Weitere Entscheidung unten: VGH Bayern, 04.03.2015

Rechtsprechung
   VGH Bayern, 04.02.2015 - 22 CS 15.33, 22 CS 15.33, 22 CS 15.34, 22 CS 15.34   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Ablehnung von Richtern im Rahmen eines Beschwerdeverfahrens.

  • BAYERN | RECHT

    ZPO § 42 I, II; VwGO § 54 I
    Richterablehnung, Beschwerdeverfahren, Immissionsschutz, Windkraftanlage, Befangenheit, Parallelverfahren

  • BAYERN | RECHT

    § 42 Abs 1; § 42 Abs 2; § 54 Abs 1
    Ablehnung von Richtern im Rahmen eines Beschwerdeverfahrens.

  • rechtsportal.de

    Geltendmachung der Besorgnis der Befangenheit von Richtern in einem Beschwerdeverfahren

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Geltendmachung der Besorgnis der Befangenheit von Richtern in einem Beschwerdeverfahren

  • Jurion

    Geltendmachung der Besorgnis der Befangenheit von Richtern in einem Beschwerdeverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    ZPO § 42 Abs. 1, Abs. 2; VwGO § 54 Abs. 1
    Ablehnung von Richtern im Rahmen eines Beschwerdeverfahrens

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • VG Stuttgart, 25.09.2018 - 7 K 5243/15  

    Ablehnung wegen Befangenheit; Reaktion des Richters auf das Befangenheitsgesuch

    Deshalb können Rechtsfehler nur dann einen Ablehnungsgrund darstellen, wenn sie auf einer unsachlichen Einstellung des Richters beruhen und die Entscheidung so grob fehlerhaft ist, dass sie willkürlich und damit unhaltbar erscheint (vgl. BGH, B. v. 12.10.2011 - V ZR 8/10 -, NJW-RR 2012, 61; BayVGH, B. v. 04.02.2015 - 22 CS 15.33, 22 CS 15.34 -, juris; Musielak/Voit, ZPO, 15. Aufl., § 42, Rn. 10).
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Rechtsprechung
   VGH Bayern, 04.03.2015 - 22 CS 15.33, 22 CS 15.33, 22 CS 15.34, 22 CS 15.34   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Lärmbeeinträchtigung durch Windkraftanlage; Einwirkungsbereich der Anlage; Irrelevanz der Zusatzbelastung; ergänzende Prüfung im Sonderfall

  • BAYERN | RECHT

    BImSchG §§ 3 I, 5 I Nr. 1; TA Lärm Nr. 1 II Buchst. c, Nr. 1 II Buchst. c, Nr. 2.2 Buchst. a, Nr. 3.2.1 II, Nr. 3.2.2; VwGO §§ 80 V, 80a III
    Windkraftanlage, Lärmbeeinträchtigung, Einwirkungsbereich, Zusatzbelastung, Immissionsschutz

  • BAYERN | RECHT

    § 5 Abs 1 Nr 1; § 3 Abs 1; Nr 1 Abs 2c; Nr 2.2a; Nr 3.2.1 Abs 2; Nr 3.2.2
    Lärmbeeinträchtigung durch Windkraftanlage; Einwirkungsbereich der Anlage; Irrelevanz der Zusatzbelastung; ergänzende Prüfung im Sonderfall

  • rechtsportal.de

    Immissionsschutzrechtliche Überprüfung der Genehmigung einer Windkraftanlage; Verursachung schädlicher Umwelteinwirkungen in Form von Lärm sowie tieffrequentem Lärm; Auslösung kurzzeitiger Geräuschspitzen durch den Windkraftanlagenbetrieb

  • Jurion

    Immissionsschutzrechtliche Überprüfung der Genehmigung einer Windkraftanlage; Verursachung schädlicher Umwelteinwirkungen in Form von Lärm sowie tieffrequentem Lärm; Auslösung kurzzeitiger Geräuschspitzen durch den Windkraftanlagenbetrieb

  • Jurion

    Immissionsschutzrechtliche Überprüfung der Genehmigung einer Windkraftanlage; Verursachung schädlicher Umwelteinwirkungen in Form von Lärm sowie tieffrequentem Lärm; Auslösung kurzzeitiger Geräuschspitzen durch den Windkraftanlagenbetrieb

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Kurzinformation)

    Immissionsschutzrechtliche Überprüfung einer Windkraftanlage

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • VG Düsseldorf, 17.05.2018 - 28 L 793/18  

    Windkraftanlagen in der Boisheimer Nette (Viersen) dürfen gebaut werden

    Nach Nr. 1 Abs. 2 Buchst. c) TA Lärm sind nicht genehmigungsbedürftige landwirtschaftliche Anlagen wegen der besonderen Privilegierung der Landwirtschaft, vgl. BayVGH, Beschlüsse vom 4. März 2015 - 22 CS 15.33 u.a. , juris Rn. 17, vom 10. Februar 2016 - 22 ZB 15.2329 -, juris Rn. 22, und vom 3. Mai 2016 - 15 CS 15.1576 -, juris Rn. 23, ausdrücklich vom Anwendungsbereich der TA Lärm ausgenommen.
  • VG Düsseldorf, 17.05.2018 - 28 L 822/18  
    Nach Nr. 1 Abs. 2 Buchst. c) TA Lärm sind nicht genehmigungsbedürftige landwirtschaftliche Anlagen wegen der besonderen Privilegierung der Landwirtschaft, vgl. BayVGH, Beschlüsse vom 4. März 2015 - 22 CS 15.33 u.a. , juris Rn. 17, vom 10. Februar 2016 - 22 ZB 15.2329 -, juris Rn. 22, und vom 3. Mai 2016 - 15 CS 15.1576 -, juris Rn. 23, ausdrücklich vom Anwendungsbereich der TA Lärm ausgenommen.
  • VG Düsseldorf, 16.05.2018 - 28 L 824/18  
    Nach Nr. 1 Abs. 2 Buchst. c) TA Lärm sind nicht genehmigungsbedürftige landwirtschaftliche Anlagen wegen der besonderen Privilegierung der Landwirtschaft, vgl. BayVGH, Beschlüsse vom 4. März 2015 - 22 CS 15.33 u.a. , juris Rn. 17, vom 10. Februar 2016 - 22 ZB 15.2329 -, juris Rn. 22, und vom 3. Mai 2016 - 15 CS 15.1576 -, juris Rn. 23, ausdrücklich vom Anwendungsbereich der TA Lärm ausgenommen.
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