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   LG Düsseldorf, 16.05.2007 - 21 S 375/05   

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https://dejure.org/2007,26125
LG Düsseldorf, 16.05.2007 - 21 S 375/05 (https://dejure.org/2007,26125)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 16.05.2007 - 21 S 375/05 (https://dejure.org/2007,26125)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 16. Mai 2007 - 21 S 375/05 (https://dejure.org/2007,26125)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit eines Zuschlags zur ortsüblichen Vergleichsmiete infolge der Unwirksamkeit einer Schönheitsreparaturklausel; Behebung einzelner Mängel als Heilungsmöglichkeit bei einem fehlerhaften Mieterhöhungsbegehren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 8 (Kurzinformation)

    Zur Frage der Mieterhöhungsmöglichkeit bei unwirksamer Schönheitsreparaturklausel

  • vdiv.de (Kurzinformation)

    §§ 535, 307, 558 BGB
    Unwirksame Schönheitsreparaturklausel und Angebot einer vertragsergänzenden Schönheitsreparaturklausel bzw. Mieterhöhung

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • LG Düsseldorf, 18.05.2006 - 21 S 288/05

    Zuschlag zur ortsüblichen Vergleichsmiete infolge der Unwirksamkeit einer

    Auszug aus LG Düsseldorf, 16.05.2007 - 21 S 375/05
    Die Kammer hält grundsätzlich an ihrer in den Urteilen vom 18. Mai 2005 zu den Verfahren 21 S 288/05 und 21 S 305/05 geäußerten Ansicht fest, dass der Vermieter auf der Grundlage des Rücksichtnahmegebotes gemäß § 241 Abs. 2 BGB infolge der Unwirksamkeit der Schönheitsreparaturklauseln einen Zuschlag zur ortsüblichen Vergleichsmiete vom Mieter verlangen kann (vgl. Börstinghaus, WM 2005, 675, 682; ders., in: Schmidt-Futterer, Mietrecht, 9. Auflage (2007), § 558a BGB, Rdnr. 51; AG Bretten, DWW 2005, 293).
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