Rechtsprechung
   KG, 10.07.2018 - 21 U 30/17   

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https://dejure.org/2018,19409
KG, 10.07.2018 - 21 U 30/17 (https://dejure.org/2018,19409)
KG, Entscheidung vom 10.07.2018 - 21 U 30/17 (https://dejure.org/2018,19409)
KG, Entscheidung vom 10. Juli 2018 - 21 U 30/17 (https://dejure.org/2018,19409)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen der Geltendmachung von Mehrvergütungsansprüchen gem. § 2 Abs. 5 u. 6 VOB/B

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    KG kippt Korbion'sche Preisformel!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Voraussetzungen der Geltendmachung von Mehrvergütungsansprüchen gem. § 2 Abs. 5 u. 6 VOB/B

  • baurecht-architektenrecht.info (Kurzinformation)

    Mehrvergütungsanspruch gem. § 2 Abs. 5 und 6 VOB/B richtig berechnen und einklagen!

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Geltendmachung von Mehrvergütungsansprüchen gem. § 2 Abs. 5 u. 6 VOB/B

  • freier-goetz.de (Kurzinformation)

    Nachtragsvergütung wird mit mindestens 5% bezuschlagt

  • freier-goetz.de (Kurzinformation)

    Korbion'sche Preisformel gekippt

Besprechungen u.ä. (3)

  • ecovis.com (Entscheidungsbesprechung)

    Guter Preis bleibt guter Preis, schlechter Preis muss nicht schlecht bleiben

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    KG kippt Korbion'sche Preisformel! (IBR 2018, 490)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Nachtragsvergütung wird mit mindestens 5% bezuschlagt! (IBR 2018, 491)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Das Urteil des Kammergerichts vom 10.07.2018 - 21 U 30/17: Schlechter Preis bleibt schlechter Preis!" von Markus Lindner, original erschienen in: BauR 2019, 566 - 574.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJ 2018, 376
  • BauR 2018, 1738
  • ZfBR 2018, 670
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • KG, 29.01.2019 - 21 U 122/18

    VOB-Vertrag: Entschädigungsanspruch des Werkunternehmers bei Mitwirkungsverzug

    Beispiel 7: Im obigen Beispiel 6 belaufen sich die direkten Kosten des Unternehmers auf 100 t EUR, die Vergütung auf 120 t EUR, sodass sich bezogen auf die Kosten ein Zuschlagsfaktor von 1, 2 ergibt (vgl. hierzu KG, Urteil vom 10. Juli 2018, 21 U 30/17).

    Ein Nebeneffekt dieses Befundes ist, dass sowohl bei der Preisfortschreibung nach § 2 Abs. 5 bis 7 VOB/B (hierzu vgl. KG, Urteil vom 10. Juli 2018, 21 U 30/17) als auch bei der Ermittlung der Entschädigung nach § 642 BGB zwischen AGK-Deckungsbeitrag und Gewinn generell nicht unterschieden werden muss.

    Hier steht ihm sowohl nach § 642 BGB als auch nach § 2 Abs. 5 VOB/B ein Anspruch zu, dessen Höhe nach Auffassung des Senats auf dieselbe Weise zu ermitteln ist (nämlich Preisfortschreibung anhand tatsächlicher Mehrkosten, vgl. zu § 642 BGB: KG, Urteil vom 10. Januar 2017, 21 U 10/16; Urteil vom 16. Februar 2018, 21 U 66/16; zu § 2 Abs. 5 VOB/B: KG, Urteil vom 10. Juli 2018, 21 U 30/17).

  • KG, 27.08.2019 - 21 U 160/18

    Anspruch auf Mehrvergütung aus einem Bauvertrag nach Leistungsänderung

    Dies allerdings nicht, weil der Unternehmer so kalkuliert hat, sondern weil der Inhalt der Kalkulation unstreitig ist und er deshalb im Zweifel den maßgeblichen tatsächlichen Kosten entspricht (vgl. KG, Urteil vom 10. Juli 2018, 21 U 30/17).

    Der Senat hat im Einzelnen und anhand von mehreren Berechnungsbeispielen dargelegt, dass der angeblich so tiefgreifende Unterschied zwischen der aus seiner Sicht richtigen Preisfortschreibung anhand tatsächlicher Mehrkosten und der sog. "vorkalkulatorischen Preisfortschreibung" nur für zwei Punkte Bedeutung haben kann, sofern die Parteien nicht explizit ein Berechnungsverfahren für die Preisermittlung vereinbart haben: Einerseits bei der Ermittlung der Bemessungsgrundlage für die Mehrvergütung - die änderungsbedingten Mehrkosten nach der Formel M = N - A -, zum anderen bei der Frage, ob ein eventueller Zuschlagsfaktor für die Preisermittlung der Kalkulation zu entnehmen ist oder ob er unter Berücksichtigung der tatsächlichen Kosten des Unternehmers aus den vereinbarten Preisen herzuleiten ist (vgl. KG, Urteil vom 10. Juli 2018, 21 U 30/17, Rz. 51 ff).

    Denn auch bei der Preisfortschreibung anhand der tatsächlichen Kosten ist es im Regelfall erforderlich, die vereinbarte Vergütung in ihre Bestandteile aufzugliedern, um den Deckungsbeitrag für die Kosten A zu ermitteln, der für die Ermittlung der Mehrkosten gemäß der Formel M= N - A maßgeblich ist (vgl. KG, Urteil vom 10. Juli 2018, 21 U 30/17, Rz. 89 ff).

    Da die Klägerin außerdem dieselben Umlagen auf Arbeits- und Materialkosten verwendet hat wie bei den Positionen 17.7.70 und 18.7.70, ist in ihren Nachtragspreis im Zweifel derselbe Zuschlagsfaktor auf die tatsächlichen Kosten eingeflossen wie in den mit der Beklagten vereinbarten Preis (vgl. KG, Urteil vom 10. Juli 2018, 21 U 30/17), was im Zweifel dem nach dem BGH jedenfalls für § 2 Abs. 3 Nr. 2 VOB/B maßgeblichen angemessenen Zuschlag entspricht (vgl. BGH, Urteil vom 8. August 2019, VII ZR 34/18).

  • KG, 02.03.2021 - 21 U 1098/20

    Einstweilige Zahlungsverfügung auch für Nachträge aus § 2 VOB/B!

    Denn die Mehrvergütung ist in all diesen Fällen, also im Fall einer Leistungsänderung gemäß § 650b BGB oder einer solchen nach § 2 Abs. 5 oder Abs. 6 VOB/B im Grundsatz auf die gleiche Weise zu berechnen, nämlich anhand der tatsächlich erforderlichen Mehrkosten zuzüglich eines angemessenen Zuschlags für allgemeine Geschäftskosten und Gewinn (§ 650c Abs. 1 BGB; vgl. KG, Urteil vom 27. August 2019, 21 U 160/18 ; Urteil vom 10. Juli 2018, 21 U 30/17 ; OLG Düsseldorf, Urteil vom 19. Dezember 2019, 5 U 52/19; OLG Brandenburg, Urteil vom 22. April 2020, 11 U 153/18; zur verwandten Vorschrift des § 2 Abs. 3 Nr. 2 VOB/B vgl. BGH, Urteil vom 8. August 2019, VII ZR 34/18).
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