Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 05.09.2014 - I-20 W 93/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,36587
OLG Düsseldorf, 05.09.2014 - I-20 W 93/14 (https://dejure.org/2014,36587)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 05.09.2014 - I-20 W 93/14 (https://dejure.org/2014,36587)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 05. September 2014 - I-20 W 93/14 (https://dejure.org/2014,36587)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,36587) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • aufrecht.de

    Zuständigkeit bei Anfrohung der Zwangsvollstreckung nach notarieller Unterwerfung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen der Androhung eines Ordnungsgeldes zur Vollstreckung einer Unterlassungsverpflichtung

  • rechtsportal.de

    ZPO § 890 ; ZPO § 750
    Voraussetzungen der Androhung eines Ordnungsgeldes zur Vollstreckung einer Unterlassungsverpflichtung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zuständigkeit für gerichtliche Zwangsvollstreckungsandrohung aus notarieller Unterwerfung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Zuständigkeit bei notarieller Unterwerfungserklärung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Voraussetzungen der Androhung eines Ordnungsgeldes zur Vollstreckung einer Unterlassungsverpflichtung

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Zuständigkeit bei notarieller Unterwerfungserklärung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Bei notarieller Unterwerfungserklärung ist Amtsgerichts des Notar-Sitzes zuständig

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG München, 05.03.2015 - 34 AR 35/15

    Amtsgericht am Sitz des Notars zuständig für Ordnungsmittelandrohung bei

    Bei einer wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsverpflichtung gelten die besonderen Zuständigkeitsvorschriften des UWG hierfür nicht (Anschluss an OLG Düsseldorf vom 5.9.2014, 20 W 93/14, bei juris).

    Indessen hat sich das Amtsgericht damit über - soweit ersichtlich - einhellige obergerichtliche Rechtsprechung wie Literatur hinweggesetzt, welche Anträge nach §§ 887 ff. (§ 890 Abs. 2 ) ZPO bei Zwangsvollstreckung aus notariellen Urkunden dem Gericht am Sitz des Notars zuweist und in diesem Stadium die besonderen Vorschriften für die Geltendmachung von Ansprüchen aus Wettbewerbsverstößen (§§ 13, 14 UWG) nicht anwendet (siehe neben OLG Naumburg a. a. O. auch OLG Köln vom 26.3.2014, 6 W 43/14, OLG Düsseldorf vom 5.9.2014, 20 W 93/14, je bei juris; Zöller/Stöber ZPO 30. Aufl. § 887 Rn. 6; Musielak/Lackmann ZPO 11. Aufl. § 890 Rn. 10 und 17 mit § 887 Rn. 18; MüKo/Gruber ZPO 4. Aufl. § 887 Rn. 25; Schuschke/Walker Vollstreckung und vorläufiger Rechtsschutz 5. Aufl. § 887 Rn. 13; a. A. LG Paderborn vom 27.8.2013, 7 O 30/13 BeckRS 2013, 22653).

  • LG Berlin, 04.08.2015 - 15 O 56/15

    Notarielle Unterlassungserklärung - Wettbewerbsverstoß: Rechtsschutzbedürfnis für

    Aufgrund von allgemeinen vollstreckungsrechtlichen Grundsätzen könnte das Gericht zuständig sein, in dessen Bezirk der Notar seinen Sitz hat (so auch OLG Düsseldorf, Beschluss vom 5. September 2014, 20 W 93/14, juris, RN. 12, OLG Köln, Beschluss vom 26. März 2014, 6 W 43/14, BeckRS 2014, 07828 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht