Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 11.09.2012 - I-20 U 203/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Verstoß gegen Unterlassungserklärung durch "sinngemäß" gleiche Aussage
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Auslegung eines Vertragsstrafeversprechens
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 339 S. 2
Auslegung eines Vertragsstrafeversprechens - wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Riesenneueröffnung auf 5.000 m2
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Verstoß durch sinnverwandte Erklärungen bei Unterlassungserklärungen
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Vertragsstrafe kann bei sinngemäßer Wiederholung der Werbung verwirkt sein
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Vertragsstrafe kann bei sinngemäßer Wiederholung der Werbung verwirkt sein