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   VGH Bayern, 05.04.2019 - 22 CS 18.2572, 22 CS 19.23   

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https://dejure.org/2019,8973
VGH Bayern, 05.04.2019 - 22 CS 18.2572, 22 CS 19.23 (https://dejure.org/2019,8973)
VGH Bayern, Entscheidung vom 05.04.2019 - 22 CS 18.2572, 22 CS 19.23 (https://dejure.org/2019,8973)
VGH Bayern, Entscheidung vom 05. April 2019 - 22 CS 18.2572, 22 CS 19.23 (https://dejure.org/2019,8973)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 80 Abs. 5, § ... 80a Abs. 3, § 146 Abs. 4; UmwRG § 1 Abs. 1 S. 1 Nr. 5, S. 2, § 2 Abs. 1, Abs. 4, § 3; BImSchG § 15, § 16; BauGB § 29 Abs. 1, § 35 Abs. 1 Nr. 5, Abs. 2, Abs. 3 S. 1 Nr. 3 und 5; BayBO Art. 82
    Änderungsgenehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Windenergieanlage nach Typenwechsel

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf einstweiligen Rechtsschutz hinsichtlich einer Freistellungserklärung nach § 15 Abs. 2 S. 2 BImSchG; Anspruch auf ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beschwerden gegen verwaltungsgerichtliche Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung; Rechtsbehelfe einer anerkannten Umweltvereinigung; immissionsschutzrechtliche Freistellungserklärung und Änderungsgenehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer ...

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf einstweiligen Rechtsschutz hinsichtlich einer Freistellungserklärung nach § 15 Abs. 2 S. 2 BImSchG ; Anspruch auf eine immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung nach § 16 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb einer ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Bayern, 22.05.2020 - 22 ZB 18.856

    Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Windkraftanlage

    Von einer umweltbezogenen Rechtsvorschrift im Sinne von § 2 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 UmwRG ist der zuständige Senat insoweit auch bereits in seiner Eilentscheidung zu dem Antrag des hiesigen Beigeladenen auf Anordnung der sofortigen Vollziehung vom 27. November 2017 (22 CS 17.1574 - juris Rn. 72) ausgegangen (dem folgend Fellenberg/Schiller in Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Stand September 2019, § 1 UmwRG Rn. 163; ebenso BayVGH, B.v. 5.4.2019 - 22 CS 18.2572, 22 CS 19.23 - juris Rn. 54 f.).

    Handelt es sich wie hier um einen umweltbezogenen Belang, ist weder dargelegt noch ersichtlich, warum eine solche Konstellation nicht vom Schutzzweck des § 2 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 UmwRG erfasst und die Klage eines Umweltverbands, der sich auf die Verletzung des umweltbezogenen Belangs beruft, bei Feststellung einer solchen Beeinträchtigung durch das Gericht nicht begründet sein sollte (so im Ergebnis auch BayVGH, B.v. 27.11.2017 - 22 CS 17.1574 - juris Rn. 72; B.v. 5.4.2019 - 22 CS 18.2572, 22 CS 19.23 - juris Rn. 54 f. sowie für § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 Alt. 1 BauGB NdsOVG, B.v. 4.9.2018 - 1 ME 65/18 - juris Rn. 8; B.v. 16.12.2019 - 12 ME 87/19 - juris Rn. 127).

  • VG Augsburg, 06.11.2019 - Au 6 K 19.1128

    Klage gegen die Bau- und Betriebsgenehmigung zum Neubau der Nebelhornbahn

    Dieser Schattenwurf ist als Immission i.S.d. § 3 Abs. 2 BImSchG in Form einer ähnlichen Umwelteinwirkung von einem bewegten Objekt (Kabine) auf ein unbewegtes Objekt (Sondereigentum an der Wohnung) dem Grunde nach mit der Licht-Schatten-Wirkung von Windenergieanlagen vergleichbar, da es sich bei der Vorüberfahrt der Kabinen einer Seilbahn nicht um eine statische, sondern um eine dynamische Verschattung, d.h. eine qualitative Veränderung der natürlichen Lichtverhältnisse durch den Rhythmus handelt (zum Schlagschatten und den Lichtreflexionen des Rotors einer Windenergieanlage vgl. Heilshorn/Sparwasser in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, § 22 BImSchG Rn. 36 [Stand: 77. EL August 2015] m.w.N.; BayVGH, B.v. 5.4.2019 - 22 CS 18.2572, 22 CS 19.23 - juris Rn. 65).
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