Rechtsprechung
AG Berlin-Charlottenburg, 31.08.2011 - 212 C 65/11 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 535 BGB, § 538 BGB
Wohnraummiete: Geltung einer Kleinreparaturklausel für Dichtungen von Abflussrohren - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Formularmäßige Überbürdung kleinerer Instandhaltungsarbeiten bei angemessener betragsmäßiger Limitierung; Reichweite einer Übernahmeklausel von Kleinreparaturen in einem Wohnraummietvertrag betreffend die Instandhaltung eines Abwasserrohrs durch den Mieter
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
Kleinreparaturklausel nicht für Dichtungen von Abflussrohren
- Berliner Mieterverein (Volltext/Auszüge/Kurzinformation)
Kleine Instandhaltungen
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Dichtung von Abflussrohren vom Mieter nicht erstattungspflichtig!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (10)
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Abflussreparaturen sind keine Kleinreparatur!
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Umfang einer Kleinreparaturklausel
- mein-mietrecht.de (Kurzinformation)
Mietvertrag - Kleinreparaturenklausel bei Abflussrohr
- mietkaution.org (Kurzinformation)
Zum Umfang einer Kleinreparaturklausel
- haus-und-grund-leipzig.de (Kurzinformation)
Kleinreparaturen: Welche Gegenstände sind erfasst?
- blog.de (Kurzinformation)
Vermieter muss Reparatur für Abflussrohr zahlen.
- haufe.de (Kurzinformation)
Abflussrohr fällt nicht unter Kleinreparaturklausel
- haufe.de (Kurzinformation)
Miete: Ein defektes Abflussrohr fällt nicht unter die Kleinreparaturklausel
- promietrecht.de (Kurzinformation)
Abflussrohr defekt, undicht - Reparatur ist keine Kleinreparatur
- presseportal.de (Kurzinformation)
Versteckter Schaden - Abflussleitung fiel nicht unter Kleinreparaturklausel (BILD)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Dichtung von Abflussrohren: Vermieter zahlt! (IMR 2012, 1063)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 07.06.1989 - VIII ZR 91/88
Formularmäßige Überwälzung von Kosten von Kleinreparaturen auf den Mieter
Auszug aus AG Berlin-Charlottenburg, 31.08.2011 - 212 C 65/11
Voraussetzung ist jedoch, dass die Klausel nur Bestandteile erfasst, deren Zustand und Lebensdauer vom häufigen Umgang des Mieters mit ihnen abhängen (vgl. BGH NJW 1989, 2247).
- LG Münster, 30.03.2021 - 1 S 65/19 Sie greift mithin nur dann, wenn es ihm möglich ist, den Verschleiß des Gegenstandes durch besonders sorgsame und pflegliche Behandlung zu verringern (vgl. AG Charlottenburg, Urteil vom 31.08.2011 - 212 C 65/11 -, juris, Rn. 16 f. sowie AG Berlin-Mitte…, Urteil vom 05.02.2020 - 15 C 256/19 -, juris, Rn. 13 f.).