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   VG Köln, 26.10.2005 - 21 K 4639/05   

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https://dejure.org/2005,16330
VG Köln, 26.10.2005 - 21 K 4639/05 (https://dejure.org/2005,16330)
VG Köln, Entscheidung vom 26.10.2005 - 21 K 4639/05 (https://dejure.org/2005,16330)
VG Köln, Entscheidung vom 26. Oktober 2005 - 21 K 4639/05 (https://dejure.org/2005,16330)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Telemedicus

    Vorläufige Preselection-Verpflichtung gegenüber DTAG

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einleitung eines Verfahrens zur vorläufigen Festlegung einer Verpflichtung zur Betreiber(vor)auswahl gegen den Betreiber eines öffentlichen Telekommunikationsnetzes; Unsicherheiten über den Fortbestand einer Verpflichtung zur Betreiber(vor)auswahl im Übergangszeitraum ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • afp 2006, 31
 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (1)

  • VG Köln, 26.10.2005 - 21 K 4418/05

    Keine Preselection-Schnittstelle für mündliche Kundenaufträge

    Auszug aus VG Köln, 26.10.2005 - 21 K 4639/05
    Es liege ein Handlungsbedarf im Sinne dieser Vorschrift vor, da sich im Rahmen der Missbrauchsverfahren BK2a 04/029 (Gegenstand des Klageverfahren VG Köln 21 K 4418/05), BK2a 04/030, BK2a 04/036, BK2a 04/037, BK2a 04/044 - die Missbrauchshandlungen im Rahmen der Verpflichtung zur Betreiber(vor)auswahl beträfen - die Frage ergeben habe, ob die Klägerin derzeit überhaupt noch einer Verpflichtung zur Gewährleistung der Betreiber(vor)auswahl unterliege.
  • VG Köln, 05.09.2007 - 21 K 3395/06

    Vorlage der Tarifanzeige für eine fundierte Offenkundigkeitsprüfung der

    Die Beklagte war auch nicht gehalten, bei ihrer Entscheidung nach § 40 Abs. 1 TKG bereits das Entscheidungsprogramm des § 40 Abs. 1 Satz 4 TKG "abzuarbeiten." Die Kammer hat dazu im Urteil vom 26. Oktober 2005 - 21 K 4639/05 - folgendes ausgeführt:.
  • VG Köln, 17.05.2006 - 21 K 7045/05
    Siehe zu alledem VG Köln, Urteil vom 26. Oktober 2005 - 21 K 4639/05 - ; Urteil vom 26. Oktober 2005 - 21 K 4418/05 - .
  • VG Köln, 16.05.2006 - 21 K 1200/05

    Anzeigen für Auskunftsdienste

    Siehe dazu VG Köln, Urteil vom 26. Oktober 2005 - 21 K 4418/05 - ; VG Köln, Urteil vom 26. Oktober 2005 - 21 K 4639/05 - ; VG Köln, Urteil vom 29. September 2005 - 1 K 765/05 - ; Schütz, Kommunikationsrecht, 2005, Rdnr. 859; Koenig/Loetz/Neumann, Telekommunikationsrecht, 2004, S. 155; Robert, K & R 2005, S. 354 (358).
  • VG Köln, 26.10.2005 - 21 K 4418/05
    Mit Beschluss vom 18. Juli 2005 verpflichtete die Beklagte die Klägerin u.a. dazu, bis zum Erlass einer auf dem Ergebnis des derzeit anhängigen Marktdefinitions- und Markanalyseverfahrens beruhenden endgültigen Regulierungsverfügung die Betreibervorauswahl zu ermöglichen; dieser Beschluss ist Gegenstand des Verfahrens VG Köln 21 K 4639/05.

    Siehe zu alledem VG Köln, Urteil vom 26. Oktober 2005 - 21 K 4639/05 - Dass hierdurch der Anwendungsbereich des § 150 Abs. 1 TKG über die Übergangzeit hinaus auch auf den Zeitraum nach Ergehen der Entscheidungen nach §§ 10, 11 TKG ausgedehnt würde, ist nicht ersichtlich, da mit dem Abschluss der Verfahren nach §§ 10, 11 TKG allein die dort getroffenen Feststellungen maßgeblich sind.

  • VG Köln, 17.05.2006 - 21 K 7046/05

    Missbräuchliche Ausnutzung einer marktmächtigen Stellung durch einen Betreiber

    Siehe zu alledem VG Köln, Urteil vom 26. Oktober 2005 - 21 K 4639/05 - ; Urteil vom 26. Oktober 2005 - 21 K 4418/05 - .
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