Rechtsprechung
OLG Hamm, 01.02.2001 - 5 Ws 19/01, 5 Ws 20/01 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,9651) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Burhoff online
Beschwerde, Sachverständigengutachten; Einholung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Beschwerde; Sachverständigengutachten; Einholung; Strafvollstreckungskammer; Spätere Entscheidung; Anfechtung
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 66; StPO § 454, § 305, § 307
Beschwerde; Sachverständigengutachten; Einholung - rechtsportal.de
StPO § 454, § 305, § 307; StGB § 66
Beschwerde; Sachverständigengutachten; Einholung
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Hamm, 16.10.1986 - 3 Ws 425/86
Auszug aus OLG Hamm, 01.02.2001 - 5 Ws 19/01
Eine solche Entscheidung der Strafvollstreckungskammer, die der Vorbereitung der späteren Entscheidung nach § 57 StGB dient, unterliegt in entsprechender Anwendung des § 305 S. 1 StPO jedenfalls dann nicht der Anfechtung, wenn mit der Erstattung des Gutachtens ein Eingriff in die Freiheit oder die körperliche Unversehrtheit des Täters nicht verbunden ist (vgl. OLG Hamm NStZ 1987, 93 zu dem ähnlich gelagerten Fall der Überweisung eines Verurteilten in den Vollzug einer anderen Maßregel gemäß § 67 a StGB). - OLG Hamm, 08.06.1970 - 1 Ws 191/70
Auszug aus OLG Hamm, 01.02.2001 - 5 Ws 19/01
Daher unterliegt auch die Untersuchung eines Angeklagten auf seine strafrechtliche Verantwortlichkeit durch das erkennende Gericht nicht der Beschwerde, wenn mit der Anordnung weder eine Freiheitsentziehung noch ein Eingriff in das Recht der körperlichen Unversehrtheit verbunden ist (vgl. OLG Hamm NJW 1970, 1985).
- OLG Hamm, 01.02.2001 - 5 Ws 20/01
Beschwerde, Sachverständigengutachten; Einholung
5 Ws 19/01 5 Ws 20/01.
Rechtsprechung
LG Gera, 27.08.2002 - T 20/01 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,48725) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- AG Gera, 22.10.2001 - 3 HRB 3562
- LG Gera, 27.08.2002 - T 20/01
- LG Gera, 27.08.2002 - 2 HKT 20/01
- OLG Jena, 21.10.2002 - 6 W 534/02