Weitere Entscheidung unten: EKMR, 06.04.1995

Rechtsprechung
   EGMR, 01.07.1997 - 20834/92   

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https://dejure.org/1997,18504
EGMR, 01.07.1997 - 20834/92 (https://dejure.org/1997,18504)
EGMR, Entscheidung vom 01.07.1997 - 20834/92 (https://dejure.org/1997,18504)
EGMR, Entscheidung vom 01. Juli 1997 - 20834/92 (https://dejure.org/1997,18504)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1999, 1321
  • NVwZ 1999, 633 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 24.04.2007 - 2 WD 9.06

    Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz; Meinungsäußerungsfreiheit;

    Denn die Meinungsäußerungsfreiheit schützt nicht nur günstig aufgenommene oder als unschädlich oder unwesentlich angesehene Beiträge, sondern auch Meinungsäußerungen, die schockieren oder beunruhigen (vgl. zur Schutzwirkung des Art. 10 EMRK Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte - EGMR -, Urteil vom 1. Juli 1997 - 47/1996/666/852 - NJW 1999, 1321; Meyer-Ladewig, Europäische Menschenrechtskonvention, 2. Aufl. 2006, Art. 10 Rn. 6), auch wenn sie dem Inhalt oder der Wortwahl nach anderen inakzeptabel erscheinen mögen (vgl. EGMR, Beschluss vom 12. Juli 2005 - 42853/98 Nr. 76 - Meyer-Ladewig, a.a.O.).
  • LG Frankfurt/Main, 24.07.2012 - 3 O 276/12

    Einstweilige Verfügung: Kein Verfügungsanspruch auf Unterlassung einer Äußerung

    Allein die Benutzung eines Wortes, das auch als Schimpfwort benutzt werden kann, führt nicht zwangsläufig zu der Annahme, dass es dem Äußernden allein um die Herabsetzung einer anderen Person geht (vgl. EMRK, NJW 1999, 1321, 1322).

    Dabei war zu beachten, dass die Grenzen zulässiger Kritik, bezogen auf einen Politiker, der als Person des öffentlichen Lebens handelt, weiter sind als bezogen auf eine Privatperson (EMRK NJW 1999, 1321, 1322).

  • EGMR, 14.06.2016 - 53421/10

    JIMÉNEZ LOSANTOS c. ESPAGNE

    Cependant, en cas de jugement de valeur, la proportionnalité de l'ingérence dépend de l'existence d'une «base factuelle» suffisante sur laquelle reposent les propos litigieux: à défaut, ce jugement de valeur pourrait se révéler excessif (De Haes et Gijsels, précité, § 47, Oberschlick c. Autriche (no 2), no 20834/92, § 33, Recueil 1997-IV, Brasilier c. France, no 71343/01, § 36, 11 avril 2006, et Lindon, Otchakovsky-Laurens et July, précité, § 55).
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https://dejure.org/1995,15897
EKMR, 06.04.1995 - 20834/92 (https://dejure.org/1995,15897)
EKMR, Entscheidung vom 06.04.1995 - 20834/92 (https://dejure.org/1995,15897)
EKMR, Entscheidung vom 06. April 1995 - 20834/92 (https://dejure.org/1995,15897)
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