Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Wirksamkeit der Erhebung von Stornogebühren einer Privatklinik für den kurzfristigen Ausfall einer geplanten Operation wegen Nichterscheinens des Patienten zum vereinbarten Operationstermin; Anforderungen an das Vorliegen eines Verstoßes gegen das Recht der Allgemeinen ...

 
• medizinrechtsiegen.de

  Absage eines OP-Termins - Schadensersatzpflicht des Patienten?

• rewis.io

  Unzulässige Erhebung von Stornogebühren bei Absage eines Operationstermins

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (18)

• bayern.de (Pressemitteilung)

  Absage eines OP-Termins

• ferner-alsdorf.de (Pressemitteilung)

  Kein Schadenersatz für Absage eines Operationstermins

• lawblog.de (Kurzinformation)

  Keine hohen Stornogebühren für abgesagte OP

 
• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Stornogebühren für Absage eines OP-Termins - Klausel in AGB einer Schönheitsklinik unwirksam - Heilbehandlungsvertrag jederzeit kündbar

• ra-skwar.de (Pressemitteilung)

  Operationstermin - Stornierung

• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  Stornogebühren nach Absage eines OP-Termins?

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Absage eines OP-Termins

• rabüro.de (Pressemitteilung)

  Schadenersatz bei Absage eines OP-Termins?

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Unschöne Vertragsklauseln einer Schönheitsklinik - Patienten sollten einer Klinik hohe Stornogebühren zahlen, wenn sie einen Operationstermin absagten

• haerlein.de (Kurzinformation)

  Patient muss bei Absage eines OP-Termins keinen Schadensersatz zahlen

• matzen-partner.de (Kurzinformation)

  Keine Stornogebühr bei Absage eines OP-Termins

• rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

  Patient kann Behandlungsvertrag jederzeit grundlos kündigen

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Darf der Arzt nach Absage eines Termins eine Stornogebühr verlangen? Nein

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Keine Schadensersatzpflicht bei Absage eines OP-Termins

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Schönheits-OP abgesagt - Stornogebühren rechtmäßig?

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Stornogebühr nach Absage von Schönheitsoperation unzulässig!

• aerztezeitung.de (Pressemeldung, 10.05.2016)

  Op-Termin abgesagt? Kein Schadenersatz!

• Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht , S. 110 (Kurzinformation)

  Privatbehandlung/Private Krankenversicherung/Beihilfe | Privatbehandlung | Keine "Stornogebühren" für den Fall der Absage eines OP-Termins durch Patienten

Besprechungen u.ä. (2)

• arzthaftung-rechtsanwalt-peters.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

  Schönheitsoperation: keine Schadenersatzpauschale bei Absage

• christmann-law.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

  Keine AGB-Stornogebühr von 60% für Schönheitsklinik

Wird zitiert von ... (2)

• BGH, 08.10.2020 - III ZR 80/20

  Schadensersatzklausel für Abbruch einer Mutter-Kind-Kur unwirksam

  Ob und inwieweit Ausnahmen bei geringfügigen (maßvollen) Einschränkungen des Kündigungsrechts in Betracht kommen können (z.B. bei kurzfristiger Absage vereinbarter Arzttermine; vgl. dazu AG Bremen, NJW-RR 1996, 818, 819; AG Nettetal, NJW-RR 2007, 1216, 1217; AG München, BeckRS 2016, 8072; Poelzig, VersR 2007, 1608 ff), braucht hier nicht vertieft zu werden (s. auch BGH…, Urteil vom 1. Februar 1989 aaO S. 346, wonach eine differenzierte Betrachtungsweise nicht ausgeschlossen erscheint).
• AG Trier, 16.06.2020 - 8 C 69/20

  Physiotherapietermin nicht abgesagt - Zahlungspflicht bei Terminabsage

  Dann stünde dem Kunden nämlich auch ohne wichtigen Grund ein umfassendes fristloses Kündigungsrecht nach § 627 BGB zu (siehe zu einem abgesagten OP-Termin: AG München, Urteil vom 03. März 2016 - 213 C 27099/15).