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   VGH Bayern, 24.05.2011 - 22 B 10.1875   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,9806
VGH Bayern, 24.05.2011 - 22 B 10.1875 (https://dejure.org/2011,9806)
VGH Bayern, Entscheidung vom 24.05.2011 - 22 B 10.1875 (https://dejure.org/2011,9806)
VGH Bayern, Entscheidung vom 24. Mai 2011 - 22 B 10.1875 (https://dejure.org/2011,9806)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Zugang zu Umweltinformationen; Daten über die Haltung des Großen Tümmlers in einem Zoo; Artenvielfalt und ihre Bestandteile; Auskunftserteilung oder Akteneinsicht; geheimhaltungsbedürftige Daten

  • Bayerischer Verwaltungsgerichtshof PDF

    Tiergarten Nürnberg - Tierschutzorganisation bekommt Einsicht in die Unterlagen zur Haltung des Großen Tümmlers

  • Wolters Kluwer

    Informationen über die Haltung von artgeschützten Wildtieren wie dem Großen Tümmler in einem Zoo als Umweltinformationen i.S.d. Art. 2 Abs. 2 BayUIG; Tatsächliche Auswirkungen bei artgeschützten Wildtieren der konkreten Haltungsbedingungen der im Zoo lebenden Individuen ...

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    Art. 2 BayUlG, Art. 3 BayUlG
    Umweltinformationsgesetz: Zugang zu Umweltinformationen | Anspruch auf Zugang zu Informationen über die Haltung von Tieren (hier: Delfinen) in einem städtischen Tierpark

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    Art. 2 BayUlG, Art. 3 BayUlG
    Umweltinformationsgesetz: Zugang zu Umweltinformationen | Anspruch auf Zugang zu Informationen über die Haltung von Tieren (hier: Delfinen) in einem städtischen Tierpark

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Informationen über die Haltung von artgeschützten Wildtieren wie dem Großen Tümmler in einem Zoo als Umweltinformationen i.S.d. Art. 2 Abs. 2 BayUIG; Tatsächliche Auswirkungen bei artgeschützten Wildtieren der konkreten Haltungsbedingungen der im Zoo lebenden Individuen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zoo-Akten als Umweltinformation

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Tierschutzorganisation erhält Einsicht in Zoo-Unterlagen

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Zoo muss Tierschützern Auskunft geben

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2011, 1045
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VG Oldenburg, 11.01.2017 - 5 A 268/14

    Zum Anspruch auf Akteneinsicht in Akten über die Prüfung von Puten-Transporten in

    Es handele sich bei den gewünschten Informationen um Umweltinformationen im Sinne des § 3 Satz 1 NUIG i.V.m. § 2 Abs. 5 NUIG i.V.m. § 2 Abs. 3 Nr. 1 bis 6 UIG (Bay. VGH, Urteil vom 24. Mai 2011 - 22 B 10.1875 -).

    Ohne Erfolg nehme der Kläger insoweit Bezug auf eine Entscheidung des Bayerischen VGH (Urteil vom 24. Mai 2011 - 22 B 10.1875 -).

    Aus der Formulierung "Artenvielfalt und seine Bestandteile" kann auch nicht geschlossen werden, dass jedes einzelne Tier, unabhängig von der Frage, ob es besonders geschützt ist bzw. zu einer besonders geschützten Art gehört, zur Artenvielfalt im Sinne des § 2 Abs. 3 Nr. 1 UIG gezählt werden kann (a. A.: Bayerischer VGH, Urteil vom 24. Mai 2011 - 22 B 10.1875 -, juris Rn. 20, wonach zur Artenvielfalt grundsätzlich alle Arten von Tieren gehören).

    Allerdings meint die Kammer, dass die Aufzählung in § 2 Abs. 3 Nr. 1 UIG lediglich beispielhaft ist (Bayrischer VGH, Urteil vom 24. Mai 2011 - 22 B 10.1875 -, juris Rn. 16; Schrader, in: Schlacke/Schrader/Bunge, Informationsrechte, Öffentlichkeitsbeteiligung und Rechtsschutz im Umweltrecht - Aarhus - Handbuch, 2010, Seite 47, spricht von "erläuternden Umständen").

    Die so ohnehin vorgezeichnete weite Auslegung verlangt zudem der allgemeine europarechtliche Grundsatz des "effet utile", der besagt, dass die Vorgaben des Gemeinschaftsrechts nicht nur rechtlich umgesetzt werden müssen, sondern die Umsetzung zur Verwirklichung dieser Vorgaben auch tatsächlich wirksam sein muss (BVerwG, Urteil vom 18. Mai 2010 - 3 C 21.09 - sowie Bayerischer VGH, Urteil vom 24. Mai 2011 - 22 B 10.1875 -, jeweils juris).

  • OVG Niedersachsen, 27.02.2018 - 2 LC 58/17

    Einsichtnahme in Behördenakten betreffend Prüfungstätigkeiten von

    Abzustellen ist daher auf die "Umweltbestandteile" (hierzu gehört unter anderem auch die Artenvielfalt), die nur beispielhaft und nicht abschließend genannt sind ("wie") und die Wechselwirkungen zwischen ihnen (Bayerischer VGH, Urt. v. 24.5.2011 - 22 B 10.1875 -, DVBl. 2011, 1045, BayVBl. 2011, 667, juris, Rdnr. 16).

    Eine Erweiterung erfährt dieses Merkmal im Fall von an sich wildlebenden Tiere, die in einem Zoo gehalten werden, soweit es sich um artgeschützte Wildtiere handelt (vgl. hierzu Bayerischer VGH, Urt. v. 24.5.2011 - 22 B 10.1875 -, DVBl. 2011, 1045, BayVBl. 2011, 667, juris: Großer Tümmler; VG Düsseldorf, Urt. v. 17.10.2014 26 K 8374/12 -, juris: Großer Tümmler).

  • VG Karlsruhe, 21.01.2014 - 4 K 3315/11

    Gebühr für Umweltinformation

    Die Richtlinie 2003/4/EG geht von einem weiten Verständnis für den Begriff "Informationen über die Umwelt" aus (EUGH, Urt. v. 14.02.2012 - C-204/09 - ; vgl. dazu: Fluck, Informationsfreiheitsrecht, § 12 UIG n.F., Stand: Mai 2010, Rn. 1 ff., s. auch § 10 IFG vom 07.08.2013, gültig ab 15.08.2013; vgl. OVG NW, Urt. v. 01.03.2011 - 8 A 3357/08 - Rn. 45 m.w.N; BayVGH, Urt. v. 24.05.2011 - 22 B 10.1875 - ).
  • VG Düsseldorf, 17.10.2014 - 26 K 8374/12

    Umweltinformationen, Zoo,Delfine, artgeschützte Tiere, Artenvielfalt, Auskunft,

    vgl. zu Vorstehendem Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 24. Mai 2011 - 22 B 10.1875 -, juris, Rdn. 16-24.
  • VGH Bayern, 25.02.2013 - 22 C 12.2408

    Klage auf Zugang zu Umweltinformationen nach dem Bayerischen

    Das entspricht der jüngeren Spruchpraxis des Verwaltungsgerichtshofs in Verfahren, in denen Informationsansprüche geltend gemacht wurden, die sich aus dem jeweils einschlägigen Umweltinformationsgesetz ergeben (vgl. BayVGH, U.v. 24.5.2011 - 22 B 10.1875 - juris Rn. 39, 41; B.v. 22.8.2008 - 22 CE 07.1814 - juris Rn. 7).
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