Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 18.06.2013 - I-20 U 109/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Das Verbot, die Bezeichnung "Olympia" für Werbezwecke auszunutzen, ist verfassungsgemäß
- aufrecht.de
Olympiaschutzgesetz ist verfassungsgemäß
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterlassungsansprüche wegen nicht autorisierter Benutzung des olympischen Emblems
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
OlympSchG § 5 Abs. 1; OlympSchG § 3 Abs. 2 S. 1
Unterlassungsansprüche wegen nicht autorisierter Benutzung des olympischen Emblems - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Verbot des Begriffs "Olympia" im geschäftlichen Verkehr
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Werbung für Whirlpool "Olympia 2010" ist unzulässig
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Bezeichnung "Olympia 2010" für Whirlpool ist Markenverletzung
- medienrecht-blog.com (Kurzinformation)
Werbetreibende trainieren für Olympia
Besprechungen u.ä.
- lto.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Die Spiele als Werbefalle: Sotschi, der BGH und das Olympiaschutzgesetz
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 16.05.2012 - 2a O 384/11
- OLG Düsseldorf, 18.06.2013 - I-20 U 109/12
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2014, 21
- K&R 2013, 679
- SpuRt 2013, 274
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05
FUSSBALL WM 2006
Auszug aus OLG Düsseldorf, 18.06.2013 - 20 U 109/12
Die Vorgabe des Internationalen Olympischen Komitees rechtfertigt dann auch die Ungleichheit, die darin gesehen werden kann, dass für die olympischen Bezeichnungen nach dem Gesetz ein Monopol besteht, während die Einräumung eines Monopols bei der Benutzung von Begriffen, die sonstige Sportereignisse bezeichnen, nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (GRUR 2006, 850 Rn. 10 - FUSSBALL WM 2006) über das Markenrecht nicht möglich ist.
- LG Düsseldorf, 29.11.2017 - 2a O 233/16
Kostenerstattungsanspruch bzgl. Abmahnkosten wegen eines Verstoßes gegen das …
Im vorliegend zu entscheidenden Fall war der Gegenstandswert von EUR 50.000,00, den die Kammer in der Vergangenheit für einen Unterlassungsanspruch wegen der Verwendung der olympischen Bezeichnungen als angemessen angesehen hat (…Urt. v. 16.5.2012 - 2a O 384/11, BeckRS 2012, 19233; OLG Düsseldorf, Urt. v. 18.6.2013 - 20 U 109/12, BeckRS 2013, 13023), aufgrund der Verwendung des olympischen Emblems spürbar zu erhöhen.