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   VGH Bayern, 01.10.2012 - 22 CS 12.1936   

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https://dejure.org/2012,31391
VGH Bayern, 01.10.2012 - 22 CS 12.1936 (https://dejure.org/2012,31391)
VGH Bayern, Entscheidung vom 01.10.2012 - 22 CS 12.1936 (https://dejure.org/2012,31391)
VGH Bayern, Entscheidung vom 01. Januar 2012 - 22 CS 12.1936 (https://dejure.org/2012,31391)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Stilllegung einer Anlage zur zeitweiligen Lagerung von Eisenschrotten und Nichteisenschrotten auf einem Grundstück im Außenbereich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Stilllegung einer Anlage zur zeitweiligen Lagerung von Eisenschrotten und Nichteisenschrotten auf einem Grundstück im Außenbereich

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Wird zitiert von ... (7)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 12.08.2016 - 2 M 24/16

    Untersagung der Lagerung und Anordnung zur Entsorgung von Baureststoffen

    Der Gesetz- und Verordnungsgeber will durch den umfassenden Genehmigungsvorbehalt des § 4 Abs. 1 Satz 1 BImSchG den materiellen Rechtsgüterschutz gewährleisten, der nicht durch die Schaffung vollendeter Tatsachen, wie z.B. durch die unabsehbar lange Fortsetzung eines ungenehmigten Betriebs, gemindert werden darf (vgl. BayVGH, Beschl. v. 01.10.2012 - 22 CS 12.1936 -, juris, RdNr. 17).

    Der Gesetz- und Verordnungsgeber will durch den umfassenden Genehmigungsvorbehalt des § 4 Abs. 1 Satz 1 BImSchG den materiellen Rechtsgüterschutz gewährleisten, der nicht durch die Schaffung vollendeter Tatsachen, wie z.B. durch die unabsehbar lange Fortsetzung eines ungenehmigten Betriebs, gemindert werden darf (vgl. BayVGH, Beschl. v. 01.10.2012 - 22 CS 12.1936 -, juris, RdNr. 17).

  • VG Halle, 15.04.2019 - 8 B 167/19

    Stilllegung eines Freilagers von Abfällen

    Vielmehr erfordert im Regelfall der ohne Genehmigung erfolgende Betrieb einer genehmigungsbedürftigen Anlage auch deren sofortige Stilllegung (vgl. Bay VGH, Beschluss vom 01. Oktober 2012 - 22 Cs 12.1936 -, juris).
  • VGH Bayern, 18.01.2018 - 22 CS 17.2330

    Immissionsschutzrechtlich genehmigte Anlage zur zeitweiligen Lagerung von

    Da die Rechtmäßigkeit von auf § 20 Abs. 2 BImSchG gestützten Verwaltungsakten zutreffender Auffassung zufolge von den im Zeitpunkt der letzten Behördenentscheidung bestehenden Verhältnissen abhängt (BayVGH, B.v. 1.10.2012 - 22 CS 12.1936 - juris Rn. 12; B.v. 4.7.2017 - 22 ZB 16.1463 - juris Rn. 13 und Rn. 24; HessVGH, B.v. 17.6.1997 - 14 TG 2673/95 - NVwZ 1998, 1315/1317; SächsOVG, B.v. 21.7.2000 - 1 B 138/00 - juris Rn. 3; NdsOVG, B.v. 12.7.2011 - 12 LA 184/09 - NVwZ-RR 2011, 719/721; Koch in GK-BImSchG, Stand Oktober 2003, § 20 Rn. 108; Peschau in Feldhaus, Bundesimmissionsschutzrecht, Stand Juli 2017, § 20 BImSchG Rn. 25; Jarass, BImSchG, 12. Aufl. 2017, § 20 Rn. 53), ist von den tatsächlichen Gegebenheiten auszugehen, die das Landratsamt am 3. Juli 2017 auf der Anlage der Antragstellerin angetroffen hat.
  • VG Frankfurt/Main, 13.06.2016 - 7 L 1268/16

    § 1 Abs 2 Nr 7 VermAnlG, § 6 VermAnlG, § 18 Abs 1 VermAnlG, § 26a VermAnlG, § 26b

    Dies gilt insbesondere, da die wirtschaftliche Betätigung im Bereich des An- und Verkaufs von Edelholz von vornherein eine nicht unerhebliche finanzielle Leistungsfähigkeit voraussetzt und ein erhebliches finanzielles Risiko beinhaltet (vgl. hierzu Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 25. Juni 2015 - 6 B 224/15 -, Rn. 20, [...]; ebenso BayVGH, Beschlüsse vom 1. Oktober 2012 - 22 CS 12.1936 - und vom 30. August 2007 - 1 CS 07.1253, beide [...]).
  • VG Aachen, 03.05.2013 - 6 L 552/12

    Vorliegen einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Errichtung und zum

    Auf der anderen Seite fällt jedoch zunächst ins Gewicht, dass im Regelfall der ohne Genehmigung erfolgende Betrieb einer genehmigungsbedürftigen Anlage auch die sofortige Stilllegung der Anlage erfordert, vgl. BayVGH, Beschlüsse vom 1. Oktober 2012 - 22 CS 12.1936 - und vom 30. August 2007 - 1 CS 07.1253 - (zum Überwiegen des öffentlichen Interesses an der Beachtung der Genehmigungspflicht aus bauordnungsrechtlicher Sicht), beide .
  • VG Augsburg, 05.12.2012 - Au 5 S 12.1221

    Rechtmäßigkeit von im Vollzug der Verordnung über Sicherheit und

    Das gilt unabhängig davon, ob auch eine Fallkonstellation vorliegt, in der nach der Eigenart des erlassenen Verwaltungsaktes die Gründe für den Sofortvollzug des Verwaltungsaktes mit den Gründen für dessen Erlass identisch sind (vgl. BayVGH vom 1.10.2012 Az. 22 CS 12.1936).
  • VG Minden, 18.07.2013 - 11 L 371/13

    Gericht bestätigt Untersagung des weiteren Betriebs einer Schiffsverladung von

    - 22 CS 12.1936 -, juris.
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