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   VGH Bayern, 09.01.2006 - 22 A 04.40010, 22 A 04.40011, 22 A 04.40012, 22 A 04.40014   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Judicialis

    Atomrechtliche Aufbewahrungsgenehmigung für ein Standort-Zwischenlager; Vorsorge gegen Schäden beim bestimmungsgemäßen Betrieb; Langzeitdichtheit der Behälter (Castoren V/52); Vorsorge gegen auslegungsbestimmende Störfälle; erforderlicher Schutz gegen Störmaßnahmen oder sonstige Einwirkungen Dritter; zufälliger Flugzeugabsturz; gezielter terroristischer Flugzeugabsturz; Hohlladungsbeschuss aus handgetragenen panzerbrechenden Waffen; Sprengstoffattentat; Ermittlungs- und Bewertungsdefizit; entscheidungserheblicher Sachverhalt; Amtsermittlungspflicht; Geheimhaltungsbedürftigkeit

  • Judicialis

    Atomrechtliche Aufbewahrungsgenehmigung für ein Standort-Zwischenlager; Vorsorge gegen Schäden beim bestimmungsgemäßen Betrieb; Langzeitdichtheit der Behälter (Castoren V/52); Vorsorge gegen auslegungsbestimmende Störfälle; erforderlicher Schutz gegen Störmaßnahmen oder sonstige Einwirkungen Dritter; zufälliger Flugzeugabsturz; gezielter terroristischer Flugzeugabsturz; Hohlladungsbeschuss aus handgetragenen panzerbrechenden Waffen; Sprengstoffattentat; Ermittlungs- und Bewertungsdefizit; entscheidungserheblicher Sachverhalt; Amtsermittlungspflicht; Geheimhaltungsbedürftigkeit

  • Judicialis

    Atomrechtliche Aufbewahrungsgenehmigung für ein Standort-Zwischenlager; Vorsorge gegen Schäden beim bestimmungsgemäßen Betrieb; Langzeitdichtheit der Behälter (Castoren V/52); Vorsorge gegen auslegungsbestimmende Störfälle; erforderlicher Schutz gegen Störmaßnahmen oder sonstige Einwirkungen Dritter; zufälliger Flugzeugabsturz; gezielter terroristischer Flugzeugabsturz; Hohlladungsbeschuss aus handgetragenen panzerbrechenden Waffen; Sprengstoffattentat; Ermittlungs- und Bewertungsdefizit; entscheidungserheblicher Sachverhalt; Amtsermittlungspflicht; Geheimhaltungsbedürftigkeit

  • Judicialis

    Atomrechtliche Aufbewahrungsgenehmigung für ein Standort-Zwischenlager; Vorsorge gegen Schäden beim bestimmungsgemäßen Betrieb; Langzeitdichtheit der Behälter (Castoren V/52); Vorsorge gegen auslegungsbestimmende Störfälle; erforderlicher Schutz gegen Störmaßnahmen oder sonstige Einwirkungen Dritter; zufälliger Flugzeugabsturz; gezielter terroristischer Flugzeugabsturz; Hohlladungsbeschuss aus handgetragenen panzerbrechenden Waffen; Sprengstoffattentat; Ermittlungs- und Bewertungsdefizit; entscheidungserheblicher Sachverhalt; Amtsermittlungspflicht; Geheimhaltungsbedürftigkeit

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Atomrechtliche Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen; Geeignetheit des Entsorgungskonzepts zur Endlagerung radioaktiver Brennstoffe; Methodische Bedenken bezüglich der Langzeituntersuchungen an dem Castortyp V/52; Erforderlichkeit einer Emissionsüberwachung bei Brennelementzwischenlagern mit Luftkühlung; Rechtmäßigkeit der Festsetzung der Dosisgrenzwerte nach § 46 Abs. 1 Strahlenschutzverordnung (StrlSchV); Anwendbarkeit des Anspruchs auf Vorsorge auf den Störfall durch zufälligen Flugzeugabsturz; Ausmaß des Drittschutzes hinsichtlich der Störfallvorsorge; Voraussetzungen für die Einhaltung des erforderlichen Schutzes vor Störmaßnahmen oder sonstigen Einwirkungen Dritter beim Aufbewahren von Kernbrennstoffen; Anwendbarkeit des Anspruchs auf Vorsorge für terroristische Störmaßnahmen Dritter; Ausmaß des erforderlichen Schutzes gegen Störmaßnahmen oder sonstige Einwirkungen Dritter; Prüfung der Zuordnung eines herbeigeführten Flugzeugabsturzes auf kerntechnische Anlagen auf das Restrisiko; Möglichkeit der Beeinträchtigung der Dichtungen der Castoren V/52 durch Kerosinbrand; Möglichkeit der Einwirkung von Hohlladungen auf mit abgebrannten Brennelementen beladene Transportbehälter und Lagerbehälter; Voraussetzungen für die Entscheidungserheblichkeit von Dokumenten im atomrechtlichen Verfahren

  • Jurion

    Atomrechtliche Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen ; Geeignetheit des Entsorgungskonzepts zur Endlagerung radioaktiver Brennstoffe; Methodische Bedenken bezüglich der Langzeituntersuchungen an dem Castortyp V/52 ; Erforderlichkeit einer Emissionsüberwachung bei Brennelementzwischenlagern mit Luftkühlung; Rechtmäßigkeit der Festsetzung der Dosisgrenzwerte nach § 46 Abs. 1 Strahlenschutzverordnung (StrlSchV); Anwendbarkeit des Anspruchs auf Vorsorge auf den Störfall durch zufälligen Flugzeugabsturz ; Ausmaß des Drittschutzes hinsichtlich der Störfallvorsorge; Voraussetzungen für die Einhaltung des erforderlichen Schutzes vor Störmaßnahmen oder sonstigen Einwirkungen Dritter beim Aufbewahren von Kernbrennstoffen; Anwendbarkeit des Anspruchs auf Vorsorge auf terroristische Störmaßnahmen Dritter; Ausmaß des erforderlichen Schutzes gegen Störmaßnahmen oder sonstigen Einwirkungen Dritter; Prüfung der Zuordnung eines herbeigeführten Flugzeugabsturz auf kerntechnische Anlagen auf das Restrisiko; Möglichkeit der Beeinträchtigung der Dichtungen der Castoren V/52 durch Kerosinbrand; Möglichkeit der Einwirkung von Hohlladungen auf mit abgebrannten Brennelementen beladene Transportbehälter und Lagerbehälter; Voraussetzungen für die Entscheidungserheblichkeit von Dokumenten im atomrechtlichen Verfahren

  • Jurion

    Atomrechtliche Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen ; Geeignetheit des Entsorgungskonzepts zur Endlagerung radioaktiver Brennstoffe; Methodische Bedenken bezüglich der Langzeituntersuchungen an dem Castortyp V/52 ; Erforderlichkeit einer Emissionsüberwachung bei Brennelementzwischenlagern mit Luftkühlung; Rechtmäßigkeit der Festsetzung der Dosisgrenzwerte nach § 46 Abs. 1 Strahlenschutzverordnung (StrlSchV); Anwendbarkeit des Anspruchs auf Vorsorge auf den Störfall durch zufälligen Flugzeugabsturz ; Ausmaß des Drittschutzes hinsichtlich der Störfallvorsorge; Voraussetzungen für die Einhaltung des erforderlichen Schutzes vor Störmaßnahmen oder sonstigen Einwirkungen Dritter beim Aufbewahren von Kernbrennstoffen; Anwendbarkeit des Anspruchs auf Vorsorge auf terroristische Störmaßnahmen Dritter; Ausmaß des erforderlichen Schutzes gegen Störmaßnahmen oder sonstigen Einwirkungen Dritter; Prüfung der Zuordnung eines herbeigeführten Flugzeugabsturz auf kerntechnische Anlagen auf das Restrisiko; Möglichkeit der Beeinträchtigung der Dichtungen der Castoren V/52 durch Kerosinbrand; Möglichkeit der Einwirkung von Hohlladungen auf mit abgebrannten Brennelementen beladene Transportbehälter und Lagerbehälter; Voraussetzungen für die Entscheidungserheblichkeit von Dokumenten im atomrechtlichen Verfahren

  • Jurion

    Atomrechtliche Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen ; Geeignetheit des Entsorgungskonzepts zur Endlagerung radioaktiver Brennstoffe; Methodische Bedenken bezüglich der Langzeituntersuchungen an dem Castortyp V/52 ; Erforderlichkeit einer Emissionsüberwachung bei Brennelementzwischenlagern mit Luftkühlung; Rechtmäßigkeit der Festsetzung der Dosisgrenzwerte nach § 46 Abs. 1 Strahlenschutzverordnung (StrlSchV); Anwendbarkeit des Anspruchs auf Vorsorge auf den Störfall durch zufälligen Flugzeugabsturz ; Ausmaß des Drittschutzes hinsichtlich der Störfallvorsorge; Voraussetzungen für die Einhaltung des erforderlichen Schutzes vor Störmaßnahmen oder sonstigen Einwirkungen Dritter beim Aufbewahren von Kernbrennstoffen; Anwendbarkeit des Anspruchs auf Vorsorge auf terroristische Störmaßnahmen Dritter; Ausmaß des erforderlichen Schutzes gegen Störmaßnahmen oder sonstigen Einwirkungen Dritter; Prüfung der Zuordnung eines herbeigeführten Flugzeugabsturz auf kerntechnische Anlagen auf das Restrisiko; Möglichkeit der Beeinträchtigung der Dichtungen der Castoren V/52 durch Kerosinbrand; Möglichkeit der Einwirkung von Hohlladungen auf mit abgebrannten Brennelementen beladene Transportbehälter und Lagerbehälter; Voraussetzungen für die Entscheidungserheblichkeit von Dokumenten im atomrechtlichen Verfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse


    Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bayern.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Standort-Zwischenlager

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (11)  

  • OVG Schleswig-Holstein, 19.06.2013 - 4 KS 3/08  

    Drittanfechtung einer Genehmigung für atomares Zwischenlager; Schutz vor

    Daran anknüpfend spricht nach Auffassung des Senats angesichts der mangelnden Anwendbarkeit der Werte der Strahlenschutzverordnung und des Fehlens eigenständiger untergesetzlicher Regelungen über den Schutz vor SEWD auf Grundlage des § 12 Abs. 1 Satz 1 Nr. 10 AtG alles dafür, im Rahmen der Prüfung der Genehmigungsvoraussetzung des § 6 Abs. 2 Nr. 4 AtG auch die Umsiedlungswerte als Maßstab heranzuziehen (so im Ausgangspunkt auch BayVGH, Urt. v. 02.01.2006 - 22 A 04.40016 -, Juris Rn. 58; Urt. v. 09.01.2006 - 22 A 04.40010 u.a., Juris Rn. 60 u. Urt. v. 12.01.2006 - 22 A 03.40019 u.a. -, Juris Rn. 69).
  • VGH Bayern, 28.09.2009 - 22 M 09.40019  

    Notwendigkeit von Aufwendungen des beklagten Hoheitsträgers im

    Gegenstand der Anfechtungsklagen Az. 22 A 04.40010, 22 A 04.40011, 22 A 04.40012 und 22 A 04.40014 war die atomrechtliche Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen aus den Blöcken B und C des Kernkraftwerks ************* ** im Standort - Zwischenlager in *************, die das Bundesamt für Strahlenschutz den Beigeladenen unter dem 19. Dezember 2003 erteilt hatte.

    Die Anfechtungsklagen Az. 22 A 04.40010, 22 A 04.40011, 22 A 04.40012 und 22 A 04.40014 wurden vom Verwaltungsgerichtshof gemeinsam verhandelt und entschieden.

    Die Beklagte beantragte mit vier Anträgen unter dem 12. März 2009 die gerichtliche Festsetzung der ihr in den Verfahren Az. 22 A 04.40010, 22 A 04.40011, 22 A 04.40012 und 22 A 04.40014 entstandenen notwendigen Aufwendungen in Höhe von 3.283,03 Euro, 2.438,56 Euro, 2.438,56 Euro und 3.283,03 Euro.

    Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs setzte mit einem einzigen Kostenfestsetzungsbeschluss vom 21. Juli 2009 in den Verfahren Az. 22 A 04.40010, 22 A 04.40011, 22 A 04.40012 und 22 A 04.40014 die zu erstattenden Kosten auf lediglich 2.567,54 Euro, 1.245,66 Euro, 1.245,66 Euro und 2.567,54 Euro fest.

    Die Beklagte möchte zum einen erreichen, dass über ihre getrennten Kostenfestsetzungsanträge in den Verwaltungsstreitsachen Az. 22 A 04.40010, 22 A 04.40011, 22 A 04.40012 und 22 A 04.40014 durch separate Kostenfestsetzungsbeschlüsse entschieden wird und nicht in einem einzigen Beschluss.

  • OVG Schleswig-Holstein, 31.01.2007 - 4 KS 2/04  

    Genehmigung für das Zwischenlager Brunsbüttel

    Dass die Genehmigungsanträge der Beigeladenen und verfahrenswesentliche Schritte (Bekanntmachung des Vorhabens, Einwendungen etc.) schon vor Inkrafttreten dieser Novelle gelegen hatten, stand ihrer Maßgeblichkeit und Anwendung wie auch der Kläger einräumt nicht entgegen, weil der Gesetzgeber von Übergangsregelungen für seinerzeit bereits laufende Genehmigungsverfahren abgesehen hatte (so auch für die dem vorliegenden Verfahrensverlauf entsprechende Konstellation BayVGH, Urt. v. 09.01.2006 22 A 04.40010-14 zitiert nach juris, Randziffer 16 aE).

    Dass die Zwischenlager wie vorliegend das genehmigte Standortzwischenlager Brunsbüttel den Charakter eines Endlagers annähmen, ist eine spekulative Annahme des Klägers, die auf einer absehbaren Unmöglichkeit der Schaffung eines Bundesendlagers gründet, für die es die gesetzgeberische Entscheidung unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten berührende Anhaltspunkte oder gar neue Erkenntnisse nicht gibt (vgl. auch BayVGH, Urt. v. 09.01.2006 a.a.O. Rdnr. 19: ... gegen dieses Entsorgungskonzept bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken. Die Einschätzung bzw. Prognose des Gesetzgebers, dass dieses Entsorgungskonzept hinreichend geeignet ist und in spätestens einigen Jahrzehnten Erfolg haben wird, kann durch den Nachweis auf etwaige aktuelle politische Defizite bei der Suche nach einem Endlager nicht erschüttert werden ... ; vgl. auch BVerwG, Beschl. v. 24.08.2006, a.a.O., BA S. 6/7).

  • VGH Baden-Württemberg, 25.09.2012 - 10 S 731/12  

    Sofortvollzug atomrechtlicher Stilllegungs- und Abbauverfügung; Kernkraftwerk

    Als Orientierungsmaßstab kommen daher die Radiologischen Grundlagen für Entscheidungen über Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung bei unfallbedingten Freisetzungen von Radionukliden, verabschiedet von der Strahlenschutzkommission am 17./18.12.1998, in Betracht (vgl. hierzu näher BayVGH, Urteil vom 09.01.2006 - 22 A 04.40010 u.a. - juris).
  • VGH Bayern, 02.01.2006 - 22 A 04.40016  

    Klagen gegen atomare Zwischenlager abgewiesen

    a) Das BfS hat die mechanischen und die thermischen Auswirkungen eines gezielten terroristischen Flugzeugabsturzes auf das strittige Standort-Zwischenlager begutachten lassen (Gutachten des TÜV Hannover/Sachsen Anhalt e.V. vom Mai 2003, vorgelegt mit Schriftsatz vom 9.3.2005, mit Schwärzungen, außerdem Zusammenfassung des Gutachtens ohne Schwärzungen, vorgelegt im Verfahren 22 A 04.40011).
  • BVerfG, 12.11.2008 - 1 BvR 2492/06  

    Keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen atomrechtliche Genehmigung zur

    b) das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 9. Januar 2006 - 22 A 04.40010, 22 A 04.40011, 22 A 04.40012, 22 A 04.40014 -.
  • VGH Baden-Württemberg, 30.10.2014 - 10 S 3450/11  

    Rechtsfragen im Zusammenhang mit einer Stillegungs- und Abbaugenehmigung für ein

    Als Orientierungsmaßstab kommen daher die Radiologischen Grundlagen für Entscheidungen über Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung bei unfallbedingten Freisetzungen von Radionukliden, verabschiedet von der Strahlenschutzkommission am 17./18.12.1998, in Betracht (vgl. hierzu näher Bay.VGH, Urteil vom 09.01.2006 - 22 A 04.40010 u.a. - juris).
  • BVerwG, 27.09.2006 - 7 B 39.06  

    Fehlerhafte Aufnahme des Beklagten in einem Beschluss - Irrtümliches Erfassen des

    a) Der Beschwerdeführer zu 4 und das Aktenzeichen der Vorinstanz "VGH 22 A 04.40014" werden gestrichen.
  • VGH Bayern, 12.01.2006 - 22 A 03.40021  

    Atomrechtliche Aufbewahrungsgenehmigung für ein Standort-Zwischenlager; Vorsorge

    a) Das BfS hat die mechanischen und die thermischen Auswirkungen eines gezielten terroristischen Flugzeugabsturzes auf das strittige Standort-Zwischenlager begutachten lassen (Gutachten des TÜV Hannover/Sachsen Anhalt e.V. vom Januar 2003, vorgelegt mit Schriftsatz vom 15.2.2005, mit Schwärzungen, außerdem Zusammenfassung des Gutachtens ohne Schwärzungen, vorgelegt im Verfahren 22 A 04.40011).
  • VGH Bayern, 12.01.2006 - 22 A 03.40020  

    Atomrechtliche Aufbewahrungsgenehmigung für ein Standort-Zwischenlager; Vorsorge

    a) Das BfS hat die mechanischen und die thermischen Auswirkungen eines gezielten terroristischen Flugzeugabsturzes auf das strittige Standort-Zwischenlager begutachten lassen (Gutachten des TÜV Hannover/Sachsen Anhalt e.V. vom Januar 2003, vorgelegt mit Schriftsatz vom 15.2.2005, mit Schwärzungen, außerdem Zusammenfassung des Gutachtens ohne Schwärzungen, vorgelegt im Verfahren 22 A 04.40011).
  • VGH Bayern, 12.01.2006 - 22 A 03.40019  

    Standort-Zwischenlager

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