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   VGH Bayern, 09.11.2017 - 21 ZB 17.30468   

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https://dejure.org/2017,45355
VGH Bayern, 09.11.2017 - 21 ZB 17.30468 (https://dejure.org/2017,45355)
VGH Bayern, Entscheidung vom 09.11.2017 - 21 ZB 17.30468 (https://dejure.org/2017,45355)
VGH Bayern, Entscheidung vom 09. November 2017 - 21 ZB 17.30468 (https://dejure.org/2017,45355)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT

    AsylG § 78 Abs. 3 Nr. 3; VwGO §§ 138 Nr. 3; 86 Abs. 3, 104 Abs. 1; AufenthG § 60 Abs. 7 Satz 1
    Unzulässige Überraschungsentscheidung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Asylrecht (Bosnien-Herzegowina); Antrag auf Zulassung der Berufung; Kein Gehörsverstoß in Gestalt der unzulässigen Überraschungsentscheidung; Gerichtliche Hinweis- und Fürsorgepflicht; Sachaufklärungspflicht; Mitwirkungspflicht der Beteiligten (zielstaatsbezogenes Abschiebungshindernis; ärztliche Bescheinigung); rechtliches Gehör; Beweiswürdigung

  • rechtsportal.de

    AsylG § 78 Abs. 3 Nr. 3 ; AufenthG § 60 Abs. 1
    Nachweis eines besonderen Behandlungsbedarfs mit großem finanziellen Aufwand im Herkunftsland

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (19)

  • VGH Bayern, 24.01.2018 - 10 ZB 18.30105

    Keine Zulassung der Berufung

    Denn es entspricht inzwischen gefestigter Rechtsprechung mehrerer Oberverwaltungsgerichte (OVG LSA, B.v. 28.9.2017 - 2 L 85/17 - juris Rn. 2-13; OVG NW, B.v. 9.10.2017 - 13 A 1807/17.A - juris Rn. 19-28, BayVGH, B.v. 9.11.2017 - 21 ZB 17.30468 - Rn. 4) und auch des erkennenden Senats (BayVGH, B.v. 10.1.2018 - 10 ZB 16.30735 - Rn. 8), dass die Anforderungen an ein ärztliches Attest gemäß § 60a Abs. 2c AufenthG auf die Substantiierung der Voraussetzungen eines krankheitsbedingten Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 7 AufenthG zu übertragen sind.
  • VG Augsburg, 21.05.2019 - Au 6 S 19.50444

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen Abschiebungsanordnung

    Ohne ärztliches Attest sind nähere Ausführungen des Antragstellers nicht geeignet, die Tatsachengrundlage für ein Abschiebungsverbot zu schaffen (BayVGH, B.v. 9.11.2017 - 21 ZB 17.30468 - juris Rn. 4).
  • VG Augsburg, 17.05.2018 - Au 6 K 17.31062

    Kein Anspruch auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft

    Ohne ärztliches Attest sind nähere Ausführungen des Klägers nicht geeignet, die Tatsachengrundlage für ein Abschiebungsverbot zu schaffen (BayVGH, B.v. 9.11.2017 - 21 ZB 17.30468 - juris Rn. 4).

    a) Im Hinblick auf die erstmals in der mündlichen Verhandlung vorgetragenen Probleme mit der Bandscheibe hat der Kläger kein Attest vorgelegt; seine (nur kurzen) Ausführungen hierzu sind daher nicht geeignet, die Tatsachengrundlage für ein Abschiebungsverbot zu schaffen (vgl. BayVGH, B.v. 9.11.2017 - 21 ZB 17.30468 - juris Rn. 4).

  • VG Cottbus, 07.05.2019 - 5 K 811/14

    Asylrecht-Hauptsacheverfahren (Dublin-Verfahren nach § 29 Abs. 1 Nr. 1 B. a)

    Die in § 60a Abs. 2c AufenthG aufgestellten Anforderungen an ein ärztliches Attest sind auf die Substantiierung der Voraussetzungen eines krankheitsbedingten Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 7 AufenthG zu übertragen (vgl. OVG des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 28. September 2017 - 2 L 85/17 - NVwZ-RR 2018, 244-246; BayVGH, Beschluss vom 9. November 2017 - 21 ZB 17.30468 - Rn. 4; Beschluss vom 10. Januar 2018 - 10 ZB 16.30735 - Rn. 8; Beschluss vom 24. Januar 2018 - 10 ZB 18.30105 - Rn. 7; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 02. Oktober 2018 - 6 A 11552/17 -, Rn. 14; OVG Bremen, Beschluss vom 13. Juni 2018 - 2 LA 50/17 -, Rn. 7, jeweils zitiert nach Juris).
  • VGH Bayern, 09.02.2018 - 15 ZB 18.30240

    Erfolgloses, auf Verletzung rechtlichen Gehörs gestütztes

    Das rechtliche Gehör wäre insofern allenfalls dann verletzt, wenn das Verwaltungsgericht im Sinne einer Überraschungsentscheidung den Sachverhalt oder das Vorbringen des Klägers in einer Weise gewürdigt hätte, mit der ein gewissenhafter und kundiger Prozessbeteiligter nach dem vorherigen Verfahrensverlauf nicht rechnen konnte (BVerfG, B.v. 1.8.2017 - 2 BvR 3068/14 - NJW 2017, 3218 = juris Rn. 51 m.w.N.; BVerwG, B.v. 19.7.2010 - 6 B 20.10 - NVwZ 2011, 372 = juris Rn. 4; B.v. 27.7.2015 - 9 B 33.15 - NJW 2015, 3386 = juris Rn. 8; BayVGH, B.v. 9.11.2017 - 21 ZB 17.30468 - juris Rn. 2, 4; B.v. 5.1.2018 - 9 ZB 17.31969 - juris Rn. 9).

    Die Sachverhaltswürdigung und die hieraus zu ziehenden rechtlichen Schlussfolgerungen bleiben in aller Regel der abschließenden Urteilsfindung des Gerichts vorbehalten und entziehen sich deshalb einer Voraberörterung mit den Beteiligten (vgl. BVerwG, B.v. 26.11.2001 - 1 B 347.01 - juris Rn. 5; BayVGH, B.v. 9.11.2017 - 21 ZB 17.30468 - juris Rn. 2, 4).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 02.10.2018 - 6 A 11552/17

    Abschiebung; Abschiebungshindernis; Abschiebungsverbot; ärztliche Bescheinigung;

    14 Der Senat ist in Übereinstimmung mit der inzwischen gefestigten Rechtsprechung mehrerer Oberverwaltungsgerichte (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 28. September 2017 - 2 L 85/17 - juris ; BayVGH, Beschlüsse vom 9. November 2017 - 21 ZB 17.30468 - und vom 24. Januar 2018 - 10 ZB 18.30105 -, jeweils nach juris; BremOVG, Beschluss vom 13. Juni 2018 - 2 LA 50/17 - , juris und OVG Nds, Beschluss vom 7. September 2018 - 10 LA 343/18 -, juris) der Auffassung, dass die Anforderungen an ein ärztliches Attest gemäß § 60a Abs. 2c AufenthG auf die Substantiierung der Voraussetzungen eines krankheitsbedingten Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 7 AufenthG zu übertragen sind.
  • OVG Hamburg, 18.12.2018 - 1 Bf 145/17

    Asyl; Berufungszulassungsantrag; Verfahrensfehler; Erkenntnismittel;

    Die Beweiswürdigung, das daraus folgende Beweisergebnis und die hieraus zu ziehenden Schlussfolgerungen bleiben in aller Regel der abschließenden Urteilsfindung des Gerichts vorbehalten und entziehen sich deshalb einer Voraberörterung mit den Beteiligten (vgl. BVerwG, Beschl. v. 26.11.2001, 1 B 347.01, juris Rn. 5; VGH München, Beschl. v. 9.11.2017, 21 ZB 17.30468, juris Rn. 4; vgl. auch BVerfG, Beschl. v. 4.12.2012, 2 BvR 2954/09, NVwZ 2013, 500, juris).
  • VGH Bayern, 10.01.2018 - 10 ZB 16.30735

    Voraussetzungen für ein Abschiebungsverbot - Anwendung der Kriterien des § 60a

    Mit den Regelungen in dem mit dem Gesetz zur Einführung beschleunigter Asylverfahren vom 11.03.2016 (BGBl I S. 390) eingeführten Absatz 2c des § 60a AufenthG, wonach der Ausländer eine Erkrankung, die die Abschiebung beeinträchtigen kann, durch eine qualifizierte ärztliche Bescheinigung glaubhaft machen muss und diese ärztliche Bescheinigung insbesondere die tatsächlichen Umstände, auf deren Grundlage eine fachliche Beurteilung erfolgt ist, die Methode der Tatsachenerhebung, die fachlich-medizinische Beurteilung des Krankheitsbildes (Diagnose), den Schweregrad der Erkrankung sowie die Folgen, die sich nach ärztlicher Beurteilung aus der krankheitsbedingten Situation voraussichtlich ergeben, enthalten soll, hat der Gesetzgeber im Wesentlichen die ohnehin bereits bestehende Rechtsprechung zu den Anforderungen an eine substantiierte Geltendmachung krankheitsbedingter Abschiebungsverbote gemäß § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG im Anschluss an die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 11. September 2007 (10 C 8/07 - juris Rn. 15) nachvollzogen (siehe die ausführliche Darstellung in dem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts des Landes Sachsen-Anhalt vom 28.9.2017 - 2 L 85/17 - juris Rn. 2-13, mit der Auswertung des Gesetzgebungsmaterialien; siehe auch OVG NW, B.v. 9.10.2017 - 13 A 1807/17.A - juris Rn. 19-28; BayVGH, B.v. 9.11.2017 - 21 ZB 17.30468 - Rn. 4; Bergmann in Bergmann/Dienelt, Ausländerrecht, 12. Auflage 2018, § 60 AufenthG Rn. 55).
  • VG Augsburg, 16.07.2018 - Au 5 K 17.31406

    Asylberechtigter, Zuerkennung, Flüchtlingseigenschaft, Anerkennung,

    Hinsichtlich der Substantiierung der Voraussetzungen eines krankheitsbedingten Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 7 AufenthG sind die Vorgaben zu den qualitativen Anforderungen an ärztliche Atteste nach § 60a Abs. 2c AufenthG zu berücksichtigen (BayVGH, B. v. 24.1. 2018 - 10 ZB 18.30105 -, juris Rn. 17; B. v. 9.11.2017 - 21 ZB 17.30468 -, juris Rn. 4; OVG NW, B. v. 9.10.2017 - 13 A 1807/17.A -, juris Rn. 19-28; OVG LSA, B. v. 28.9. 2017 - 2 L 85/17 -, juris Rn. 5-13).
  • VG Hannover, 28.03.2018 - 11 A 3406/17

    Keine Flüchtlingseigenschaft für Christen aus Pakistan

    Hinsichtlich der Substantiierung der Voraussetzungen eines krankheitsbedingten Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 7 AufenthG sind die Vorgaben zu den qualitativen Anforderungen an ärztliche Atteste nach § 60a Abs. 2c AufenthG zu berücksichtigen (Bayerischer VGH, Beschluss vom 24. Januar 2018 - 10 ZB 18.30105 -, juris Rn. 17, und Beschluss vom 9. November 2017 - 21 ZB 17.30468 -, juris Rn. 4; OVG NRW, Beschluss vom 9. Oktober 2017 - 13 A 1807/17.A -, juris Rn. 19-28; OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 28. September 2017 - 2 L 85/17 -, juris Rn. 5-13).
  • VGH Bayern, 29.01.2018 - 10 ZB 17.31788

    Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung in asylrechtlicher Steitigkeit

  • VG Augsburg, 01.10.2018 - Au 5 K 17.32950

    Abschiebungsverbot ist festzustellen - Individuelle Verfolgung wurde nicht

  • VGH Bayern, 15.02.2018 - 10 ZB 17.30437

    Keine Zulassung der Berufung wegen Versagung rechtlichen Gehörs durch eine

  • OVG Bremen, 13.06.2018 - 2 LA 50/17

    Anforderungen an eine ärztliche Bescheinigung zur Glaubhaftmachung des Vorliegens

  • VGH Bayern, 19.01.2018 - 10 ZB 17.30486

    Keine Versagung des rechtlichen Gehörs bei negativer Bewertung der

  • VG Bayreuth, 24.08.2018 - B 7 K 17.32465

    Keine Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft

  • VG Bayreuth, 08.08.2018 - B 7 K 17.33133

    Rechtmäßige Ablehnung eines Asyl-Zweitantrags

  • VG Augsburg, 04.04.2018 - Au 6 K 17.31014

    Keine Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft eines afganischen Asylbewerbers

  • VG Regensburg, 05.09.2018 - RN 7 K 16.32563

    Abschiebung - Geltendmachung einer PTBS durch Gutachten

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