Rechtsprechung
   OLG Dresden, 26.10.2015 - 21 Ss 651/15 (Z)   

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  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

    Messdaten durch ESO verschlüsselt, Fotolinienpositionen unplausibel? Kein Problem...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2016, 254
  • NZV 2016, 438



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Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Saarbrücken, 09.11.2017 - Ss Rs 39/17  

    Akteneinsicht, Bußgeldverfahren, formeller Aktenbegriff

    Insbesondere ist es in der obergerichtlichen Rechtsprechung - auch derjenigen des Senats - hinreichend geklärt, dass es sich bei der Geschwindigkeitsmessung mit dem vorliegend verwendeten Geschwindig-keitsmessgerät ESO S 3.0 um ein sogenanntes standardisiertes Messverfahren han-delt (vgl. OLG Koblenz NZV 2003, 495 f.; OLG Dresden, Beschluss vom 26. Oktober 2015 - OLG 21 Ss 651/15, juris; OLG Hamm VRR 2013, 123; Senatsbeschlüsse vom 15. Juli 2016 - Ss RS 14/2016 (21/16 OWi) - und vom 10. Juli 2017 - Ss RS 14/2017 (49/17 OWi) - König in: Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 44. Aufl., § 3 StVO Rn. 61; jeweils m. w. N.) mit den sich - was höchst- und obergericht-lich ebenfalls geklärt ist - hieraus ergebenden weniger strengen Anforderungen an die Darstellung der tatrichterlichen Überzeugungsbildung in den Urteilsgründen (vgl. BGHSt 39, 291; 43, 277; vorgenannte Senatsbeschlüsse; König, a. a. 0., § 3 StVO Rn. 56b).
  • OLG Saarbrücken, 21.04.2017 - Ss RS 13/17  
    Denn allein die mangelnde Kenntnis der genauen Funktionsweise des Geschwindigkeitsmessgerätes führt nicht dazu, dass aufgrund dieses Umstandes nicht mehr von einem standardisierten Verfahren auszugehen ist (vgl. OLG Köln VRS 125, 48, 50; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 19.10.2012 - 1 SsBs 12/12 - Schleswig-Holsteinisches OLG, Beschluss vom 31.10.2013 - 1 Ss OWi 141/13 (172/13) - OLG Hamm, Beschl. v. 11.08.2014 - 1 RBs 84/14; OLG Dresden, Beschluss vom 26.10.2015 - OLG 21 Ss 651/15 (Z) -, jew. zitiert nach juris; Senatsbeschlüsse vom 19. März 2014 - Ss (Z) 207/2014 [13/14 OWi] -, 15. Juli 2016 - SsRS 14/2016 [21/16 OWi] -, 19. Dezember 2016 - Ss RS 31/2016 [43/16 OWi] -, 30. Januar 2017 - SsRs 1/2017 [2/17 OWi] -, 31. Januar 2017 - SsRs 3/2017 [3/17 OWi] - und vom 20. April 2017 - SSRS 11/2017 [22/17 OWi] -).
  • AG Freising, 22.02.2016 - 6 OWi 406 Js 43408/15  

    Einsicht in ES 3.0-Messdaten als "unzulässige Ausforschung"

    Die Geschwindigkeitsmessung mit dem Messgerät ES 3.0 ist ein sogenanntes standardisiertes Messverfahren im Sinne der Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 09.08.83 (Aktenzeichen 4 StR 627/92 = NJW 1983, 3 1081 ff.) dies wurde zuletzt in Bezug auf das Messgerät ES 3.0 bestätigt durch den Beschluss des OLG Dresden vom 28.10.15 (Aktenzeichen: OLG 21 Ss 651/15 (Z)).
  • AG Zeitz, 24.08.2017 - 13 OWi 724 Js 204212/17  

    Gerichtliches Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung:

    Darüber hinaus muss sich der Tatrichter nur dann von der Zuverlässigkeit der Messungen überzeugen, wenn im Einzelfall konkrete Anhaltspunkte für Messfehler gegeben sind (OLG Dresden NZV 2016, 438, beck-online).
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