Rechtsprechung
   OLG München, 17.01.2003 - 21 U 2664/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,3786
OLG München, 17.01.2003 - 21 U 2664/01 (https://dejure.org/2003,3786)
OLG München, Entscheidung vom 17.01.2003 - 21 U 2664/01 (https://dejure.org/2003,3786)
OLG München, Entscheidung vom 17. Januar 2003 - 21 U 2664/01 (https://dejure.org/2003,3786)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    Angemessene Lizenzgebühr für Werbung mit der Figur "Blauer Engel"

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    BGB § 823 Abs. 1; ZPO § 287
    Kein Ersatz von Vermögensschäden wegen Verletzung eines postmortalen Persönlichkeitsrechts

  • Wolters Kluwer

    Angemessene Lizenzgebühr für Werbung mit der Figur "Blauer Engel"; Schadensersatzanspruch wegen Verletzung des postmortalen Persönlichkeitsrechts; Schmerzensgeldanspruch des Erben

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Blauer Engel

    §§ 823, 826 BGB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 823 Abs. 1
    Lizenzgebühr für unzulässige Werbung mit der Figur "Blauer Engel"

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    BGB § 823 Abs. 1
    Lizenzgebühr für unzulässige Werbung mit der Figur "Blauer Engel"

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2003, 767
  • NJW-RR 2006, 1008 (Ls.)
  • GRUR-RR 2003, 194
  • K&R 2003, 246
  • afp 2003, 272
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BVerfG, 22.08.2006 - 1 BvR 1168/04

    Der blaue Engel

    b) das Endurteil des Oberlandesgerichts München vom 17. Januar 2003 - 21 U 2664/01 -,.
  • OLG Köln, 28.05.2019 - 15 U 160/18

    Unzulässiger Klickköder ("Clickbaiting") - Fernsehzeitschrift darf nicht grundlos

    Denn auch der Bundesgerichtshof hat jedenfalls für eher atypische Nutzungen - wie etwa die nur vorgeschobene redaktionelle Berichterstattung im Fall BGH v. 31.05.2012 - I ZR 234/10, GRUR 2013, 196 - F - selbst bei Fehlen eines "Lizenzmarkts" dennoch ohne weiteres eine Lizenzanalogie zugesprochen und auch der Senat hat für die - ebenfalls nicht typische - "Doppelgängerwerbung" keine Bedenken an einer Haftung dem Grunde nach gehabt (Senat v. 06.03.2014 - 15 U 133/13, GRUR-RR 2015, 318; vgl. mit Abzug für Doubles auch OLG München v. 17.01.2003 - 21 U 2664/01, AfP 2003, 272; OLG Karlsruhe v. 30.01.1998 - 14 U 210/95, AfP 1998, 326).
  • BVerfG, 05.03.2009 - 1 BvR 127/09

    Sarah Wiener

    Wesentlich seien die Bekanntheit und der Sympathie-/Imagewert des Abgebildeten, der Aufmerksamkeitswert, der Verbreitungsgrad der Werbung und die Rolle, die dem Abgebildeten in der Werbung zugeschrieben wird (vgl. nur Götting, in: Schricker, Urheberrecht, 3. Aufl. 2006, §§ 33-50 KUG [Anhang zu § 60 UrhG] Rn. 23; OLG München, Urteil vom 17. Januar 2003 - 21 U 2664/01 -, NJW-RR 2003, S. 767).
  • OLG Köln, 11.08.2015 - 15 U 26/15

    Höhe des Schadens bei Verletzung des Rechts am eigenen Bild

    Dabei sind alle tatsächlichen Umstände des konkreten Einzelfalls zu berücksichtigen, insbesondere der Bekanntheitsgrad und der Sympathie-/Imagewert der Abgebildeten, die Auflagenstärke und Verbreitung der Werbeanzeige, die Art und Gestaltung der Anzeige sowie die Werbewirkung der Bildveröffentlichung (vgl. BVerfG, Beschl. v. 5.3.2009 - 1 BvR 127/09, juris Rn. 23; BGH, Urt. v. 26.10.2006 - I ZR 182/04, "Rücktritt des Finanzministers", juris Rn. 12; OLG München, Urt. v. 17.1.2003 - 21 U 2664/01, juris Rn. 15).
  • LG Köln, 14.12.2007 - 28 O 32/06

    Anspruch auf Zahlung einer fiktiven Lizenzgebühr als Schadensersatz für die

    Für die Bemessung des Schadens ist darauf abzustellen, welches Entgelt vernünftige Vertragspartner in der Lage der Parteien unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles als angemessenes Honorar für die werbemäßige Verwertung ausgehandelt hätten (BGH, GRUR 1956, 427 - Paul Dahlke; OLG München, NJW-RR 2003, 767 - Blauer Engel; Sprau, in: Palandt, BGB, 65. Aufl., § 823 Rn. 125 m.w.N.).
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