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   VerfGH Bayern, 28.09.2016 - 20-VII-15   

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https://dejure.org/2016,31628
VerfGH Bayern, 28.09.2016 - 20-VII-15 (https://dejure.org/2016,31628)
VerfGH Bayern, Entscheidung vom 28.09.2016 - 20-VII-15 (https://dejure.org/2016,31628)
VerfGH Bayern, Entscheidung vom 28. September 2016 - 20-VII-15 (https://dejure.org/2016,31628)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bayerischer Verfassungsgerichtshof PDF

    Wissenschaftliches Hochschulpersonal im Beamtenverhältnis auf Zeit

  • zvr-online.com

    Art. 5 BayHSchPG, Art. 22 Abs. 4 BayHSchPG
    "Akademische Räte auf Zeit"

  • BAYERN | RECHT

    GG Art. 33 Abs. 4; BV Art. 3 Abs. 1 S. 1, Art. 55 Abs. 1 S. 2, Art. 95 Abs. 1 S. 2, Art. 118 Abs. 1; BayHSchPG Art. 22 Abs. 4 S. 1, Art. 22 Abs. 5 S. 1, S. 2; BeamtStG § 3 Abs. 2 Nr. 1
    Erfolglose Popularklage gegen die Befristung der Beamtenverhältnisse bestimmter Wissenchaftlicher Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an Universitäten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vereinbarkeit der Vergabe von Ämtern eines Akademischen Rats oder Oberrats im Beamtenverhältnis auf Zeit mit der Bayerischen Verfassung; Sicherstellung der Innovationsfähigkeit der Hochschulen und der Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses durch eine Befristung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2016, 962
  • NZA-RR 2017, 98
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BVerfG, 24.04.2018 - 2 BvL 10/16

    Regelungen zum Hochschulkanzler auf Zeit verfassungswidrig

    a) Innerhalb des Beamtentums hat es seit jeher den Typus des Beamten auf Zeit gegeben (BVerfGE 121, 205 ; vgl. auch BayVerfGH, Entscheidung vom 24. Oktober 2004 - Vf. 15-VII-01 -, juris, Rn. 87; BayVerfGH, Entscheidung vom 28. September 2016 - Vf. 20-VII-15 -, juris, Rn. 42).

    Die Aufgabe, die Innovationsfähigkeit der Hochschulen sicherzustellen und den wissenschaftlichen Nachwuchs sachgerecht zu fördern, folgt aus Art. 5 Abs. 3 GG; die zeitliche Befristung der Beschäftigung ist hierfür angemessen (vgl. zu Arbeitsverhältnissen BVerfGE 94, 268 ; umfassender: BayVerfGH, Entscheidung vom 28. September 2016 - Vf. 20-VII-15 -, juris, Rn. 52; OVG NRW, Beschluss vom 2. Juli 2015 - 6 B 462/15 -, juris; BayVGH, Beschluss vom 25. November 2016 - 3 ZB 15.1921 -, juris).

  • VerfGH Bayern, 19.10.2017 - 17-VII-14

    Widerruf der Lehrbefugnis und der Bestellung zum außerplanmäßigen Professor

    Die hauptberufliche wissenschaftliche oder künstlerische Tätigkeit ist als ständige Aufgabe in der Regel Beamten zu übertragen (Art. 3 Abs. 2 BayHSchPG), im Übrigen werden privatrechtliche Beschäftigungsverhältnisse begründet (vgl. hierzu VerfGH vom 28.9.2016 - Vf. 20-VII-15 - juris Rn. 2 f.).
  • VerfGH Bayern, 27.08.2018 - 10-VII-17

    Popularklage bei massiver Nachverdichtung

    Der Gleichheitssatz verlangt keine schematische Gleichbehandlung, sondern lässt Differenzierungen zu, die durch sachliche Erwägungen gerechtfertigt sind (ständige Rechtsprechung; vgl. VerfGH vom 28.7.1995 VerfGHE 48, 109/114; vom 28.4.2015 VerfGHE 68, 80 Rn. 25; vom 28.9.2016 NVwZ-RR 2016, 962 Rn. 54).
  • VGH Bayern, 25.11.2016 - 3 ZB 15.1921

    Kein Anspruch auf Umwandlung in ein Beamtenverhältnis auf Lebenszeit

    In der Entscheidung vom 28. September 2016 (Az. Vf. 20-VII-15 - juris Rn. 50) stellt der Bayerische Verfassungsgerichtshof im Rahmen einer Popularklage nunmehr ausdrücklich fest, dass die Durchbrechung des in Art. 95 Abs. 1 BV verankerten Lebenszeitprinzips in Art. 22 Abs. 4 Satz 1 sowie Abs. 5 Sätze 1 und 2 BayHSchPG (Beamtenverhältnis auf Zeit für Akademische Räte und Oberräte) den besonderen Sachgesetzlichkeiten des Hochschulbetriebs Rechnung trage und mit der Bayerischen Verfassung vereinbar sei.
  • VG Kassel, 30.04.2018 - 1 K 319/18

    Anspruch einer Professorin auf Verbeamtung

    Diese Grundsätze gelten entsprechend bei der Beschäftigung von Professorinnen und Professoren (ebenso Bayerischer Verfassungsgerichtshof, Entscheidung vom 28. September 2016 - Vf. 20-VII-15 -, juris).
  • VerfGH Bayern, 23.03.2017 - 6-VII-16

    Unzulässigkeit einer gegen gemeindliche Beitrags- und Gebührensatzungen

    Nur wenn die äußersten Grenzen dieses Ermessens überschritten sind, d. h. wenn für die getroffene Regelung jeder sachlich einleuchtende Grund fehlt, ist der Gleichheitssatz verletzt (ständige Rechtsprechung; vgl. VerfGH vom 28.7.1995 VerfGHE 48, 109/114; vom 28.4.2015 BayVBl 2015, 594 Rn. 25; vom 28.9.2016 NVwZ-RR 2016, 962 Rn. 54).
  • VGH Bayern, 18.08.2017 - 3 BV 16.132

    Berufungs-Leistungsbezüge für eine nach Ernennung im Dienstverhältnis erbrachte

    Dies wäre gerade im Hinblick auf die lange Ausbildung zum Hochschullehrer sowie den Umstand, dass in dieser Zeit regelmäßig keine Möglichkeit besteht, eine unbefristete Anstellung im wissenschaftlichen Mittelbau zu erlangen (BayVerfGH, E.v. 28.9.2016 - Vf. 20-VII-15 - NVwZ-RR 2016, 962; BayVGH, B.v. 25.11.2016 - 3 ZB 15.1921 - juris), unzumutbar.
  • VG München, 21.11.2017 - M 5 K 17.2401

    Einstellung in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit

    Diese gesetzliche Regelung ist verfassungsgemäß (BayVerfGH, E.v. 28.9.2016 - 20-VII-15 - NVwZ-RR 2016, 962, juris Rn. 29 ff.; BayVGH, B.v. 25.11.2016 - 3 ZB 15.1921 - juris Rn. 14 ff.; VG Regensburg, a.a.O., Rn. 79 ff. jeweils mit zahlreichen Nachweisen).
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