Rechtsprechung
   OLG Hamm, 30.10.2007 - 21 U 34/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,1085
OLG Hamm, 30.10.2007 - 21 U 34/07 (https://dejure.org/2007,1085)
OLG Hamm, Entscheidung vom 30.10.2007 - 21 U 34/07 (https://dejure.org/2007,1085)
OLG Hamm, Entscheidung vom 30. Januar 2007 - 21 U 34/07 (https://dejure.org/2007,1085)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,1085) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit einer unter Vorbehalt erklärten Abnahme einer Werkleistung; Zulässigkeit einer Kombination aus Grund- und Vorbehaltsurteil in Bausachen; Möglichkeit des Berufungsgerichts zur Rückverweisung des Rechtsstreits an die Vorinstanz für eine notwendige weitere ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Werklohnanspruch - Abnahme und Fälligkeit

  • Judicialis

    BGB § 631 Abs. 1; ; BGB § 640 Abs. 2; ; BGB § 641 Abs. 1; ; BGB § 641 Abs. 3; ; ZPO § 302; ; ZPO § 538 Abs. 2 a. E.; ; ZPO § 538 Abs. 2 Nr. 4; ; ZPO § 538 Abs. 2 Nr. 5; ; ZPO § 540 Abs. 1 Nr. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kombiniertes Grund- und Vorbehaltsurteil durch das Berufungsgericht und Zurückweisung zur weiteren Aufklärung

  • rechtsportal.de

    Erklärung der Abnahme unter Vorbehalt; Zulässigkeit eines Grund- und Vorbehaltsurteils; Entscheidung des Berufungsgerichts bei Aufklärungsmängeln

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Unterzeichnung des Abnahmeprotokolls "unter Vorbehalt": Wirkung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Vertragsrecht: Abnahme "unter Vorbehalt” ist Abnahme

  • IWW (Kurzinformation)

    Vertragsrecht - Eine "Abnahme unter Vorbehalt" gibt es nicht

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Abnahme unter Vorbehalt

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Vertragsrecht: Abnahme "unter Vorbehalt" ist Abnahme

  • vergabeblog.de (Kurzinformation)

    Keine "Abnahme” unter Vorbehalt

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Die Unterzeichnung des Abnahmeprotokolls "unter Vorbehalt" hindert nicht die Abnahme! (IBR 2008, 321)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2010, 255
  • NZBau 2009, 43
  • BauR 2008, 677
  • ZfBR 2008, 48 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Hamm, 10.04.2014 - 10 U 35/13

    Bewertung einer landwirtschaftlichen Besitzung zur Berechnung von

    Dagegen soll ein Vorbehaltsurteil über eine Werklohnforderung bereits zulässig sein, falls lediglich mit Gewährleistungs- oder Schadensersatzansprüchen aufgerechnet wird ( Oberlandesgericht Hamm , NZBau 2009, 43, 44 f.).
  • OLG Hamm, 02.10.2013 - 12 U 5/13

    Wirksamkeit der Abnahme von Werkleistungen

    Die Abnahmewirkung als solche hindert er nicht, weil hierfür die Hinnahme des Werkes als im Wesentlichen vertragsgerecht ausreicht (vgl. OLG Hamm IBR 2008, 321, Tz. 19 f.).
  • OLG München, 26.10.2017 - 23 U 1682/17

    Vorbehaltsurteil; Minderungsrecht

    Die Geltendmachung von Leistungsverweigerungs- und Zurückbehaltungsrechten steht der Aufrechnung i.S. des § 302 Abs. 1 ZPO nicht gleich (Vollkommer in Zöller, a.a.O., § 302 Rz. 3; Elzer in BeckOK, a.a.O., § 302 Rz. 7; OLG Hamm, NZBau 2009, S. 43, 44).
  • OLG München, 26.10.2017 - 23 U 1682/172

    Ermessensfehlerhaftigkeit des Vorbehaltsurteils bei Aufrechnung des Beklagten mit

    Die Geltendmachung von Leistungsverweigerungs- und Zurückbehaltungsrechten steht der Aufrechnung i.S. des § 302 Abs. 1 ZPO nicht gleich (Vollkommer in Zöller, a.a.O., § 302 Rz. 3; Elzer in BeckOK, a.a.O., § 302 Rz. 7; OLG Hamm, NZBau 2009, S. 43, 44).
  • OLG Hamm, 04.12.2007 - 21 U 45/07

    Schadensersatzanspruch nach den Grundsätzen der sog. Drittschadensliquidation bei

    Grund- und Vorbehaltsurteil können miteinander kombiniert werden (vgl. BGH LM Nr. 6 zu § 304 ZPO; OLG Hamm, Urt. v. 30.10.2007 - 21 U 34/07 - Zöller/Vollkommer, ZPO, 26. Aufl., Rn. 2 zu § 302, Rn. 8 zu § 304).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht