Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 24.07.2012 - I-20 W 141/11   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • kanzlei.biz

    Galaxy Tab 7.7 kopiert minimalistisches Design des iPads: Verkaufsverbot

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ansprüche der Firma Apple auf Unterlassung des Vertriebs des Samsung Galaxy Tab 7.7 wegen Verletzung eines Gemeinschaftsgeschmackmusters

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ansprüche der Firma Apple auf Unterlassung des Vertriebs des Samsung Galaxy Tab 7.7 wegen Verletzung eines Gemeinschaftsgeschmackmusters

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    "Galaxy Tab 7.7" verboten - "Galaxy Tab 10.1 N" erlaubt

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation und Pressemitteilung)

    Verletzung von Apple-Geschmacksmuster durch Samsung Galaxy Tab 7.7 - Galaxy Tab 10.1. N verletzt keine Rechte von Apple

  • mueller-roessner.net (Kurzinformation)

    "Galaxy Tab 7.7" verboten - "Galaxy Tab 10.1 N" erlaubt

  • heise.de (Pressebericht, 24.07.2012)

    Apple ./. Samsung: Verkaufsverbot für Galaxy Tab 7.7, nicht für 10.1N

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zum Kampf der Tablet-Giganten - Samsungs "Galaxy Tab 7.7" darf nicht mehr vertrieben werden

  • allaboutsamsung.de (Kurzinformation, 24.07.2012)

    Samsung Galaxy Tab 10.1N bleibt in Deutschland erlaubt - Galaxy Tab 7.7 wird EU-weit verboten

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Galaxy Tab 7.7 verboten - Galaxy Tab 10.1 N erlaubt

  • swd-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Ansprüche aus Geschmacksmuster

  • juve.de (Kurzinformation)

    Tablet-Streit zwischen Apple und Samsung

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Samsung Galaxy Tab 7.7 in der EU verboten

  • Jurion (Kurzinformation)

    "Galaxy Tab 7.7" verboten - "Galaxy Tab 10.1 N" erlaubt

Besprechungen u.ä.

  • De-legibus-Blog (Entscheidungsbesprechung)

    Apple gegen Samsung: Der fliegende Gerichtsstand im thermonuklearen Krieg

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2012, 699 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG München, 14.07.2016 - 29 U 953/16

    Zugänglichmachung kleiner Textausschnitte aus Online-Zeitung - Kein Vollgas

    Der dafür erforderlichen Klärung durch den Gerichtshof der Europäischen Union steht in einem Verfügungsverfahren der Eilcharakter des Verfahrens entgegen (vgl. OLG Düsseldorf Urt. v. 24. Juli 2012 - I-20 W 141/11, juris, dort Tz. 39; Feddersen in: Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 11. Aufl. 2016, Kap. 55 Rz. 21; Cepl in: Cepl/Voß, Prozesskommentar zum Gewerblichen Rechtsschutz, 2015, § 148 Rz. 7; Voß in: Cepl/Voß, a. a. O., § 937 Rz. 16; jeweils m. w. N.).
  • LG Frankfurt/Main, 24.08.2016 - 6 O 426/15
    Diesbezüglich sind nach Einschätzung der Kammer nicht nur solche Elemente vom Musterschutz ausgeschlossen, für die keinerlei gangbare Designalternative besteht, mit der das Erzeugnis seine technische Funktion in zumindest gleicher Weise erfüllen könnte (vgl. insofern z.B. BGH - Verlängerte Limousinen, juris, Rn. 45 sowie die Vorinstanz OLG Stuttgart (U.v. 30.04.2008 - 4 U 236/07), juris, Rn. 51; OLG Düsseldorf (U.v. 31.01.2012 - 20 U 175/11) - Tablet PC I, juris, Rn. 80; OLG Düsseldorf (U.v. 24.07.2012 - 20 W 141/11), juris, Rn. 62; siehe auch OLG Frankfurt a.M. (U.v. 27.03.2014 - 6 U 254/12), juris, Rn. 38; Ruhl, Gemeinschaftsgeschmacksmuster, 2. Auflage 2010, Art. 8 Rn. 18 ff. m.w.N.; Zentek, WRP 2014, 1289, 1295 Rn. 47 ff.; Becker, GRUR Int. 2012, 312, 317 f.).
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