Rechtsprechung
   LG München I, 07.03.2005 - 21 O 3220/05   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • affiliateundrecht.de

    Verlinkung auf urheberrechtswidrige Kopier-Software

  • linksandlaw.de

    Links zu Kopierschutzsoftware

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit einer Mitteilung im Internetinformationsdienst; Verbotene Einfuhr und Verbreitung von Vorrichtungen zur Umgehung wirksamer technischer Maßnahmen durch Herunterladen der Software "AnyDVD" ("Kopierschutzknacker"); Mitwirkungshandlung durch Verlinkung; Kenntnis bzw. zumutbare Möglichkeit der Kenntniserlangung der Rechtswidrigkeit der Verlinkung; Rechtfertigung durch Handeln als Presseorgan; Einschränkung der Pressefreiheit durch Verbot der Verlinkung; Begriff der "Werbung"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Musikbranche gegen heise online

  • heise.de (Pressebericht, 05.04.2005)

    Urteil in Sachen Musikindustrie gegen heise online

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Linksetzung auf illegale Kopiersoftware verboten

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Link-Haftung Heise

  • ifross.org (Kurzinformation)

    Rechtsstreit heise vs. Musikindustrie geht in die nächste Runde

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Vorsicht bei Links auf zweifelhafte Unternehmen

  • beck.de (Leitsatz)

    Link auf Webseite mit Software zur Umgehung des Kopierschutzes nicht gestattet

Besprechungen u.ä.

  • uni-muenster.de PDF (Entscheidungsanmerkung)

    § 95a UrhG
    Schock über das Urteil von München (Dr. Thomas Hoeren, Münster; c't 2005, 29)

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zur Entscheidung des LG München I vom 7.3.2005, 21 O 3220/05 (Link auf Webseite mit Software zur Umgehung des Kopierschutzes nicht gestattet)" von Prof. Dr. Thomas Hoeren, original erschienen in: MMR 2005, 385 - 388.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zur Entscheidung des LG München I vom 7.3.2005, 21 O 3220/05 (Haftung für Hyperlinks)" von RA Dr. Mathias Lejeune, original erschienen in: CR 2005, 460 - 464.

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2005, 214
  • GRUR-RR 2007, 408 (Ls.)
  • MMR 2005, 385
  • K&R 2005, 329
  • ZUM 2005, 494



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 14.10.2010 - I ZR 191/08  

    AnyDVD

    Die Klägerinnen haben - zunächst mit Erfolg im Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung (vgl. LG München I, GRUR-RR 2005, 214; OLG München, GRUR-RR 2005, 372; BVerfGK 10, 153 = GRUR 2007, 1064) - beantragt,.
  • OLG München, 28.07.2005 - 29 U 2887/05  

    Haftung für Link auf Kopierschutz-Software - Heise

    Unter teilweiser Abänderung des Urteils des Landgerichts München I vom 07.03.2005, Az. 21 O 3220/05, wird der Antragsgegnerin, bei Meidung [näher bezeichneter Ordnungsmittel] für jeden einzelnen Fall der Zuwiderhandlung gemäß §§ 935 ff., 890 ZPO ferner verboten, Werbung für den Verkauf von Mitteln zur Umgehung von Kopierschutzmechanismen zu betreiben durch die Wiedergabe von Werbungsaussagen Dritter, insbesondere den Herstellern solcher Umgehungsmittel, nämlich in der Form der Anlage AS 3.

    Bezüglich der von ihr eingelegten Berufung beantragt die Antragsgegnerin, das Urteil des Landgerichts München I, Az. 21 O 3220/05, verkündet am 07.03.2005, zugestellt am 04.04.2005, teilweise abzuändern und den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung in vollem Umfang zurückzuweisen.

    Die Antragstellerinnen beantragen, die Berufung der Antragsgegnerin vom 03.05.2005 gegen das Urteil des Landgerichts München I vom 07.03.2005 (Az. 21 O 3220/05) zurückzuweisen.

  • BVerfG, 03.01.2007 - 1 BvR 1936/05  

    Mangels Rechtswegerschöpfung unzulässige Verfassungsbeschwerde eines

    In dem Verfahren über die Verfassungsbeschwerde der H ... GmbH & Co. KG, vertreten durch die persönlich haftende Gesellschafterin H ... GmbH, diese vertreten durch die Geschäftsführer, - Bevollmächtigte: Rechtsanwälte Taylor Wessing, Neuer Wall 44, 20354 Hamburg - gegen a) das Urteil des Oberlandesgerichts München vom 28. Juli 2005 - 29 U 2887/05 -, b) das Endurteil des Landgerichts München I vom 7. März 2005 - 21 O 3220/05 - hat die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts durch den Präsidenten Papier, die Richterin Hohmann-Dennhardt und den Richter Hoffmann-Riem gemäß § 93 b in Verbindung mit § 93 a BVerfGG in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. August 1993 (BGBl I S. 1473) am 3. Januar 2007 einstimmig beschlossen:.

    Das Landgericht hat in seinem Urteil (veröffentlicht in MMR 2005, S. 385 ff.) einen Antrag der Klägerinnen zurück gewiesen, der Beschwerdeführerin die Verbreitung von Werbeaussagen der Herstellerin zu untersagen.

  • OLG München, 23.10.2008 - 29 U 5696/07  

    Urheberrechtsschutz: Beteiligung eines IT-Nachrichtendienstes an der Verbreitung

    Landgericht (vgl. GRUR-RR 2005, 214 ff. - DVD-Kopierschutz) und Senat (vgl. GRUR-RR 2005, 372 ff - AnyDVD I) lehnten ein Verbot der Berichterstattung wegen des Gewichts der Pressefreiheit ab, verboten der Beklagten aber die Linksetzung.
  • LG München I, 11.10.2006 - 21 O 2004/06  

    Störerhaftung wegen Hyperlinks auf Kopierschutzumgehungssoftware

    Die Klägerinnen gingen im Winter 2003/2004 gegen einen Internetinformationsdienst vor, der im Rahmen eines Berichts über Kopierschutzumgehungsprogramme einen Link auf die Homepage eines von Antigua aus operierenden Software- Herstellern, der derartige Programme anbietet, geschaltet hatte (Urteil der Kammer vom 7.3.2005 21 O 3220/05, MMR 2005, 385; OLG München MMR 2005 Seite 768 ­ später ergangenes Berufungsurteil).

    Sie bezieht sich auf das genannte Urteil der erkennenden Kammer vom 7.3.2005, 21 O 3220/05.

  • LG München I, 13.06.2007 - 21 S 2042/06  

    Angebot und Verbreitung von Kopierschutzumgehungsprogrammen bei ebay

    In den Verfassungsgerichtsentscheidungen 1 BvR 2182/04 - Eigentum und digitale Privatkopie (GRUR 2005, 1032) und 1 BvR 1936/05 vom 03.01.2007 zu dem von der Kammer im Verfahren 21 O 3220/05 erstinstanzlich entschiedenen, der genannten Entscheidung des OLG München zugrunde liegenden Fall wird die Problematik nur eingegrenzt, nicht aber abschließend entschieden.
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