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   OVG Nordrhein-Westfalen, 08.12.2000 - 21 A 3962/96.A   

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https://dejure.org/2000,4028
OVG Nordrhein-Westfalen, 08.12.2000 - 21 A 3962/96.A (https://dejure.org/2000,4028)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 08.12.2000 - 21 A 3962/96.A (https://dejure.org/2000,4028)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 08. Dezember 2000 - 21 A 3962/96.A (https://dejure.org/2000,4028)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Asylantrag eines srilankischen Staatsangehörigen tamilischer Volkszugehörigkeit; Erfordernis des schlüssigesn Vorbringens durch einen Asylbewerber für die Prüfung und Beurteilung erlittener oder unmittelbar drohender Vorverfolgung durch ein Gericht; Zumutbarkeit als ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.03.2001 - 21 A 4122/97

    Aufhebung einer Abschiebungsandrohung; Zielstaatsbezogene

    Nach der gefestigten Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, der der Senat folgt, vgl. zuletzt Urteil vom 8. Dezember 2000 - 21 A 3962/96.A -, UA S. 80, setzt (auch) der Begriff der Behandlung ein geplantes, vorsätzliches und auf eine bestimmte Person gerichtetes Handeln voraus, das von einer staatlichen oder staatsähnlichen Herrschaftsmacht ausgehen oder zu verantworten sein muss, und schützt Art. 3 EMRK nicht vor Gefahren, die sich als allgemeine Folge von Naturkatastrophen, bewaffneten Konflikten, wirtschaftlichen Notlagen, eines unterentwickelten Gesundheitssystems oder dergleichen darstellen.

    Zur weiteren Begründung wird auf das den Prozessbevollmächtigten der Klägerin und den übrigen Beteiligten bekannte Urteil des Senats vom 8. Dezember 2000 - 21 A 3962/96.A - Bezug genommen, in dem der Senat die Rückkehrsituation von Tamilinnen und Tamilen im Großraum Colombo auch im Hinblick auf Art. 53 Abs. 4 AuslG i.V.m. Art. 3 EMRK eingehend und umfassend gewürdigt hat (UA S. 80 ff. mit Rückverweis auf UA S. 15 ff.) und das auf Erkenntnismaterial aufbaut, das auch in das vorliegende Verfahren eingeführt worden ist.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.02.2001 - 21 A 2268/00
    Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats auch aus jüngster Zeit fehlt es Sanktionen auf der Grundlage der srilankischen Ein- und Ausreisebestimmungen auch nach deren zwischenzeitlicher Verschärfung an einer asylerheblichen Gerichtetheit (vgl. Urteil vom 8. Dezember 2000 - 21 A 3962/96.A -, UA S. 18 ff.).

    In dieser Rechtsprechung, in der unter anderem auch die vom Kläger zitierten Auskünfte von amnesty international vom 1. März 1999 an das VG Hannover, von Wingler von Mai 1999 und von Keller-Kirchhoff in Südasien 2/99 sowie Südasien 1/00 ausgewertet und die Ereignisse bis Dezember 2000 berücksichtigt worden sind, ist ferner geklärt, dass - vorbehaltlich besonderer Umstände des jeweiligen Einzelfalles - weder Angehörigen der Gruppe der tamilischen Volkszugehörigen noch einer relevanten Untergruppe hiervon im Zusammenhang mit ihrer Einreise im Rahmen der Identitätsfeststellung oder in Anwendung der srilankischen Strafvorschriften des "Immigrants and Emigrants Act" mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit asylerhebliche Rechtsgutbeeinträchtigungen oder Gefahren drohen, die ein Abschiebungshindernis nach § 53 AuslG begründen könnten (vgl. Urteil vom 8. Dezember 2000 - 21 A 3962/96.A -, UA S. 16 ff., insb. S. 22 ff., S. 79 ff.).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2003 - 21 A 259/01

    Sri Lanka, Tamilen, LTTE, Mitglieder, Waffendiebstahl, Festnahme, Verhöre,

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 8. Dezember 2000 - 21 A 3962/96.A -.
  • VG Arnsberg, 06.06.2001 - 11 K 4325/97

    Voraussetzungen der Anerkennung als Asylberechtigter; Rechtliche und tatsächliche

    vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein- Westfalen (OVG NRW), Urteile vom 30.03.2001 - 21 A 3978/96.A -, vom 08.12.2000 - 21 A 3962/96.A - und vom 17.12.1999 - 21 A 4262/96.A -.

    vgl. OVG NRW, Urteile vom 30.03.2001 und vom 08.12.2000 aaO..

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.02.2002 - 21 A 613/02

    Voraussetzungen des Anspruchs auf Zulassung der Berufung in einem asylrechtlichen

    vgl. zuletzt Urteile des Senats vom 23. November 2001 - 21 A 4018/98.A, 21 A 5185/98.A - und vom 29. November 2001 - 21 A 3853/99.A - im Anschluss an die Urteile vom 17. Dezember 1999 - 21 A 4262/96.A -, vom 8. Dezember 2000 - 21 A 3962/96.A - und vom 30. März 2001 - 21 A 3978/96.A -.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.09.2003 - 21 A 3290/03

    Anerkennung eines sri lankischen Staatsbürgers mit tamilischer Volkszugehörigkeit

    vgl. grundlegend zuletzt Urteile vom 15. November 2002 - 21 A 4834/99.A und 21 A 1329/00.A - im Anschluss an die Urteile vom 17. Dezember 1999 - 21 A 4262/96.A -, vom 8. Dezember 1999 - 21 A 3962/96.A -, vom 30. März 2001 - 21 A 3978/96.A - und vom 29. November 2001 - 21 A 3853/99 -.
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