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   VerfGH Sachsen, 22.05.2014 - 20-IV-14 (HS), 21-IV-14 (e.A.)   

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https://dejure.org/2014,11427
VerfGH Sachsen, 22.05.2014 - 20-IV-14 (HS), 21-IV-14 (e.A.) (https://dejure.org/2014,11427)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 22.05.2014 - 20-IV-14 (HS), 21-IV-14 (e.A.) (https://dejure.org/2014,11427)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 22. Mai 2014 - 20-IV-14 (HS), 21-IV-14 (e.A.) (https://dejure.org/2014,11427)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • VerfGH Sachsen

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Ablehnung eines Eilantrages zur vorläufigen Dehnung der gymnasialen Oberstufe zugunsten einer unter dem Asperger-Syndrom leidenden Schülerin

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Inklusion in Sachsen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2014, 789
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OVG Niedersachsen, 10.03.2015 - 2 ME 7/15

    Notenschutz bei isolierter Rechtschreibschwäche in Sekundarstufe II

    Der Verweis der Antragstellerin auf die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes Sachsen (Beschl. v. 22.5.2014 - Vf.20-IV-14 u.a. -, NVwZ-RR 2014, 789, juris) verhilft ihrem Begehren schon deswegen nicht zum Erfolg, weil es in jenem Verfahren nicht um Notenschutz, sondern (nur) um einen Nachteilsausgleich (Verlängerung der Oberstufe auf 4 Jahre für einen Schüler mit dem Asperger Syndrom) ging.
  • VerfGH Sachsen, 23.04.2021 - 178-IV-20
    VerfGH, Beschluss vom 5. November 2020 - Vf. 133-IV-20 [HS]; Beschluss vom 22. Mai 2014 - Vf. 20-IV-14 [HS]/Vf. 21-IV-14 [e.A.]; vgl. auch BVerfG, Beschluss vom 12. März 2019 - 1 BvR 2721/16 - juris Rn. 27).
  • VGH Bayern, 04.09.2015 - 7 CE 15.1791

    Gehörlose Schülerinnen und Schüler mit Cochlea-Implantaten haben keinen Anspruch

    Es ist vielmehr Aufgabe des Staates, unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Bildungsforschung im Rahmen seiner finanziellen und organisatorischen Möglichkeiten ein Schulsystem bereit zu stellen, das den in Art. 24 BRK vereinbarten Zielen gerecht wird, ein integratives Bildungssystem zu gewährleisten, um das Recht von Menschen mit Behinderungen auf Bildung ohne Diskriminierung und auf der Grundlage der Chancengleichheit zu verwirklichen (Sächs. VerfGH B.v. 22.5.2014 - Vf. 20-IV-14 - NVwZ-RR 2014, 789).
  • VerfGH Sachsen, 05.11.2020 - 133-IV-20
    Daraus folgt, dass die Gerichte, wenn sie ihre Entscheidung nicht an einer Abwägung der widerstreitenden Interessen, sondern an den Erfolgsaussichten in der Hauptsache ausrichten, gehalten sind, die Versagung vorläufigen Rechtsschutzes jedenfalls dann auf eine eingehende Prüfung der Sach- und Rechtslage zu stützen, wenn diese Versagung zu schweren und unzumutbaren Nachteilen führt (SächsVerfGH, Beschluss vom 22. Mai 2014 - Vf. 20-IV-14 [HS]/Vf. 21IV-14 [e.A.]; vgl. auch BVerfG, Beschluss vom 12. März 2019 - 1 BvR 2721/16 - juris Rn. 27).
  • VerfGH Sachsen, 23.05.2019 - 5-IV-19

    Verfassungsbeschwerde bzgl. der Untersagung des Weiterbetriebs einer Spielhalle ;

    Dass das Oberverwaltungsgericht in der angegriffenen Entscheidung die sich aus Art. 38 Satz 1 SächsVerf ergebenden Maßgaben nicht hinreichend berücksichtigt habe, lässt der Vortrag der Beschwerdeführerin hingegen nicht erkennen (vgl. hierzu etwa SächsVerfGH, Beschluss vom 26. April 2012, Vf. 28-IV-12 [HS]/Vf. 29-IV-12 [e.A.]; Beschluss vom 25. April 2013 - Vf. 5-IV-13 [HS]/23-IV-13 [e.A.]; vgl. auch SächsVerfGH, Beschluss vom 22. Mai 2014 - Vf. 20-IV-14 [HS]/Vf. 21-IV-14 [e.A.]).
  • VerfGH Sachsen, 10.09.2020 - 130-IV-20
    Die Garantie effektiven Rechtsschutzes umfasst auch die Verfügbarkeit einstweiliger Rechtsschutzformen, wenn ohne sie schwere und unzumutbare, anders nicht abwendbare Nachteile entstünden, die mit der Entscheidung in der Hauptsache nicht mehr zu korrigieren wären (SächsVerfGH, Beschluss vom 15. Juni 2017 - Vf. 81-IV-17; Beschluss vom 22. Mai 2014 - Vf. 20-IV-14 [HS]/Vf. 21-IV-14 [e.A.]; Beschluss vom 25. September 2009 - Vf. 22-IV-09).
  • VerfGH Sachsen, 15.06.2017 - 81-IV-17
    2014 - Vf. 20-IV-14 [HS]/Vf. 21-IV-14 [e.A.]; Beschluss vom 25. September.
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