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   VGH Bayern, 21.12.2017 - 20 ZB 17.31672   

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https://dejure.org/2017,52981
VGH Bayern, 21.12.2017 - 20 ZB 17.31672 (https://dejure.org/2017,52981)
VGH Bayern, Entscheidung vom 21.12.2017 - 20 ZB 17.31672 (https://dejure.org/2017,52981)
VGH Bayern, Entscheidung vom 21. Dezember 2017 - 20 ZB 17.31672 (https://dejure.org/2017,52981)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • rewis.io

    Erfolglose Anhörungsrüge bei Ablehung eines Beweisantrags

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 152a
    Anhörungsrüge; Beweiserhebung; Erkrankung; Berufungszulassung; PTBS; fachärztliche Atteste; Gehörsverletzung; Vorabbescheidung; Beweisantrag; Krankheitsbild

  • rechtsportal.de

    AsylG § 78 Abs. 3 Nr. 3
    Nachweis einer posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS) durch fachärztliche Atteste in einem Asylverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

  • BVerwG, 17.06.2013 - 10 B 8.13

    Widerruf der Anerkennung als Asylberechtigter bei Furcht eines vorverfolgten

    Auszug aus VGH Bayern, 21.12.2017 - 20 ZB 17.31672
    b) Die Ablehnung eines Beweisantrags verletzt des Weiteren den Anspruch auf rechtliches Gehör, wenn sie von einer Begründung getragen wird, die im Prozessrecht keine Stütze mehr findet (st.Rspr., z.B. BVerfG, B.v. 30.1.1985 - 1 BvR 393/84 - NJW 1986, 833, juris; BVerwG, B.v. 17.6.2013 - 10 B 8.13 - juris Rn. 8).
  • BVerwG, 30.12.2016 - 9 BN 3.16

    Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde

    Auszug aus VGH Bayern, 21.12.2017 - 20 ZB 17.31672
    Von seinem materiell-rechtlichen Standpunkt aus gesehen, auf den es hier allein ankommt (vgl. BVerwG, B.v. 30.12.2016 - 9 BN 3.16 - NVwZ-RR 2017, 1037), war damit die Ablehnung der begehrten Beweiserhebung durch das Verwaltungsgericht nicht verfahrensfehlerhaft.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2017 - 19 A 2461/14

    Anwendung der Grundsätze zur Substantiierung von Sachverständigenbeweisanträgen

    Auszug aus VGH Bayern, 21.12.2017 - 20 ZB 17.31672
    Dem gegenüber wird in der obergerichtlichen Rechtsprechung aber auch die Auffassung vertreten, dass die genannten Substantiierungsanforderungen auf andere psychische Erkrankungen zu übertragen seien, wenn - wie bei einer PTBS - die Unschärfe des Krankheitsbildes sowie die vielfältigen Symptome der fraglichen Erkrankung es in vergleichbarer Weise rechtfertigten, gewisse Mindestanforderungen an (fach-)ärztliche Atteste zu stellen (OVG NRW, B.v. 21.3.2017 - 19 A 2461/14.A - juris m.w.N.).
  • VGH Bayern, 30.03.2016 - 13a ZB 15.30248

    Abschiebungsverbot für Afghanistan wegen psychischer Erkrankung und subsidiärer

    Auszug aus VGH Bayern, 21.12.2017 - 20 ZB 17.31672
    Zwar wird diese Rechtsauffassung in der Rechtsprechung vertreten (vgl. BayVGH, B.v. 30.3.2016 - 13a ZB 15.30248 - juris Rn. 5; B.v. 26.8.2014 - 13a ZB 14.30219 - juris Rn. 5).
  • VGH Bayern, 26.08.2014 - 13a ZB 14.30219

    Asylrecht Afghanistan; Beweisantrag; Anpassungsstörung/PTBS; Anforderungen an ein

    Auszug aus VGH Bayern, 21.12.2017 - 20 ZB 17.31672
    Zwar wird diese Rechtsauffassung in der Rechtsprechung vertreten (vgl. BayVGH, B.v. 30.3.2016 - 13a ZB 15.30248 - juris Rn. 5; B.v. 26.8.2014 - 13a ZB 14.30219 - juris Rn. 5).
  • BVerfG, 30.01.1985 - 1 BvR 393/84

    Nichtladung von Zeugen trotz Beweisbeschluß und Zahlung des Vorschusses

    Auszug aus VGH Bayern, 21.12.2017 - 20 ZB 17.31672
    b) Die Ablehnung eines Beweisantrags verletzt des Weiteren den Anspruch auf rechtliches Gehör, wenn sie von einer Begründung getragen wird, die im Prozessrecht keine Stütze mehr findet (st.Rspr., z.B. BVerfG, B.v. 30.1.1985 - 1 BvR 393/84 - NJW 1986, 833, juris; BVerwG, B.v. 17.6.2013 - 10 B 8.13 - juris Rn. 8).
  • OVG Niedersachsen, 12.01.2022 - 10 LA 175/21

    Attest ärztliches; Belastungsstörung posttraumatische; Beweisantrag Ablehnung;

    Diese Konstellation ist im Grunde nicht anders zu beurteilen, wie wenn ein Beweisantrag gestellt und (im Anschluss) auf eine mündliche Verhandlung verzichtet wird (vgl. dazu BVerwG, Beschluss vom 6.9.2011 - 9 B 48.11 -, juris Rn. 10, und Urteil vom 30.5.1989 - 1 C 57.87 -, juris Rn. 12; Bayerischer VGH, Beschluss vom 21.12.2017 - 20 ZB 17.31672 -, juris Rn. 4).
  • VGH Bayern, 01.04.2020 - 14 ZB 19.31233

    Erfolgloser Berufungszulassungsantrag mangels Verletzung rechtlichen Gehörs

    Insbesondere in der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs werden unterschiedliche Standpunkte zu der Frage vertreten (vgl. BayVGH, B.v. 21.12.2017 - 20 ZB 17.31672 - juris Rn. 5), ob die vom Bundesverwaltungsgericht zur posttraumatischen Belastungsstörung entwickelten Substantiierungserfordernisse (vgl. BVerwG, U.v. 11.9.2007 - 10 C 8.07 - BVerwGE 129, 251 Rn. 15) auf andere psychische Störungen übertragbar sind (bejahend bei einer gleichzeitig neben einer posttraumatischen Belastungsstörung diagnostizierten Angststörung und Depression etwa BayVGH, B.v. 14.12.2018 - 1 ZB 18.33263 - juris; generell ablehnend etwa BayVGH, B.v. 30.3.2016 - 13a ZB 15.30248 - juris Rn. 2-5).
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