Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 30.01.2002 - 21 U 35/2001, 21 U 35/01 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- zbb-online.com (Leitsatz)
BGB § 823 Abs. 2, § 826; AGBG § 1 Abs. 1
Kein Schadensersatzanspruch wegen Totalverlustes einer Anlage in risikoreiche synthetische DM-Anleihe gegenüber dem Konsortialführer bei Warnung vor Verkauf an Privatanleger im Informationsmemorandum
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Frankfurt, 01.11.2006 - 23 U 141/05
Anleihe: Schadensersatzanspruch gegen einen Konsortialführer wegen Begebung einer …
Die Beklagte erläutert den Unterschied zu der von der C Ltd. gegebenen synthetischen Anleihe, welche der Entscheidung des OLG Frankfurt a.M. vom 30.1.2002 (Az.: 21 U 35/01) zugrundeliege.Vielmehr ist diese Regelung vor dem Hintergrund der zu sichernden Funktionsfähigkeit des Kapitalmarktes durch das Interesse an einer kurzfristigen verbindlichen Entscheidungsmöglichkeit, die auch im Hinblick auf mögliche schnelle Wertschwankungen sinnvoll erscheinen kann, noch gerechtfertigt (vgl. OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 30.1.2002, Az.: 21 U 35/01).
Zwar kann eine solch kleine Stückelung durchaus darauf hindeuten, daß eine Veräußerung auch an Privatanleger beabsichtigt war; dies ist aber mangels weiterer Anhaltspunkte nicht hinreichend sicher feststellbar (vgl. OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 30.1.2002, Az.: 21 U 35/01).
Insoweit wird auf die Begründung des Oberlandesgerichts Frankfurt a.M. in dem Urteil vom 30.1.2002 (Az.: 21 U 35/01) Bezug genommen, die auch bei dieser Sachverhaltsgestaltung zutrifft.
- OLG Frankfurt, 01.11.2006 - 23 U 146/05
Anleihe: Ansprüche eines Anleiheerwerbers gegen einen Konsortialführer; …
Die Beklagte erläutert den Unterschied zu der von der C Ltd. gegebenen synthetischen Anleihe, welche der Entscheidung des OLG Frankfurt a.M. vom 30.1.2002 (Az.: 21 U 35/01) zugrundeliege.Vielmehr ist diese Regelung vor dem Hintergrund der zu sichernden Funktionsfähigkeit des Kapitalmarktes durch das Interesse an einer kurzfristigen verbindlichen Entscheidungsmöglichkeit, die auch im Hinblick auf mögliche schnelle Wertschwankungen sinnvoll erscheinen kann, noch gerechtfertigt (vgl. OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 30.1.2002, Az.: 21 U 35/01).
Zwar kann eine solch kleine Stückelung durchaus darauf hindeuten, daß eine Veräußerung auch an Privatanleger beabsichtigt war; dies ist aber mangels weiterer Anhaltspunkte nicht hinreichend sicher feststellbar (vgl. OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 30.1.2002, Az.: 21 U 35/01).
Insoweit wird auf die Begründung des Oberlandesgerichts Frankfurt a.M. in dem Urteil vom 30.1.2002 (Az.: 21 U 35/01) Bezug genommen, die auch bei dieser Sachverhaltsgestaltung zutrifft.
- OLG Frankfurt, 01.11.2006 - 23 U 138/05
Anleihe: Schadensersatzanspruch gegen einen Konsortialführer wegen Begebung einer …
Die Beklagte erläutert den Unterschied zu der von der Ecuador Synthetics Sovereign Investments (Jersey) Ltd. gegebenen synthetischen Anleihe, welche der Entscheidung des OLG Frankfurt a.M. vom 30.1.2002 (Az.: 21 U 35/01) zugrundeliege.Vielmehr ist diese Regelung vor dem Hintergrund der zu sichernden Funktionsfähigkeit des Kapitalmarktes durch das Interesse an einer kurzfristigen verbindlichen Entscheidungsmöglichkeit, die auch im Hinblick auf mögliche schnelle Wertschwankungen sinnvoll erscheinen kann, noch gerechtfertigt (vgl. OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 30.1.2002, Az.: 21 U 35/01).
Zwar kann eine solch kleine Stückelung durchaus darauf hindeuten, daß eine Veräußerung auch an Privatanleger beabsichtigt war; dies ist aber mangels weiterer Anhaltspunkte nicht hinreichend sicher feststellbar (vgl. OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 30.1.2002, Az.: 21 U 35/01).
Insoweit wird auf die Begründung des Oberlandesgerichts Frankfurt a.M. in dem Urteil vom 30.1.2002 (Az.: 21 U 35/01) Bezug genommen, die auch bei dieser Sachverhaltsgestaltung zutrifft.
- LG Hamburg, 26.05.2011 - 334 O 255/09
Falschberatung einer Bank hinsichtlich der Anlage in Zertifikate
Beim Glückspiel wird die Entscheidung über Gewinn und Verlust nicht wesentlich von den Fähigkeiten und Kenntnissen und vom Grade der Aufmerksamkeit der Spieler bestimmt, sondern allein oder hauptsächlich vom Zufall (zitiert nach Juris: OLG Frankfurt, Urteil vom 30.1.2002, Az. 21 U 35/2001;… 21 U 35/01, Rdn. 52 m.w.N.).
Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 20.11.2001 - 21 U 35/01 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rewis.io
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Köln, 03.09.2014 - 16 W 37/13
Beendigung eines selbständigen Beweisverfahrens durch Nichteinzahlung des …
Vielmehr habe das Gericht das Beweisverfahren zu Ende zu führen, alsdann könne der Antragsgegner über § 494a ZPO eine Kostenentscheidung herbeiführen (OLG Köln, Beschl. v. 12.4.2000 - 17 W 480/99, NJW-RR 2001, 1650; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 19.11.2001 - 21 U 35/01, BauR 2002, 350;… Ulrich, Beweisverfahren mit Sachverständigen, ibr-online, Stand 3.3.2008, 9. Kapitel Rn. 41). - OLG Zweibrücken, 22.04.2016 - 8 W 104/15
Beweisverfahren: Weiterhin keine Beendigung trotz verspäteter Vorschusszahlung
Für eine isolierte Kostenentscheidung im nunmehr fortzuführenden selbstständigen Beweisverfahren ist bei dieser Sachlage kein Raum (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19. November 2001 - 21 U 35/01 -, zitiert nach juris).