Rechtsprechung
OLG Hamm, 28.02.2013 - I-21 U 86/12 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Selbstvornahme, Vorschussanspruch, Mangel, Nacherfüllungsfrist, Entbehrlichkeit, Nacherfüllungsverweigerung, fehlgeschlagene Nacherfüllung, Nacherfüllungsversuche
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Selbstvornahme, Vorschussanspruch, Mangel, Nacherfüllungsfrist, Entbehrlichkeit, Nacherfüllungsverweigerung, fehlgeschlagene Nacherfüllung, Nacherfüllungsversuche
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen einer Entbehrlichkeit der Fristsetzung zur Nacherfüllung wegen endgültiger Erfüllungsverweigerung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 637 Abs. 1, Abs. 2, Abs. 3; BGB § 323 Abs. 2
Entbehrlichkeit der Fristsetzung zur Nacherfüllung wegen endgültiger Erfüllungsverweigerung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (21)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Nacherfüllung des Handwerkes: Wann liegt eine fehlgeschlagene Nacherfüllung vor?
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Wann ist eine Nachbesserung fehlgeschlagen
- heise.de (Pressebericht, 04.11.2013)
Kunde muss mehrere erfolglose Instandsetzungsversuche hinnehmen
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Wann ist eine Nachbesserung fehlgeschlagen?
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
Werkvertrag - Zum Thema erfolglose Nachbesserungsversuche
- lto.de (Kurzinformation)
Nachbesserung bei Werkverträgen - Auch nach vier Versuchen nicht fehlgeschlagen
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Nachbesserung kann beim Werkvertrag auch nach zwei erfolglosen Instandsetzungsversuchen noch nicht fehlgeschlagen sein
- Jurion (Pressemitteilung)
Nachbesserung kann beim Werkvertrag auch nach zwei erfolglosen Instandsetzungsversuchen noch nicht fehlgeschlagen sein
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Bauherr muss auch nach mehrfacher fehlgeschlagener Nachbesserung zahlen
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Neue Haustür schließt nicht - Bei einem Werkvertrag ist die Nachbesserung nach zwei Fehlversuchen noch nicht gescheitert
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Anzahl der Nachbesserungsversuche im Werkvertragsrecht
- nwb.de (Kurzmitteilung)
Kein Fehlschlag der Nachbesserung nach zwei erfolglosen Versuchen
- schadenfixblog.de (Kurzinformation)
Nacherfüllung des Handwerkes: Wann liegt eine fehlgeschlagene Nacherfüllung vor?
- hausundgrund-rheinland.de (Kurzinformation)
Nachbesserung kann beim Werkvertrag auch nach zwei erfolglosen Instandsetzungsversuchen noch nicht fehlgeschlagen sein
- channelpartner.de (Zusammenfassung)
Zweiten Handwerker beauftragt - Nachbesserung bei Pfusch
- haerlein.de (Kurzinformation)
Werkvertrag - Nachbesserung kann auch nach zwei erfolglosen Instandsetzungsversuchen noch nicht fehlgeschlagen sein
- juraforum.de (Kurzinformation)
Mehr als zwei Versuche
- anwalt.de (Kurzinformation)
Nachbesserung beim Werkvertrag trotz wiederholt fehlgeschlagener Mangelbeseitigung
- rechtsanwalt.com (Kurzinformation)
Vorsicht bei Nachbesserung durch Handwerker
- juraforum.de (Kurzinformation)
Mehr als zwei Versuche
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Nachbesserung kann beim Werkvertrag auch nach zwei erfolglosen Instandsetzungsversuchen noch nicht fehlgeschlagen sein - Werkvertragsrecht legt nicht wie Kaufrecht die Vermutung des Fehlschlags der Nachbesserung nach zwei erfolglosen Nachbesserungsversuchen fest ...
Besprechungen u.ä.
- cr-online.de (Entscheidungsbesprechung)
Zweifach gescheiterte Abnahme kein Indiz für Fehlschlagen der Nacherfüllung
Verfahrensgang
- LG Essen, 27.04.2012 - 17 O 96/09
- OLG Hamm, 28.02.2013 - I-21 U 86/12
Wird zitiert von ...
- OLG Frankfurt, 07.05.2014 - 1 U 136/12
Zur Entbehrlichkeit der Fristsetzung zur Mängelbeseitigung
Erforderlich sind vielmehr über die Mangelhaftigkeit hinaus besondere Umstände, die an der Integrität des Bauunternehmers zweifeln lassen (z. B. verschwiegener, für den Besteller nicht ohne Weiteres erkennbarer Einbau minderwertiger Bauteile, vgl. OLG Düsseldorf NJW-RR 1997, 20, 21 [OLG Düsseldorf 13.08.1996 - 22 U 42/96] - dünneres, nicht bruchsicheres Glas -) oder an seiner Kompetenz (z. B. sicherheitsrelevante Mängel oder außergewöhnliche Häufung besonders schwer wiegender Mängel, vgl. BGH NZBau 2008, 576 f. [BGH 08.05.2008 - VII ZR 201/07] ; OLG Koblenz BauR 1995, 395, 396 f. - explodierter Kachelofen - OLG Düsseldorf, Urteil vom 06.11.2007 - 21 U 172/06, juris, Tz. 18, 20 - "kosmetisch" reparierte, abbruchgefährdete Balkone - OLG Hamm, Urteil vom 28.2.2013 - 21 U 86/12, BeckRS 2013, 16795, Tz. 91; wiederholtes Fehlschlagen von Nachbesserungsversuchen über längeren Zeitraum, vgl. BGH NJW-RR 1998, 1268, 1269 [BGH 03.03.1998 - X ZR 14/95] ; OLG Bremen BauR 2007, 422 f.).