Rechtsprechung
RG, 17.04.1909 - Rep. I. 209/08 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
Erlischt die Verkaufskommission durch die Eröffnung des Konkursverfahrens über das Vermögen des Kommittenten? Steht dem Verkaufskommissionär ein Absonderungsrecht an dem nach der Konkurseröffnung in seinen Besitz gelangten Kommissionsgute zur Befriedigung seiner vor der ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 71, 76
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 26.06.2008 - IX ZR 47/05
Unzulässigkeit der Verrechnung von Zahlungseingängen aus an die Bank global …
Ein Wahlrecht des Insolvenzverwalters gemäß § 103 InsO auf Erfüllung des Girovertrags besteht nicht; denn die Bestimmungen der § 115 Abs. 1, § 116 Satz 1 InsO ordnen das Erlöschen des Vertrages mit Wirkung für die Zukunft an und verdrängen damit das Verwalterwahlrecht nach § 103 InsO (RGZ 71, 76, 77 f zu §§ 17, 23 KO;… BGHZ 168, 276, 280 f Rn. 12;… Uhlenbruck/Berscheid, InsO 12. Aufl. §§ 115, 116 Rn. 12;… Kübler/Prütting/Tintelnot, InsO §§ 115, 116 Rn. 10;… MünchKomm-InsO/Huber, 2. Aufl. § 103 Rn. 104 f;… MünchKomm-InsO/Ott/Vuia, aaO § 116 Rn. 37). - BGH, 06.07.2006 - IX ZR 121/05
Rechtsnatur eines Kautionsversicherungsvertrages; Erlöschen des Vertrages bei …
Das Erlöschen des Geschäftsbesorgungsvertrages war bereits im Rahmen des § 23 Abs. 2 KO anerkannt (RGZ 63, 69, 73; 71, 76, 77 f; 82, 400, 407; 145, 253, 256 f; RG HRR 1937 Nr. 334; BGHZ 109, 260, 264).Im Falle eines Geschäftsbesorgungsvertrags verdrängen die Vorschriften der §§ 115 f InsO das Verwalterwahlrecht nach § 103 InsO (RGZ 71, 76, 77 f zu §§ 17, 23 KO;… Uhlenbruck/Berscheid, InsO 12. Aufl. §§ 115, 116 Rn. 12;… Kübler/Prütting/Tintelnot, aaO §§ 115, 116 Rn. 10;… a.A. HK-InsO/Marotzke, aaO § 115 Rn. 6).
Rechtsprechung
RG, 24.02.1909 - Rep. V. 209/08 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
Kann der befreite Vorerbe, der eine für den Erblasser eingetragene Hypothek eingezogen hat, von dem Nacherben im Wege der Klage die Einwilligung zur Löschung beanspruchen? Kann der Nacherbe die Abgabe der Einwilligungserklärung verweigern, wenn die Einziehung erweislich ...
- Wolters Kluwer
Befreiter Vorerbe. ; Einziehung von Hypotheken.
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 70, 332