Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 22.02.2010 - I-20 U 97/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- webshoprecht.de
Besonderer medizinisch indizierter Nährstoffbedarf bei Erkrankungen wie ADHS
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wirksamkeit eines diätetischen Lebensmittels zur Behandlung von AD(H)S
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wirksamkeit eines diätetischen Lebensmittels zur Behandlung von AD(H)S
Verfahrensgang
- OLG Düsseldorf, 06.10.2009 - 20 U 97/09
- OLG Düsseldorf, 22.02.2010 - I-20 U 97/09
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2011, 104
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 02.10.2008 - I ZR 220/05
MobilPlus-Kapseln
Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.02.2010 - 20 U 97/09
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (GRUR 2008, 1118 - Mobil Plus-Kapseln) kann der besondere Nährstoffbedarf darin bestehen, dass die Patienten aufgrund der Beschwerden, Krankheiten oder Störungen insbesondere aus den in § 1 Abs. 4a Satz 2 Fall 1 DiätV genannten Gründen unterernährt sind. - BGH, 02.10.2008 - I ZR 51/06
Priorin
Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.02.2010 - 20 U 97/09
Danach sind an den Nachweis der Wirksamkeit einer bilanzierten Diät grundsätzlich keine höheren Anforderungen zu stellen als an die wissenschaftliche Absicherung einer sonstigen gesundheitsbezogenen Wirkungsbehauptung (BGH GRUR 2009, 75 - Priorin).
- OLG Düsseldorf, 13.07.2010 - 20 U 17/10
Irreführung durch Bewerbung von nicht belegten gesundheitlichen Wirkungen eines …
Deshalb geht der Verweis der Berufung auf das Urteil des Senats vom 6. Oktober 2009 (I-20 U 97/09, ZLR 2010, 87) fehl.
Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 06.10.2009 - I-20 U 97/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- webshoprecht.de
Zum besonderen medizinisch indizierten Nährstoffbedarf bei Erkrankungen wie ADHS
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OLG Düsseldorf, 06.10.2009 - I-20 U 97/09
- OLG Düsseldorf, 22.02.2010 - 20 U 97/09
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 02.10.2008 - I ZR 220/05
MobilPlus-Kapseln
Auszug aus OLG Düsseldorf, 06.10.2009 - 20 U 97/09
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (GRUR 2008, 1118 - Mobil Plus-Kapseln) kann der besondere Nährstoffbedarf darin bestehen, dass die Patienten aufgrund der Beschwerden, Krankheiten oder Störungen insbesondere aus den in § 1 Abs. 4a Satz 2 Fall 1 DiätV genannten Gründen unterernährt sind. - BGH, 02.10.2008 - I ZR 51/06
Priorin
Auszug aus OLG Düsseldorf, 06.10.2009 - 20 U 97/09
Danach sind an den Nachweis der Wirksamkeit einer bilanzierten Diät grundsätzlich keine höheren Anforderungen zu stellen als an die wissenschaftliche Absicherung einer sonstigen gesundheitsbezogenen Wirkungsbehauptung (BGH GRUR 2009, 75 - Priorin).