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   VGH Bayern, 18.10.2006 - 22 B 05.236   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,22645
VGH Bayern, 18.10.2006 - 22 B 05.236 (https://dejure.org/2006,22645)
VGH Bayern, Entscheidung vom 18.10.2006 - 22 B 05.236 (https://dejure.org/2006,22645)
VGH Bayern, Entscheidung vom 18. Januar 2006 - 22 B 05.236 (https://dejure.org/2006,22645)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    Verhältnis Planfeststellung - Enteignung, Beschränkung der planfeststellungsrechtlichen Präklusion auf die Planfeststellung als solche, Erstreckung der Bindungswirkung einer Planfeststellung auf ein nachfolgendes Enteignungsverfahren, Forderung des

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtsgrundlage und Voraussetzungen eines Anspruchs auf Ausdehnung einer Enteignung auf die Restfläche eines bisher zum Teil enteigneten bzw. zu enteignenden Grundstücks in Bayern; Zulässiger Rechtsweg für die gerichtliche Entscheidung über einen Anspruch auf Ausdehnung ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Bayern, 23.04.2010 - 22 ZB 10.43

    Gesetzlicher Richter, Geschäftsverteilungsplan, Vorzeitige Besitzeinweisung,

    Eine Abweichung des angefochtenen Urteils des Verwaltungsgerichts von den Urteilen des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 18. Oktober 2006 Az. 22 B 05.233, 22 B 05.234 und 22 B 05.236 ist bereits deswegen nicht gegeben, weil sich diese Urteile auf eine (eisenbahnrechtliche) Planfeststellung mit enteignungsrechtlicher Vorwirkung beziehen, während dem Planfeststellungsbeschluss vom 10. September 2007, auf den sich das Zulassungsvorbringen der Klägerin bezieht, gerade keine solche Vorwirkung zukommt (vgl. BayVGH vom 19.3.2010 Az. 22 ZB 09.3157).
  • VGH Bayern, 19.03.2010 - 22 ZB 09.3157

    Planfeststellung für eine Ethylen-Pipeline; materielle Präklusion;

    Eine Abweichung des angefochtenen Urteils des Verwaltungsgerichts von den Urteilen des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 18. Oktober 2006 Az. 22 B 05.233, 22 B 05.234 und 22 B 05.236 ist bereits deswegen nicht gegeben, weil sich diese Urteile auf eine (eisenbahnrechtliche) Planfeststellung mit enteignungsrechtlicher Vorwirkung beziehen, während dem angefochtenen Planfeststellungsbeschluss nach den obigen Ausführungen gerade keine solche Vorwirkung zukommt.
  • VerfGH Bayern, 02.04.2012 - 71-VI-11

    Unzulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde gegen behördliche und

    Die bloße Bezugnahme der Beschwerdeführer auf Urteile des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 18. Oktober 2006 (Az. 22 B 05.233 = BayVBl 2007, 402; Az. 22 B 05.236 = VGH n. F. 60, 69; Az. 22 B 05.234) ist weder geeignet, einen Widerspruch zu den angegriffenen Entscheidungen, noch einen Verstoß gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör aufzuzeigen.
  • VGH Bayern, 28.02.2011 - 22 ZB 10.1258

    Berufungszulassungsgründe nicht dargelegt; Planfeststellungsbeschluss;

    Die Ausführungen der Kläger, das Verwaltungsgericht sei durch einen Ausschluss von Einwendungen enteignungsrechtlicher Art von einem Rechtssatz abgewichen, den der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in den von den Klägern zur Begründung ihrer Rechtsansicht herangezogenen Urteilen vom 18. Oktober 2006 (u.a. Az. 22 B 05.236 VGHE BY 60, 69, ) formuliert hat, sind nicht nachvollziehbar.
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