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   VGH Bayern, 18.08.2014 - 20 CS 14.1675   

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VGH Bayern, 18.08.2014 - 20 CS 14.1675 (https://dejure.org/2014,21560)
VGH Bayern, Entscheidung vom 18.08.2014 - 20 CS 14.1675 (https://dejure.org/2014,21560)
VGH Bayern, Entscheidung vom 18. August 2014 - 20 CS 14.1675 (https://dejure.org/2014,21560)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Tierseuchenrecht; Untersuchung des Rinderbestandes; Gebot hinreichend konkret; Zwangsgeldandrohung bestimmt; Frist angemessen

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (31)Neu Zitiert selbst (1)

  • VGH Bayern, 14.07.2014 - 20 CS 14.1504

    Untersuchung auf Rindertuberkulose; Mitwirkungspflichten; Zwangsgeldandrohung

    Auszug aus VGH Bayern, 18.08.2014 - 20 CS 14.1675
    Außerdem kommt - wie im Bescheid zutreffend ausgeführt - auch § 24 Abs. 3 Satz 2 Nr. 10 TierGesG in Betracht (vgl. Senatsbeschluss vom 14.7.2014 - 20 CS 14.1504 bei juris), dessen Anwendung nicht - wie die Antragstellerin offenbar meint - durch § 18a RindTbV ausgeschlossen ist.

    Die durch das Veterinäramt angebotene Untersuchung des Rinderbestandes mittels Monotests mit steriler Nadel entspricht zudem der vorläufigen Rechtsprechung des Senats und muss gegebenenfalls einer eingehenden Prüfung im Hauptsacheverfahren vorbehalten bleiben (BayVGH, B.v. 14.7.2014 - 20 CS 14.1504 - bei juris).

  • VG Augsburg, 23.08.2017 - Au 2 S 17.1053

    Entlassung einer Polizeibeamtin auf Probe wegen Weitergabe von Dienstgeheimnissen

    Besondere Bedeutung kommt dabei den Erfolgsaussichten in der Hauptsache zu, soweit sie im Rahmen der hier nur möglichen und gebotenen summarischen Überprüfung beurteilt werden können (vgl. zum Ganzen: BayVGH, B.v. 18.8.2014 - 20 CS 14.1675 - juris Rn. 2).
  • VGH Bayern, 20.04.2016 - 15 ZB 14.2686

    Darlegungserfordernis beim Antrag auf Zulassung der Berufung

    Die Klägerin hat aber keine konkreten und nachprüfbaren Umstände dargelegt, dass das geforderte Verhalten durch niemanden innerhalb der gesetzten Fristen zu erledigen gewesen sei, zumal auf Basis ihres Vortrags nicht ersichtlich ist, dass sie irgendwelche Versuche gestartet hat, die entsprechenden Fristen einzuhalten (vgl. BayVGH, B. v. 18.08.2014 - 20 CS 14.1675 - juris Rn. 9).
  • VG Augsburg, 23.03.2015 - Au 1 S 15.278

    Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes; Untersuchung auf

    Diese ist auch vor dem Hintergrund der bisher durchgeführten Untersuchungen und der daraus gewonnenen Erkenntnisse nicht gegenstandslos geworden (BayVGH, B.v. 18.8.2014 - 20 CS 14.1675 - Rn. 5).

    Im Übrigen verweist der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in mehreren den Landkreis ... betreffenden Verfahren darauf, dass theoretisch mögliche negative Folgen des Tests nicht außer Verhältnis zum angestrebten Zweck der Bekämpfung der Rindertuberkulose stehen (vgl. BayVGH, B.v. 10.7.2014 - 20 CS 14.1504 - Rn. 6 und BayVGH, B.v. 18.8.2014 - 20 CS 14.1675 - Rn. 6).

  • VG Augsburg, 04.03.2015 - Au 1 S 15.114

    Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes; Untersuchung auf

    Diese ist auch vor dem Hintergrund der bisher durchgeführten Untersuchungen und der daraus gewonnenen Erkenntnisse nicht gegenstandslos geworden (BayVGH, B.v. 18.8.2014 - 20 CS 14.1675 - Rn. 5).

    Im Übrigen verweist der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in mehreren den Landkreis ... betreffenden Verfahren darauf, dass theoretisch mögliche negative Folgen des Tests nicht außer Verhältnis zum angestrebten Zweck der Bekämpfung der Rindertuberkulose stehen (vgl. BayVGH, B.v. 10.7.2014 - 20 CS 14.1504 - Rn. 6 und BayVGH, B.v. 18.8.2014 - 20 CS 14.1675 - Rn. 6).

  • VG Augsburg, 24.03.2015 - Au 1 S 15.282

    Rechtmäßigkeit der Anordnung der Untersuchung auf Rindertuberkulose

    Diese ist auch vor dem Hintergrund der bisher durchgeführten Untersuchungen und der daraus gewonnenen Erkenntnisse nicht gegenstandslos geworden (BayVGH, B.v. 18.8.2014 - 20 CS 14.1675 - Rn. 5).

    Im Übrigen verweist der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in mehreren den Landkreis B betreffenden Verfahren darauf, dass theoretisch mögliche negative Folgen des Tests nicht außer Verhältnis zum angestrebten Zweck der Bekämpfung der Rindertuberkulose stehen (vgl. BayVGH, B.v. 10.7.2014 - 20 CS 14.1504 - Rn. 6 und BayVGH, B.v. 18.8.2014 - 20 CS 14.1675 - Rn. 6).

  • VG Augsburg, 02.03.2015 - Au 1 S 15.116

    Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes; Untersuchung auf

    Diese ist auch vor dem Hintergrund der bisher durchgeführten Untersuchungen und der daraus gewonnenen Erkenntnisse nicht gegenstandslos geworden (BayVGH, B.v. 18.8.2014 - 20 CS 14.1675 - Rn. 5).

    Im Übrigen verweist der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in mehreren den Landkreis ... betreffenden Verfahren darauf, dass theoretisch mögliche negative Folgen des Tests nicht außer Verhältnis zum angestrebten Zweck der Bekämpfung der Rindertuberkulose stehen (vgl. BayVGH, B.v. 10.7.2014 - 20 CS 14.1504 - Rn. 6 und BayVGH, B.v. 18.8.2014 - 20 CS 14.1675 - Rn. 6).

  • VG Augsburg, 25.11.2014 - Au 1 K 14.1065

    Untersuchungsanordnung auf Tbc bei Rindern

    Die in der Allgemeinverfügung getroffenen Feststellungen rechtfertigen die Durchführung einer flächendeckenden Tuberkuloseuntersuchung im Landkreis ..., wobei die Bekämpfung der Seuchengefahr auch nicht durch Zeitablauf obsolet geworden ist (vgl. BayVGH, B.v. 18.8.2014 - 20 CS 14.1675 - Rn. 4).

    Im Übrigen stehen theoretisch mögliche negative Folgen des Tests nicht außer Verhältnis des angestrebten Zwecks, der Bekämpfung der Rindertuberkulose (vgl. BayVGH, B.v. 10.7.2014 - 20 CS 14.1504 - Rn. 6 und BayVGH, B.v. 18.8.2014 - 20 CS 14.1675 - Rn. 6).

  • VG Augsburg, 24.05.2016 - Au 3 S 16.681

    Fahrtenbuchauflage nach Tempoverstoß

    Besondere Bedeutung kommt dabei den Erfolgsaussichten in der Hauptsache zu, soweit sie im Rahmen der hier nur möglichen und gebotenen summarischen Überprüfung beurteilt werden können (vgl. zum Ganzen: BayVGH, B. v. 18.8.2014 - 20 CS 14.1675 - juris Rn. 2).
  • VGH Bayern, 29.04.2015 - 20 CS 15.750

    Unbegründete Beschwerde im einstweiligen Rechtsschutzverfahren

    Theoretisch mögliche negative Folgen des Tests stehen nicht außer Verhältnis zum angestrebten Zweck der Bekämpfung der Rindertuberkulose (BayVGH, B. v. 18.8.2014 - 20 CS 14.1675; vom 14.7.2014 - 20 CS 14.1504).
  • VG Augsburg, 02.08.2019 - Au 3 S 19.410

    Betriebsuntersagung eines "Dieselskandal"-Fahrzeugs bei fehlender Mitwirkung an

    Besondere Bedeutung kommt dabei den Erfolgsaussichten in der Hauptsache zu, soweit sie im Rahmen der hier nur möglichen und gebotenen summarischen Überprüfung beurteilt werden können (vgl. zum Ganzen: BayVGH, B.v. 18.8.2014 - 20 CS 14.1675 - juris Rn. 2).
  • VGH Bayern, 13.04.2015 - 20 CS 15.641

    Unbegründete Beschwerde im einstweiligen Rechtsschutzverfahren

  • VGH Bayern, 13.11.2014 - 20 CS 14.2210

    Tiergesundheitsgesetz

  • VG Augsburg, 01.03.2016 - Au 3 S 16.138

    Entziehung der Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung

  • VGH Bayern, 13.04.2015 - 20 CS 15.627

    Unbegründete Beschwerde im einstweiligen Rechtsschutzverfahren

  • VGH Bayern, 13.04.2015 - 20 CS 15.628

    Unbegründete Beschwerde im einstweiligen Rechtsschutzverfahren

  • VGH Bayern, 13.04.2015 - 20 CS 15.610

    Unbegründete Beschwerde im einstweiligen Rechtsschutzverfahren

  • VGH Bayern, 29.04.2015 - 20 CS 15.773

    Unbegründete Beschwerde im einstweiligen Rechtsschutzverfahren

  • VGH Bayern, 29.04.2015 - 20 CS 15.771

    Unbegründete Beschwerde im einstweiligen Rechtsschutzverfahren

  • VGH Bayern, 13.04.2015 - 20 CS 15.642

    Unbegründete Beschwerde im einstweiligen Rechtsschutzverfahren

  • VGH Bayern, 05.01.2015 - 20 ZB 14.1378

    Kostenentscheidung nach Hauptsacheerledigung; voraussichtliches Unterliegen

  • VG Augsburg, 26.10.2016 - Au 3 S 16.1351

    Verhältnismäßigkeit einer Fahrtenbuchauflage nach einem Rotlichtverstoß

  • VG Augsburg, 30.07.2015 - Au 3 S 15.880

    Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerorts um 23 km/h

  • VGH Bayern, 05.01.2015 - 20 ZB 14.1374

    Kostenentscheidung nach Hauptsacheerledigung; voraussichtliches Unterliegen

  • VGH Bayern, 13.11.2014 - 20 CS 14.2213

    Tiergesundheitsgesetz

  • VG Augsburg, 14.02.2022 - Au 3 S 22.172

    Fahrtenbuchauflage für ein Firmenfahrzeug

  • VGH Bayern, 29.04.2015 - 20 CS 15.770

    Unbegründete Beschwerde im einstweiligen Rechtsschutzverfahren

  • VG Augsburg, 05.08.2014 - Au 1 K 13.913

    Anordnung der Untersuchung eines Rinderbestands auf Tuberkulose

  • VG Augsburg, 13.03.2019 - Au 3 S 18.1852

    Anordnung einer Fahrtenbuchauflage

  • VGH Bayern, 13.11.2014 - 20 CS 14.2212

    Vorbringen, Untersuchungsanordnung, Tierseuchenbekämpfung

  • VGH Bayern, 13.11.2014 - 20 CS 14.2214

    Tiergesundheitsgesetz

  • VG Augsburg, 19.09.2014 - Au 1 S 14.1336

    Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes; Anordnung der Untersuchung eines

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