgeschmacksmuster, für das nichts anderes gelten kann).
  • BGH, 17.08.2011 - I ZR 108/09

    TÜV II

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 30.12.2011 - 20 U 95/10
    a) Diese auf die Verletzung der deutschen Wortmarke ... "Flip-Flop" gestützten Ansprüche sind entgegen der Auffassung der Beklagten nicht bereits deshalb zu verneinen, weil diese Marke gemäß § 49 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG - wie von den Beklagten mit Blick auf § 55 Abs. 1 MarkenG mit der Widerklage erstrebt - wegen Verfalls zu löschen wäre, was die Beklagten im Verletzungsprozess einredeweise geltend machen können (vgl. nur BGH GRUR 2011, 1043 - TÜV II).
  • OLG Koblenz, 20.12.2012 - 6 W 615/12

    In Koblenz ansässige Brauerei darf mit der Beschreibung "Stubbi-Flasche" werben -

    (4) Zu Unrecht beruft sich die Klägerin für ihre Auffassung, es handele sich bei der Werbung der Beklagten zu 1) nicht um eine beschreibende Angabe, auf ein Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 30. Dezember 2011 (Az.: I - 20 U 95/10, GRUR-RR 2012, 470).
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