Rechtsprechung
   LG München I, 08.05.2015 - 21 S 12683/14   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • waldorf-frommer.de

    Filesharing-Verfahren vor dem Landgericht München I - Anschlussinhaber muss sich im Rahmen der sekundären Darlegungslast für einen klaren Vortrag entscheiden

  • waldorf-frommer.de (Kurzinformation und Volltext)

    Filesharing-Verfahren - Anschlussinhaber muss sich im Rahmen der sekundären Darlegungslast für einen klaren Vortrag entscheiden




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Wird zitiert von ... (2)  

  • AG Ingolstadt, 22.12.2016 - 16 C 1661/16

    Anforderungen an sekundäre Beweislast bei Urheberrechtsverletzung durch File

    Im Urheberrecht gelten strenge Sorgfaltsanforderungen, ein Verwerter muss sich grundsätzlich umfassend nach den erforderlichen Rechten erkundigen (LG München I, 21 S 12683/14, Urteil vom 01.07.2015; v. Wolff in: Wandtke/Bullinger, 4. Auflage 2014. § 97 UrhG, Rn. 52).

    Als angemessen gilt die Lizenzgebühr, die bei vertraglicher Einräumung ein vernünftiger Lizenzgeber gefordert und ein vernünftiger Lizenznehmer gewährt hätte, wenn beide die im Zeitpunkt der Entscheidung gegebene Sachlage gekannt hätten (st. Rspr. Vgl. BGH GRUR 1990, 1008, 1009 f. - Lizenzanalogie; LG München I, 21 S 12683/14, Urteil vom 01.07.2015).

    Die Deckelung des § 97a Abs. 3 S. 2 UrhG n. F. ist mangels angeordneter Rückwirkung nicht anwendbar (vgl. LG München I, Az.: 21 S 12683/14, Urteil vom 08.05.2015).

  • AG Ingolstadt, 24.05.2018 - 16 C 2059/17
    Als angemessen gilt die Lizenzgebühr, die bei vertraglicher Einräumung ein vernünftiger Lizenzgeber gefordert und ein vernünftiger Lizenznehmer gewährt hätte, wenn beide die im Zeitpunkt der Entscheidung gegebene Sachlage gekannt hätten (st.Rspr. vgl. BGH GRUR 1990, 1008, 1009 f. - Lizenzanalogie; LG München 1, 21 S 12683/14, Urteil vom 01.07.2015).
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