Volltextveröffentlichungen (2)

• openjur.de

  Urheberrechtsverletzung: Schutzfähigkeit von Zeitungsartikelauszügen; Unterlassungsanspruch gegen einen Internetportalbetreiber wegen deren Veröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• urheberrecht.org (Kurzinformation)

  Zur Vervielfältigung von Zeitungsartikelausschnitten in Pressedienst

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 17.07.2003 - I ZR 259/00

  Keine Urheberrechtsverletzung durch Links - Paperboy

  Auszug aus LG München I, 03.06.2011 - 21 O 8455/11

  Auch in der "Paperboy"-Entscheidung (GRUR 2003, 958) habe der BGH festgestellt, dass Überschriften und Kurzauszüge wie die vorliegend streitgegenständlichen keine urheberrechtlich schutzfähigen Werkteile darstellten.

  Weder die Entscheidung "Perlentaucher" des BGH (vgl. ZUM 2011, 151) noch die Entscheidung "Paperboy" des BGH (vgl. ZUM 2003, 855) rechtfertigen eine andere Beurteilung.

• BGH, 01.12.2010 - I ZR 12/08

  Perlentaucher

  Auszug aus LG München I, 03.06.2011 - 21 O 8455/11

  Zwar könnten ausgehend von der "Perlentaucher"-Entscheidung des BGH (GRUR 2011, 134) auch kleine Teile eines Werkes Urheberschutz genießen, dies scheitere vorliegend aber an der für sich genommenen hinreichenden Individualität.

  Weder die Entscheidung "Perlentaucher" des BGH (vgl. ZUM 2011, 151) noch die Entscheidung "Paperboy" des BGH (vgl. ZUM 2003, 855) rechtfertigen eine andere Beurteilung.

• BGH, 16.01.1997 - I ZR 9/95

  CB-infobank I

  Auszug aus LG München I, 03.06.2011 - 21 O 8455/11

  Im Hinblick auf die von der Antragsgegnerin zitierten Entscheidung "CB Infobank I" des BGH (vgl. ZUM-RD 1997, 329) fehlt es ebenfalls an einer Parallele zum vorliegenden Sachverhalt, da die Antragsgegnerin keine "gelegentliche" Auswertung in einem analogen Zettelarchiv betreibt, sondern eine systematische und dauerhafte Auswertung, die digital zur Verfügung gestellt wird und eine Vielzahl von Nutzungsmöglichkeiten eröffnet.
• OLG München, 18.09.2008 - 6 U 2466/07

  Urheberrecht: Auslegung eines "Käuferbenennungsvertrages" über die …

  Auszug aus LG München I, 03.06.2011 - 21 O 8455/11

  Bei Textauszüge mit einem Umfang von elf Worten, wie sie der "Infopaq"-Entscheidung des EuGH (vgl. ZUM 2009, 245) zugrunde liegen, sieht der BGH einen Ausschluss des Urheberrechts von vornherein aber nicht gegeben.

• LG München I, 12.02.2014 - 21 O 7543/12

  Urheberrechtsverletzung: Urheberrechtsschutzfähigkeit von Ausschnitten aus …

  In gleicher Weise hat dies die Klägerin gemeinsam mit der ... auch in den vor dem hiesigen Gericht geführten Verfahren gegen die Online-Verwertung von Nachrichtenauszügen (LG München, 7 O 4277/11; 21 O 8455/11 und 33 O 9655/12) getan.
• LG München I, 05.02.2016 - 37 O 23580/15

  Urheber- und Verlagsrechtliche Unterlassungsansprüche gegen Veröffentlichung von …

  Das im vorliegenden Fall gefundene Ergebnis fügt sich in der Rechtsprechung des Landgerichts München I, insbesondere ZUM-RD 2011, 562, insoweit bestätigt durch Urteil des Oberlandesgerichts München 29 U 1004/14, und ZUM 2013, 230 ein.
• FG Köln, 30.10.2014 - 15 K 3326/11

  Frage der Anwendung des ermäßigten Steuersatzes auf Umsätze aus der Betreuung …

  So hat das Oberlandesgericht Karlsruhe mit Urteil vom 10. August 2011 entschieden, dass Nachrichtentexte, die eine reine Berichterstattung beinhalten, regelmäßig dem Urheberschutz unterfallen, da es durch die vielfältigen Möglichkeiten, ein Thema darzustellen, zwangsläufig zu einer individuellen Prägung des Artikels kommt (6 U 78/10, K & R 2011, 807 unter II.2.; vgl. auch Urteil des LG München vom 03.06.2011 21 O 8455/11, ZUM-RD 2011, 562 unter I.2.).

  Dann müssen diese allerdings den Artikel in irgendeiner Weise prägen, dass er auf den Urheber zurückzuführen ist (vgl. auch Urteil des Landgericht München vom 03.06.2011 21 O 8455/11, ZUM-RD 2011, 562 unter I.2. a.E.).