Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 13.10.2010 - 20 W 196/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,4306
OLG Frankfurt, 13.10.2010 - 20 W 196/10 (https://dejure.org/2010,4306)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 13.10.2010 - 20 W 196/10 (https://dejure.org/2010,4306)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 13. Januar 2010 - 20 W 196/10 (https://dejure.org/2010,4306)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    § 18 Abs 1 HGB
    "Outlets.de GmbH” keine zulässige Firmenbezeichnung nach dem HGB für Internet-Marketing-Gesellschaft

  • openjur.de
  • Justiz Hessen
  • webshoprecht.de

    Die Eintragung einer Firma "Outlets.de GmbH" ist wegen mangelnder Unterscheidungskraft unzulässig

  • aufrecht.de

    "Outlets.de" fehlt jede Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Unterscheidungskraft einer Firma

  • info-it-recht.de

    "Outlets.de GmbH" ist keine zulässige Firmenbezeichnung i. S. d. HGB (hier: Fehlende Unterscheidungskraft)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HGB § 18 Abs. 1
    Unterscheidungskraft einer Firma

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Keine Eintragung der Firma "Outlets.de GmbH"

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    ".de"-Zusatz an Firmennamen bewirkt nicht zwingend ausreichende Unterscheidungskraft

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Firmenname nicht allein durch Top-Level-Domain-Zusatz ".de" unterscheidungskräftig

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Markenrechtliche Unterscheidungskraft durch Domain im Firmennamen?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Toplevel-Domain-Zusatz weist nicht die notwendige Unterscheidungskraft auf

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Outlets.de - Domain-Firma nicht individuell genug

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2011, 96
  • MMR 2011, 320
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Düsseldorf, 12.08.2019 - 3 Wx 26/19

    Eintragung einer Firma

    Ein Gleichbehandlungsanspruch gegenüber anderen, etwa firmenrechtlich unzulässigen Eintragungen besteht nicht (vgl. OLG Frankfurt, BeckRS 2011, 375 ff.).
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