Rechtsprechung
   OLG München, 01.08.1990 - 21 W 1725/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,3270
OLG München, 01.08.1990 - 21 W 1725/90 (https://dejure.org/1990,3270)
OLG München, Entscheidung vom 01.08.1990 - 21 W 1725/90 (https://dejure.org/1990,3270)
OLG München, Entscheidung vom 01. August 1990 - 21 W 1725/90 (https://dejure.org/1990,3270)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,3270) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Sofortige Beschwerde gegen einen Ergänzungsbeschluss; Rechtmäßigkeit eines Kostenfestsetzungsbeschlusses; Anwendbare Normen bei der Kostenfestsetzung in einem Ordnungsmittelfestsetzungsverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO §§ 91, 788, 888, 890

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1991, 1086
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 19.02.2015 - I ZB 55/13

    Ordnungsgeldverfahren wegen Zuwiderhandlung gegen einen urheberrechtlichen

    a) Ein zur anteiligen Kostentragung führendes Teilunterliegen des Gläubigers wird teilweise verneint, wenn das Gericht in seiner Entscheidung hinter einer im Antrag gemäß § 890 Abs. 1 ZPO bezifferten Höhe des festzusetzenden Ordnungsgeldes zurückbleibt (OLG Hamm, GRUR 1994, 83, 84; Ahrens in Ahrens, Wettbewerbsprozess, 7. Aufl., Kap. 68 Rn. 32; aA wohl OLG Hamm, WRP 2001, 55, 57; Musielak/Lackmann, ZPO, 11. Aufl., § 890 Rn. 11; offengelassen vom OLG München, NJW-RR 1991, 1086, 1087).
  • OLG Köln, 27.06.2013 - 6 W 77/13

    Kostenentscheidung

    Der zitierte Beschluss des Senats vom 5.5.2000 (6 W 61/99) lässt sich für die Auffassung von Ahrens nicht heranziehen, da dort der Gläubiger keinen bezifferten Antrag gestellt hatte (so auch in dem Beschluss des OLG München vom 1.8. 1990 - 21 W 1725/90 - NJW-RR 1991, 1086, 1087, in dem daher die Frage offen gelassen worden ist).
  • LAG Berlin, 18.02.1999 - 10 Ta 70/99

    Zwangsvollstreckung: Kostentragungspflicht bei Antragsrücknahme

    Für das Zwangsvollstreckungsverfahren nach § 888 ZPO gilt hinsichtlich der Kostenfolge die Vorschrift des § 891 ZPO als Spezialvorschrift; diese verweist wiederum auf die §§ 91 ff. ZPO , so dass für eine Anwendung des § 788 ZPO kein Raum ist (vgl. OLG München vom 01.08.1990 -- 21 W 1725/90 -- NJW-RR 1991, S. 1086 m.w.N.; OLG Oldenburg vom 13.03.1991 -- 13 W 17/91 -- Juristisches Büro 1991, S. 1256).
  • OLG Köln, 22.04.2004 - 6 W 34/04

    Negative Feststellungsklage nach umfangreicher Abmahnung und nur partieller

    Dies rechtfertigt es nicht, die Kosten ohne Rücksicht auf die näheren Umstände bereits dann insgesamt der Schuldnerin aufzuerlegen, wenn überhaupt ein Ordnungsmittel zu verhängen ist (vgl. näher - auch zum Meinungsstand - OLG München an NJW-RR 91, 1086 f).
  • OLG Celle, 20.05.1997 - 4 W 102/97

    Verhängung eines Zwangsgeldes zur Vornahme einer Auskunftserteilung;

    Die Kostenentscheidung folgt aus § 91 Abs. 1 ZPO (vgl. OLG München, NJW-RR 91, 1086 m.w.N.).
  • ArbG Mainz, 05.07.2006 - 9 Ca 217/06
    § 819 ZPO verweist auf die §§ 91 ff. ZPO (OLG München 01. August 1990 - 21 W 1725/90 - NJW-RR 1991, 1086; OLG Oldenburg 13. März 1991 - 13 W 17/91 - JurBüro 1991, 1256; LAG Berlin 18. Februar 1999 - 10 Ta 70/99 - NZA-RR 2000, 44), mithin auch auf § 91a ZPO.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht