Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de

  Urheberrechtsschutz: Schutzfähigkeit einer Werbe-Rap-Melodie - Ich liebe es

• aufrecht.de

  Schutzfähigkeit des Werbe-Jingles "Ich liebe es"

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch eines Komponisten auf Schadensersatz aufgrund einer unautorisierten Verwendung einer von ihm komponierten Werbemelodie im Werbejingle eines Unternehmens

 
• info-it-recht.de

  Kein urheberrechtlicher Schutz für den Werbe-Jingle "Ich liebe es" der Fast-Food-Kette McDonalds

• aufrecht.de

  Schutzfähigkeit des Werbe-Jingles "Ich liebe es"

• streifler.de

  Kein Urheberrechtsschutz für kurze Tonfolge

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UrhG § 2 Abs. 1 Nr. 2
  Anspruch eines Komponisten auf Schadensersatz aufgrund einer unautorisierten Verwendung einer von ihm komponierten Werbemelodie im Werbejingle eines Unternehmens

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (19)

• bayern.de (Pressemitteilung)

  Keine Urheberrechtsverletzung durch Werbe-Jingle "Ich liebe es"

• MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

  McDonalds Werbe-Jingle "Ich liebe es" verletzt keine Urheberrechte des Komponisten

• raheinemann.de (Kurzinformation)

  Keine Urheberrechtsverletzung durch McDonalds-Jingle "Ich liebe es"

 
• urheberrecht.org (Kurzinformation)

  LG München I weist Urheberrechts-Klage gegen McDonald's wegen »Ich liebe es«-Jingles ab

• ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)

  Keine Urheberrechtsverletzung durch McDonald's-Werbejingle "Ich liebe es"

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  McDonalds-Jingle zu simpel für Urheberrechtsschutz

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  "Ich liebe es" - Werbe-Jingle von McDonalds verletzt das Urheberrecht nicht

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Keine Urheberrechtsverletzung durch Werbe-Jingle "Ich liebe es

• blog-it-recht.de (Kurzinformation)

  Verwendung des Werbe-Jingles Ich liebe es nicht urheberrechtswidrig

• rechtsportlich.net (Kurzinformation)

  Urheberrechtsverletzung durch einen Werbejingle?

• rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

  Keine Urheberrechtsverletzung durch Werbe-Jingle Ich liebe es

• rechtsanwaltskanzlei-urheberrecht.de (Kurzinformation)

  Kein Anspruch wegen Verwertung des McDonald´s Werbejingles "Ich liebe es"

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Mc Donalds Werbe-Jingle "Ich liebe es" nicht urheberrechtlich geschützt

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Ist die Werbemelodie von MCDonalds "Ich liebe es" urheberrechtlich geschützt?

• kpw-law.de (Kurzinformation)

  Urheberrechtsverletzung von McDonalds durch Webejingle?

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Urheberrechtsverletzung: Mc Donalds Werbejingle Ich liebe es"

• t-online-business.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 11.12.2009)

  Da-da-da-da-daaa, ich klage jetzt

• hotspot24.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

  McDonald´s Melodie gestohlen?

• spiegel.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 10.12.2009)

  Streit um McDonald's-Melodie: Da-da-da-da-daaa, ich klage jetzt

Verfahrensgang

• LG München I, 18.08.2010 - 21 O 177/09
• OLG München, 18.08.2011 - 6 U 4362/10

Papierfundstellen

• ZUM 2010, 913

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 03.02.1988 - I ZR 142/86

  Melodienschutz - "Ein bißchen Frieden"

  Auszug aus LG München I, 18.08.2010 - 21 O 177/09

  Zwar können auch kurze Tonfolgen Urheberrechtsschutz genießen; die formgebende Tätigkeit des Komponisten braucht nur einen verhältnismäßig geringen Eigentümlichkeitsgrad aufzuweisen, ohne dass es dabei auf den künstlerischen Wert ankommt (BGH GRUR 1988, 812, 814 - Ein bisschen Frieden).
• BGH, 24.01.1991 - I ZR 72/89

  "Brown Girl II"; Urheberrechtsschutzfähigkeit der Bearbeitung eines Volksliedes

  Auszug aus LG München I, 18.08.2010 - 21 O 177/09

  Zwar sind bei Musikwerken die Anforderungen an die schöpferische Eigentümlichkeit gering, so dass zum Beispiel bei Schlagermusik nur ein verhältnismäßig geringer Eigentümlichkeitsgrad ausreicht (BGH GRUR 1991, 533 - Brown Girl II).
• BGH, 03.02.1988 - I ZR 143/86

  "Fantasy"; Urheberrechtsverletzung durch Entnahme einer Melodie

  Auszug aus LG München I, 18.08.2010 - 21 O 177/09

  Nach der Rechtssprechung des Bundesgerichtshofs kann eine in sich geschlossene und geordnete Tonfolge, in der sich der individuell ästhetische Gehalt ausdrückt schutzfähig sein (BGH GRUR 1988, 810, 811 - Fantasy).
• LG München I, 07.11.2002 - 7 O 19257/02

  Auszug aus LG München I, 18.08.2010 - 21 O 177/09

  Allerdings ist zum Beispiel einer einfach gestalteten und sich laufend wiederholenden Folge von fünf Tönen (OLG München, ZUM 2000, 408, 409 - Green Gras Grows) sowie einer zweitaktigen, einfach strukturierten und teilweise vorbekannten Tonfolge (LG München I, ZUM 2003, 245, 247 - Get over you) der Schutz versagt worden.
• OLG München, 20.05.1999 - 29 U 3512/96

  Green Grass Grows / Melodieentnahme

  Auszug aus LG München I, 18.08.2010 - 21 O 177/09

  Allerdings ist zum Beispiel einer einfach gestalteten und sich laufend wiederholenden Folge von fünf Tönen (OLG München, ZUM 2000, 408, 409 - Green Gras Grows) sowie einer zweitaktigen, einfach strukturierten und teilweise vorbekannten Tonfolge (LG München I, ZUM 2003, 245, 247 - Get over you) der Schutz versagt worden.

• OLG München, 18.08.2011 - 6 U 4362/10

  Urheberrechtsschutz: Tonfolge als Werk der Musik

  Die Berufung des Klägers gegen das Endurteil des Landgerichts München I vom 18.08.2010, berichtigt mit Beschluss vom 22.9.2010 (Az. 21 O 177/09), wird zurückgewiesen.