Rechtsprechung
VG Hamburg, 17.12.1998 - 20 VG 3197/98 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,41670) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Hamburg, 14.08.2001 - 3 Bf 429/00
"bei Störung bitte anrufen, komme sofort"
Ergibt die Nachricht etwa, dass der Verantwortliche das Fahrzeug im engsten Nahbereich vor seinem derzeitigen Aufenthaltsort geparkt hat, ist es dem eingesetzten Beamten im Regelfall zumutbar, die entsprechende Örtlichkeit aufzusuchen und den Störer zum Wegfahren aufzufordern (vgl. auch OVG Bremen, Beschl. v. 20.11.1984, DAR 1985 S. 127, 128;… OVG Koblenz, Urt. v. 11.5.1999, NJW 1999 S. 3573, 3574; VG Hamburg, Urt. v. 17.12.1998 -- 20 VG 3197/98). - VG Düsseldorf, 01.12.2020 - 14 K 1640/20
Abschleppen eines Fahrzeugs wegen Parkens an einer engen Straßenstelle im Bereich …
Zwar kann in besonders gelagerten Ausnahmefällen etwas anderes gelten, wenn der für das Fahrzeug Verantwortliche sofort mühelos und ohne Zeitverzögerung auffindbar ist und auch zu erwarten steht, dass er selbst die Anordnung, das Fahrzeug zu entfernen, ohne Verzug befolgen kann und will, vgl. VG Hamburg, Urteil vom 17. Dezember 1998 - 20 VG 3197/98 juris; Berr/Schäpe/Müller/Rebler, Das Recht des ruhenden Verkehrs, 3. Aufl., 2020, 16. Kapitel, Rdnr. 86.