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   VGH Bayern, 20.05.2016 - 21 CS 16.752   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,14032
VGH Bayern, 20.05.2016 - 21 CS 16.752 (https://dejure.org/2016,14032)
VGH Bayern, Entscheidung vom 20.05.2016 - 21 CS 16.752 (https://dejure.org/2016,14032)
VGH Bayern, Entscheidung vom 20. Mai 2016 - 21 CS 16.752 (https://dejure.org/2016,14032)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 80 Abs. 2 S. 1 Nr. 4, Abs. 3 S. 1, § ... 122 Abs. 2 S. 3, § 146 Abs. 4 S. 6; BÄO § 1, § 3 Abs. 1 S. 1 Nr. 2, § 5 Abs. 2 S. 1; MPBetreibV § 4 Abs. 2 S. 1; MedHygV § 1 Abs. 2 Nr. 2, § 2 S. 1, S. 2; BO § 2 Abs. 2, Abs. 3; HKaG Art. 18 Abs. 1 S. 1 Nr. 4; GG Art. 12 Abs. 1 S. 1
    Widerruf einer Approbation als Arzt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • christmann-law.de (Kurzinformation)

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen Widerruf der Approbation eines Chirurgen wegen Unzuverlässigkeit erfolglos

  • christmann-law.de (Kurzinformation)

    Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung gegen Widerruf der Approbation eines Schönheitschirurgen abgelehnt

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG München, 11.08.2017 - M 16 K 16.398

    Ärztliche Tätigkeit ohne Berufshaftpflichtversicherung

    Die vom Kläger gegen diese Entscheidung gerichtete Beschwerde hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof am 20. Mai 2016 zurückgewiesen (BayVGH, B.v. 20.5.2016 - 21 CS 16.752).

    Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (B.v. 20.5.2016 - 21 CS 16.752 - juris Rn. 53) zieht zur Begründung der Unzuverlässigkeit eines Arztes - des Klägers in diesem Verfahren - das Tätigwerden ohne Haftpflichtversicherung im Rahmen einer Gesamtschau mit weiteren berufsrechtlichen Verstößen heran.

    Im Übrigen hält es das Gericht - wenn auch nicht entscheidungserheblich - für überwiegend wahrscheinlich, dass der Kläger unter Verstoß gegen den ihm bekannten Bescheid vom 27. Mai 2014 insgesamt 21 Operationen in seinen Räumlichkeiten durchführte, die hygienischen und infektionsschutzrechtlichen Mängel, die unzureichende Notfallausstattung und -vorsorge sowie die unzureichenden räumlichen Voraussetzungen in den Praxisräumen gegeben waren und auch deshalb von einer Unzuverlässigkeit des Klägers auszugehen ist (vgl. BayVGH, B.v. 20.5.2016 - 21 CS 16.752 - juris Rn. 35 ff. und Rn. 45 ff.).

    Es gibt keine Anhaltspunkte, dass der Bericht vom 22. August 2014 nicht der Wahrheit entspricht (vgl. auch BayVGH, B.v. 20.5.2016 - 21 CS 16.752 - juris Rn. 34 zur Kenntnis des Klägers vom Bescheid vom 27. Mai 2014).

  • VG Würzburg, 17.10.2016 - W 6 S 16.993

    Duldungsanordnung und Zwangsgeldandrohung betreffend die

    Gravierende infektionshygienische Mängel berechtigen im Übrigen erforderlichenfalls zu noch deutlich weiterreichenden Maßnahmen, wie zur Praxisschließung und letztlich sogar zum Widerruf der Approbation als Arzt (vgl. dazu BayVGH, B.v. 20.5.2016 - 21 CS 16.752 - juris).
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