Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 21.03.2006 - I-20 U 79/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- damm-legal.de
§§ 14, 15 MarkenG
Markenrechtsverstoß auch durch abgelaufene eBay-Auktionen möglich - openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- stroemer.de
Gekreuzte Schwerter II
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Auskunft-, Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche wegen der Verwendung des Zeichens "Meissen" und/oder "Gekreuzte Schwerter/Meissen" im Zusammenhang mit Porzellanwaren
- info-it-recht.de
Verwirkung einer Vertragsstrafe auch durch abgelaufene eBay-Angebote möglich (hier: Markenrechtsverletzung)
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- LG Düsseldorf, 16.02.2005 - 2a O 176/04
Auszug aus OLG Düsseldorf, 21.03.2006 - 20 U 79/05
I.Das Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 16. Februar 2005 (Az.: 2a O 176/04) wird im Umfang der nachfolgenden Anträge aufgehoben. - LG Hamburg, 28.03.2003 - 315 O 569/02
Verstoß gegen einstweilige Verfügung im Internet
Auszug aus OLG Düsseldorf, 21.03.2006 - 20 U 79/05
Die Klägerin beruft sich zudem auf die Entscheidung des LG Hamburg MMR 2004, 195, die einen vergleichbaren Fall betreffe.
- OLG Hamm, 29.01.2009 - 4 U 197/08
Zurückweisung des Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen das …
So liege auch bei einer abgelaufenen Internetauktion - wie im Fall des OLG Düsseldorf, Urt. v. 21.03.2006, Az. I-20 U 79/05 - ein Störzustand dann noch vor, wenn das Angebot weiterhin einsehbar sei und daher fortwirkend Markennamen werbewirksam in Zusammenhang mit eigenen Produkten der Antragsgegnerin gebracht würden. - LG Düsseldorf, 04.11.2009 - 2a O 160/09 Unerheblich ist auch, dass es sich um ein bereits abgelaufenes Angebot gehandelt hat, da auf derartige beendete Angebote zumindest von dem Personenkreis zugegriffen werden kann, der diese bereits zuvor zur Kenntnis genommen hat (vgl. OLG Düsseldorf - I-20 U 79/05 - Urteil vom 21.3.2006, vorgelegt als Anlage Ast. 15).
Rechtsprechung
| SG Lübeck, 26.06.2007 - S 20 U 79/05 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- SG Lübeck, 26.06.2007 - S 20 U 79/05
- LSG Schleswig-Holstein, 24.09.2012 - L 1 U 74/07