Weitere Entscheidungen unten: OLG Hamm, 02.11.2016 | OLG Hamm

Rechtsprechung
   KG, 10.01.2017 - 21 U 14/16   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 6 Abs 7 VOB/B, § 307 Abs 1 BGB, § 642 Abs 2 BGB, § 278 Abs 1 ZPO
    Wechselseitige Kündigung eines Bauvertrag wegen Bauverzögerung: Unangemessene Benachteiligung des Unternehmers durch ein Kündigungsrecht des Bestellers; Anforderungen an die Pflicht zur Darlegung eines Entschädigungsanspruchs bei Annahmeverzug des Bestellers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirksamkeit der formularmäßigen Vereinbarung des Kündigungstatbestandes gem. § 6 Abs. 7 VOB/B ; Voraussetzungen und Bemessungsgrundlage einer Entschädigung nach § 642 BGB

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Entschädigung aus § 642 BGB setzt keine bauablaufbezogene Darstellung voraus!

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit der formularmäßigen Vereinbarung des Kündigungstatbestandes gem. § 6 Abs. 7 VOB/B; Voraussetzungen und Bemessungsgrundlage einer Entschädigung nach § 642 BGB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (4)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Förmliche Abnahme vorgesehen: VOB/B nicht "als Ganzes" vereinbart! (IBR 2017, 120)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Kündigung wegen Unterbrechung: Entgangener Gewinn wird nicht ersetzt! (IBR 2017, 131)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Entschädigung aus § 642 BGB setzt keine bauablaufbezogene Darstellung voraus! (IBR 2017, 128)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Auch AGK und Gewinn werden entschädigt! (IBR 2017, 129)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2017, 392
  • BauR 2017, 1204
  • BauR 2017, 923
  • ZfBR 2018, 52



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 26.10.2017 - VII ZR 16/17  

    Bauvertrag: Entschädigungsanspruch des Unternehmers bei Unterlassen einer dem

    Das Berufungsgericht, dessen Urteil in BauR 2017, 1204 veröffentlicht ist, hat seine Entscheidung, soweit für das Revisionsverfahren von Bedeutung, im Wesentlichen wie folgt begründet:.
  • KG, 16.02.2018 - 21 U 66/16  

    Zulässigkeit eines Vorbehaltsurteils bei Aufrechnung mit einer zur Klageforderung

    Richtig ist, dass sich der Senat in der Vergangenheit für die Lösung des Kündigungskonflikts nach der Kumulierungslösung ausgesprochen hat (Kammergericht, Urteil vom 10.1.2017, 21 U 14/16, Rz 63; Urteil vom 13.6.2017, 21 U 24/15, Rz 33).

    Die Höhe der Entschädigung richtet sich vorrangig nach vereinbarten Vergütung (§ 642 Abs. 2 BGB, vgl. KG, Urteil vom 10.1.2017, 21 U 14/16).

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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 02.11.2016 - I-21 U 14/16   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Produkthaftung, Silage, Futtermittel, Hersteller, Landwirt, Schaden, Behandlungskosten, Tier

  • rabüro.de

    Zur verschuldensunabhängigen Gefährdungshaftung des Betreibers eines Pferdepensionsbetriebs für Erkrankung eines Pferdes infolge Kontamination mit der auf dem Reiterhof selbst hergestellten Silage

  • rechtsportal.de

    Produkthaftung; Silage; Futtermittel; Hersteller; Landwirt; Schaden; Behandlungskosten; Tier

  • Jurion
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Verschuldensunabhängige Haftung für kontaminierte Silage

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Haftung für die Behandlungskosten eines Pferdes wegen kontaminierter Silage

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Produkthaftung eines Landwirts

  • lto.de (Kurzinformation)

    Erkranktes Pferd: Landwirt haftet für selbst hergestelltes Futter

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur verschuldensunabhängigen Haftung für kontaminierte Silage

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Wallach in Pferdepension krank-gefüttert - Der Landwirt und Inhaber der Pferdepension haftet für die Folgen kontaminierter Silage

  • versr.de (Kurzinformation)

    Verschuldensunabhängige Haftung für kontaminierte Silage

  • Jurion (Kurzinformation)

    Verschuldensunabhängige Haftung für kontaminierte Silage

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Bauer haftet für verseuchtes Pferdefutter

  • ecovis.com (Kurzinformation)

    Pensionspferdehaltung: Landwirte haften für kontaminierte Silage

Besprechungen u.ä. (2)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Verschuldensunabhängige Haftung für selbst erzeugtes, toxinbelastetes Tierfuttermittel

  • zeitschrift-jse.de PDF, S. 39 (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Haftung eines Landwirts für selbst hergestelltes Pferdefutter (Silage)

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   OLG Hamm - 21 U 14/16   

Zurückgenommen

Kurzfassungen/Presse

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Verschuldensunabhängige Haftung für kontaminierte Silage

Verfahrensgang

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