Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 02.02.2010 - 20 W 16/10   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 765 ZPO; § 795 ZPO; § 867 ZPO; § 53 GBO
    Prüfpflichten des Grundbuchamts bei der Eintragung einer Zwangssicherungshypothek

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Prüfpflichten des Grundbuchamts bei der Eintragung einer Zwangssicherungshypothek

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • LG Düsseldorf, 23.07.2010 - 38 O 19/10

    Vereinbarkeit der Onlinewerbung für einen Vertrieb von Brillen und Kontaktlinsen

    Nach der Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Düsseldorf (vgl. Beschl. vom 22. Februar 2010 Az.: 20 W 16/10) bietet die Streitwertangabe der antragstellenden Partei insbesondere dann, wenn sie vorgerichtlich und damit zu einem Zeitpunkt erfolgt, an dem dieser noch nicht bekannt ist, ob sie die Kosten ihres Vorgehens erstattet verlangen kann, regelmäßig ein gewichtiges Indiz.
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