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   VGH Bayern, 01.08.2011 - 22 N 09.2729   

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VGH Bayern, 01.08.2011 - 22 N 09.2729 (https://dejure.org/2011,10434)
VGH Bayern, Entscheidung vom 01.08.2011 - 22 N 09.2729 (https://dejure.org/2011,10434)
VGH Bayern, Entscheidung vom 01. August 2011 - 22 N 09.2729 (https://dejure.org/2011,10434)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Normenkontrollverfahren; Erforderlichkeit eines Wasserschutzgebiets; Erforderlichkeit des zu schützenden Brunnens zur Bedarfsdeckung; zweites Standbein aus Gründen der Versorgungssicherheit; Schutzwürdigkeit; Schutzfähigkeit; Ermittlung der Grenzen des Einzugsgebiets und ...

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    § 51 Abs. 1 WHG
    Wasserrecht: Anforderungen an eine Wasserschutzgebietsverordnung | Festsetzung eines Wasserschutzgebiets für einen zweiten Versorgungsbrunnen als Ersatzversorgung; Bedarfsermittlung für ein Wasserschutzgebiet

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    § 51 Abs. 1 WHG
    Wasserrecht: Anforderungen an eine Wasserschutzgebietsverordnung | Festsetzung eines Wasserschutzgebiets für einen zweiten Versorgungsbrunnen als Ersatzversorgung; Bedarfsermittlung für ein Wasserschutzgebiet

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtmäßigkeit der Festsetzung eines Wasserschutzgebietes zum Schutze eines Brunnens zur Gewinnung von Trinkwasser für eine Gemeinde bei damit verbundener Beeinträchtigung eines in diesem Gebiet liegenden Golfplatzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtmäßigkeit der Festsetzung eines Wasserschutzgebietes zum Schutze eines Brunnens zur Gewinnung von Trinkwasser für eine Gemeinde bei damit verbundener Beeinträchtigung eines in diesem Gebiet liegenden Golfplatzes

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (18)

  • VGH Bayern, 12.07.2018 - 8 N 16.2563

    Normenkontrollantrag gegen Wasserschutzgebietsverordnung

    Im maßgebenden Zeitpunkt des Verordnungserlasses (stRspr, vgl. BayVGH, U.v. 6.10.2015 - 8 N 13.1281 u.a. - juris Rn. 22; U.v. 1.8.2011 - 22 N 09.2729 - ZfW 2012, 94 = juris Rn. 23) erweist sich das erschlossene Grundwasservorkommen als schutzwürdig (vgl. unten 3.1), sachlich schutzbedürftig (vgl. unten 3.2) und im konkret festgesetzten Umfang räumlich schutzbedürftig (vgl. unten 3.3) sowie ausreichend schutzfähig (vgl. unten 3.4), ohne dass rechtlich geschützte Interessen - insbesondere das Selbstverwaltungsrecht oder das zivilrechtliche Eigentumsrecht des Antragstellers - unverhältnismäßig beschränkt würden (vgl. unten 3.5).

    Umgekehrt fehlt es an der Schutzwürdigkeit, wenn trotz Schutzanordnungen, z.B. aus hydrologischen oder geologischen Gründen, eine nicht unwesentliche Beeinträchtigung des Wassers zu befürchten ist und eine Trinkwassernutzung daher ausscheidet (vgl. BVerwG, B.v. 20.1.2015 - 7 BN 2.14 - W+B 2015, 120 = juris Rn. 30; BayVGH, U.v. 1.8.2011 - 22 N 09.2729 - ZfW 2012, 94 = juris Rn. 34; VGH BW, U.v. 26.3.2015 - 3 S 166/14 - NuR 2015, 575 = juris Rn. 40; Czychowski/Reinhardt, WHG, 11. Aufl. 2014, § 51 Rn. 19 m.w.N.).

    Die Voraussetzungen, unter denen nach § 51 Abs. 1 WHG ein Wasserschutzgebiet überhaupt festgesetzt werden kann, müssen demnach für jede darin einbezogene Teilfläche gegeben sein (vgl. BVerfG, B.v. 6.9.2005 - 1 BvR 1161/03 - NVwZ 2005, 1412 = juris Rn. 26; BVerwG, U.v. 2.8.2012 - 7 CN 1.11 - NVwZ 2013, 227 = juris Rn. 21; BayVGH, U.v. 1.8.2011 - 22 N 09.2729 - ZfW 2012, 94 = juris Rn. 39).

    Dabei kommt den Beurteilungen des zuständigen Wasserwirtschaftsamts aufgrund seiner Stellung als kraft Gesetzes eingerichteter Fachbehörde (Art. 63 Abs. 3 Satz 1 BayWG) und aufgrund seiner Erfahrungen nach einer jahrzehntelangen Bearbeitung eines bestimmten Gebiets besondere Bedeutung zu (stRspr, vgl. z.B. BayVGH, U.v. 1.8.2011 - 22 N 09.2729 - ZfW 2012, 94 = juris Rn. 39).

  • VGH Bayern, 06.02.2019 - 15 CS 18.2459

    Gebot der Rücksichtnahme

    Weil den Beurteilungen des zuständigen Wasserwirtschaftsamts aufgrund seiner Stellung als kraft Gesetzes eingerichteter Fachbehörde (Art. 63 Abs. 3 Satz 1 BayWG) und aufgrund seiner Erfahrungen nach einer jahrzehntelangen Bearbeitung eines bestimmten Gebiets eine besondere Bedeutung zukommt (vgl. z.B. etwa BayVGH, B.v. 2.5.2011 - 8 ZB 10.2312 - BayVBl 2012, 47 = juris Rn. 11 m.w.N.; U.v. 1.8.2011 - 22 N 09.2729 - ZfW 2012, 94 = juris Rn. 39; U.v. 12.7.2018 - 8 N 16.2563 - juris Rn. 56) und weil die Antragstellerin weder nach den dem Senat vorliegenden Unterlagen noch im laufenden Eil- bzw. Beschwerdeverfahren diese Beurteilung durch eine sachverständige Gegenäußerung erschüttert oder zumindest substantiiert in Fragen gestellt hat, ist nach der im vorliegenden Eilverfahren gebotenen summarischen Prüfung der Sach- und Rechtslage mithin auch nicht ersichtlich, dass bei Umsetzung dieses, von der wasserrechtlichen Genehmigung umfassten Plans hinsichtlich der Überschwemmungssituation auf den Nachbargrundstücken unzumutbare Verhältnisse entstehen könnten.
  • VGH Bayern, 28.08.2019 - 8 N 17.523

    Wasserrecht - Wasserschutzgebiet in der Gemeinde Schwangau

    Im maßgebenden Zeitpunkt des Verordnungserlasses (stRspr, vgl. BayVGH, U.v. 6.10.2015 - 8 N 13.1281 u.a. - juris Rn. 22; U.v. 1.8.2011 - 22 N 09.2729 - ZfW 2012, 94 = juris Rn. 23) erweist sich das erschlossene Grundwasservorkommen als schutzwürdig (vgl. 2.1), sachlich schutzbedürftig (vgl. 2.2) und im konkret festgesetzten Umfang räumlich schutzbedürftig (vgl. 2.3) sowie ausreichend schutzfähig (vgl. 2.4), ohne dass rechtlich geschützte Interessen - insbesondere das Eigentumsrecht der Antragstellerin - unverhältnismäßig beschränkt würden (vgl. 2.5).

    Umgekehrt fehlt es an der Schutzwürdigkeit, wenn trotz Schutzanordnungen, z.B. aus hydrologischen oder geologischen Gründen, eine nicht unwesentliche Beeinträchtigung des Wassers zu befürchten ist und eine Trinkwassernutzung daher ausscheidet (vgl. BVerwG, B.v. 20.1.2015 - 7 BN 2.14 - W+B 2015, 120 = juris Rn. 30; BayVGH, U.v. 1.8.2011 - 22 N 09.2729 - ZfW 2012, 94 = juris Rn. 34; VGH BW, U.v. 26.3.2015 - 3 S 166/14 - NuR 2015, 575 = juris Rn. 40; Czychowski/Reinhardt, WHG, 12. Aufl. 2019, § 51 Rn. 19 m.w.N.).

    Die Voraussetzungen, unter denen nach § 51 Abs. 1 WHG ein Wasserschutzgebiet überhaupt festgesetzt werden kann, müssen demnach für jede darin einbezogene Teilfläche gegeben sein (vgl. BVerwG, U.v. 2.8.2012 - 7 CN 1.11 - NVwZ 2013, 227 = juris Rn. 21; BayVGH, U.v. 1.8.2011 - 22 N 09.2729 - ZfW 2012, 94 = juris Rn. 39).

    Dabei kommt den Beurteilungen des zuständigen Wasserwirtschaftsamts als kraft Gesetzes eingerichteter Fachbehörde (Art. 63 Abs. 3 Satz 1 BayWG) und aufgrund seiner Erfahrungen durch jahrzehntelange Bearbeitung eines bestimmten Gebiets besondere Bedeutung zu (stRspr, vgl. z.B. BayVGH, U.v. 1.8.2011 - 22 N 09.2729 - ZfW 2012, 94 = juris Rn. 39).

  • VGH Bayern, 18.09.2015 - 22 B 14.1263

    Konflikt von Windkraft und Wetterradar: Über Genehmigungsantrag ist neu zu

    Wenn der Verwaltungsgerichtshof in seiner ständigen Rechtsprechung, aufgrund der Stellung eines Wasserwirtschaftsamts als kraft Gesetzes eingerichteter Fachbehörde (Art. 63 Abs. 3 BayWG) und aufgrund seiner Erfahrung nach einer jahrzehntelangen Bearbeitung eines bestimmten Gebiets den Aussagen des Wasserwirtschaftsamts besondere Bedeutung zumisst (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 6.5.2015 - 22 ZB 14.1633 - juris, Rn. 8, und U.v. 1.8.2011 - 22 N 09.2729 - juris, Rn. 39, jeweils m.w.N.), dann ist damit keine rechtliche Bindungswirkung, sondern tatsächliches Gewicht gemeint.
  • VGH Bayern, 29.12.2011 - 22 N 08.190

    Normenkontrollverfahren gegen Festsetzung eines Wasserschutzgebietes zum Schutz

    Dies kann jedoch nicht eine Unterschreitung der 50-Tage-Linie rechtfertigen, sondern allenfalls im Einzelfall eine Ausdehnung bis zur weiter von den Brunnen entfernten Grundstücksgrenze, soweit dies mit Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG vereinbar ist (vgl. dazu BayVGH vom 1.8.2011 Az. 22 N 09.2729 RdNr. 58).

    Dann könnte es sein, dass in der Zwischenzeit die gegenwärtige Wasserversorgung weiter geführt werden muss und zu ihrem Schutz das strittige Wasserschutzgebiet wohl erforderlich ist (vgl. BayVGH vom 30.7.2010 Az. 22 N 08.2749 RdNr. 34 a. E.; BayVGH vom 1.8.2011 Az. 22 N 09.2729 RdNr. 23, 28).

  • VGH Bayern, 06.10.2015 - 8 N 13.1281

    Wasserschutzgebiet bei Ingolstadt

    Denn im grundsätzlich maßgebenden Zeitpunkt des Erlasses der Verordnung (st. Rspr.; vgl. BVerwG, B.v. 4.11.2008 - 7 BN 2.08 - UPR 2009, 236; BayVGH, U.v. 1.8.2011 - 22 N 09.2729 - ZfW 2012, 94/95 m. w. N.) ist die angefochtene Festsetzung des Wasserschutzgebiets für die Wassergewinnungsanlage "Am K." erforderlich im Sinne der oben dargestellten Rechtsprechung.

    Umgekehrt fehlt es an der Schutzwürdigkeit, wenn trotz Schutzanordnungen z. B. aus hydrologischen oder geologischen Gründen eine nicht unwesentliche Beeinträchtigung des Wassers zu befürchten ist und eine Trinkwassernutzung daher ausscheidet (BVerwG, B.v. 20.1.2015 - 7 BN 2.14 - juris Rn. 30; BayVGH, U.v. 1.8.2011 - 22 N 09.2729 - ZfW 2012, 94; VGH BW, U.v. 26.3.2015 - 3 S 166/14 - NuR 2015, 575 m. w. N.; Czychowski/Reinhardt, WHG, § 51 Rn. 19 m. w. N.).

    Die Voraussetzungen, unter denen gemäß § 51 Abs. 1 WHG 2010 ein Wasserschutzgebiet festgesetzt werden kann, muss für jede darin einbezogene Teilfläche gegeben sein (BVerfG, B.v. 6.9.2005 - 1 BvR 1161/03 - NVwZ 2005, 1418; BVerwG, U.v. 2.8.2012 - 7 CN 1.11 - NVwZ 2013, 227; BayVGH, U.v. 1.8.2011 - 22 N 09.2729 - ZfW 2012, 94).

    Es ist deshalb nicht zu beanstanden, wenn sich die Wasserrechtsbehörde bei einer näheren Abgrenzung des Schutzgebiets und seiner Zonen mit wissenschaftlich fundierten, in sich schlüssigen Schätzungen begnügt (st. Rspr.; BVerwG, U.v. 2.8.2012 - 7 CN 1.11 - NVwZ 2013, 227 Rn. 22; BayVGH, U.v. 1.8.2011 - 22 N 09.2729 - ZfW 2012, 94 Rn. 39 m. w. N.; VGH BW, U.v. 26.3.2015 - 3 S 166/14 - NuR 2015, 575 - Rn. 48 m. w. N.).

  • VGH Bayern, 12.07.2018 - 8 N 16.2439

    Wasserschutzgebietsverordnung, Beigeladene Gemeinde

    Im maßgebenden Zeitpunkt des Verordnungserlasses (stRspr, vgl. BayVGH, U.v. 6.10.2015 - 8 N 13.1281 u.a. - juris Rn. 22; U.v. 1.8.2011 - 22 N 09.2729 - ZfW 2012, 94 = juris Rn. 23) erweist sich das erschlossene Grundwasservorkommen als schutzwürdig (vgl. unten 2.1), sachlich schutzbedürftig (vgl. unten 2.2) und im konkret festgesetzten Umfang räumlich schutzbedürftig (vgl. unten 2.3) sowie ausreichend schutzfähig (vgl. unten 2.4), ohne dass rechtlich geschützte Interessen Dritter unverhältnismäßig beschränkt würden (vgl. unten 2.5).

    Umgekehrt fehlt es an der Schutzwürdigkeit, wenn trotz Schutzanordnungen, z.B. aus hydrologischen oder geologischen Gründen, eine nicht unwesentliche Beeinträchtigung des Wassers zu befürchten ist und eine Trinkwassernutzung daher ausscheidet (vgl. BVerwG, B.v. 20.1.2015 - 7 BN 2.14 - W+B 2015, 120 = juris Rn. 30; BayVGH, U.v. 1.8.2011 - 22 N 09.2729 - ZfW 2012, 94 = juris Rn. 34; VGH BW, U.v. 26.3.2015 - 3 S 166/14 - NuR 2015, 575 = juris Rn. 40; Czychowski/Reinhardt, WHG, 11. Aufl. 2014, § 51 Rn. 19 m.w.N.).

    Die Voraussetzungen, unter denen nach § 51 Abs. 1 WHG ein Wasserschutzgebiet überhaupt festgesetzt werden kann, müssen demnach für jede darin einbezogene Teilfläche gegeben sein (vgl. BVerfG, B.v. 6.9.2005 - 1 BvR 1161/03 - NVwZ 2005, 1412 = juris Rn. 26; BVerwG, U.v. 2.8.2012 - 7 CN 1.11 - NVwZ 2013, 227 = juris Rn. 21; BayVGH, U.v. 1.8.2011 - 22 N 09.2729 - ZfW 2012, 94 = juris Rn. 39).

    Dabei kommt den Beurteilungen des zuständigen Wasserwirtschaftsamts aufgrund seiner Stellung als kraft Gesetzes eingerichteter Fachbehörde (Art. 63 Abs. 3 Satz 1 BayWG) und aufgrund seiner Erfahrungen nach einer jahrzehntelangen Bearbeitung eines bestimmten Gebiets besondere Bedeutung zu (stRspr, vgl. z.B. BayVGH, U.v. 1.8.2011 - 22 N 09.2729 - ZfW 2012, 94 = juris Rn. 39).

  • VGH Bayern, 13.11.2012 - 22 N 09.1093

    Heilquellenschutzgebiet; Anerkennung als Heilquelle; Erforderlichkeit der

    Dabei kommt den Beurteilungen des zuständigen Wasserwirtschaftsamts aufgrund seiner Stellung als kraft Gesetzes eingerichteter Fachbehörde (Art. 75 Abs. 2 Satz 1 BayWG a.F.; entspricht Art. 63 Abs. 3 Satz 1 BayWG n.F.) und auf Grund seiner Erfahrungen nach einer jahrzehntelangen Bearbeitung eines bestimmten Gebiets besondere Bedeutung zu (st. Rspr., vgl. BayVGH vom 20.5.2009 a.a.O.; BayVGH vom 1.8.2011 Az. 22 N 09.2729 RdNr. 39 m.w.N.).

    Allerdings ist eine Orientierung der Schutzgebietsgrenzen an Grundstücksgrenzen nicht immer erlaubt (vgl. BayVGH vom 1.8.2011 Az. 22 N 09.2729 RdNr. 58); im vorliegenden Fall lässt sie sich aber rechtfertigen.

  • VGH Baden-Württemberg, 24.03.2014 - 3 S 280/10

    Normenkontrolle gegen Wasserschutzgebietsverordnung; Wohl der Allgemeinheit;

    Denn im maßgebenden Zeitpunkt des Erlasses der Wasserschutzgebietsverordnung (vgl. BayVGH, Urt. v. 1.8.2011 - 22 N 09.2729 - ZfW 2012, 94) dient das unter Schutz gestellte Grundwasservorkommen der bestehenden und künftigen öffentlichen Wasserversorgung der Stadt L. (1.).
  • VGH Bayern, 09.07.2019 - 8 ZB 19.296

    Beseitigungsanordnung, Verwaltungsgerichte, Gewässerbenutzung,

    Nach der Einschätzung des Wasserwirtschaftsamts, dessen gutachterlicher Tätigkeit eine besondere Bedeutung zukommt (stRspr, vgl. z.B. BayVGH, U.v. 12.7.2018 - 8 N 16.2439 - juris Rn. 35; U.v. 1.8.2011 - 22 N 09.2729 - ZfW 2012, 94 = juris Rn. 39), sind zumindest auf längere Sicht schädliche Gewässereinwirkungen zu besorgen (vgl. Sitzungsprotokoll vom 20.11.2018, S. 3).

    Die dortige Einschätzung, die sich maßgeblich darauf stützt, dass beim Eingraben des Hopfengerüsts auf einen möglichst geringen Eingriff in das Bodengefüge geachtet werde, der Hopfen auf dauerhaftes Wasserangebot in Form von hohem Grundwasserstand und evtl. Staunässe mit Minderwuchs und Verkümmerung reagiere und bei Bewirtschaftung mit guter fachlicher Praxis ein erhöhter Eintrag von Pflanzenschutz- und Düngemitteln ausgeschlossen werden könne (vgl. dort S. 4 f.), kann die plausible wasserwirtschaftliche Einschätzung der Fachbehörde (Art. 63 Abs. 3 Satz 1 BayWG), der eine besondere Bedeutung zukommt (stRspr, vgl. z.B. BayVGH, U.v. 12.7.2018 - 8 N 16.2439 - juris Rn. 35; U.v. 1.8.2011 - 22 N 09.2729 - ZfW 2012, 94 = juris Rn. 39), nicht erschüttern.

  • VG Regensburg, 06.11.2017 - RN 8 K 16.798

    Nutzung einer Quelle zur Trinkwasserversorgung

  • VGH Bayern, 17.11.2014 - 22 ZB 14.1035

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für Mastschweineställe; Klage der

  • VGH Bayern, 15.02.2019 - 8 CS 18.2411

    Hopfenanbau im Wasserschutzgebiet

  • VGH Bayern, 27.11.2012 - 22 N 09.2974

    Schutzanordnungen in Wasserschutzgebietsverordnung

  • VGH Bayern, 13.11.2012 - 22 N 09.1092

    Heilquellenschutzgebiet; Anerkennung als Heilquelle; Erforderlichkeit der

  • VGH Bayern, 11.05.2020 - 8 CS 19.1633

    Anordnung des Sofortvollzugs einer wasserrechtlichen Genehmigung

  • VGH Bayern, 06.05.2015 - 22 ZB 14.2633

    Beschädigung der Ölwanne eines Pkw durch Überfahren eines Steins

  • VG Würzburg, 03.07.2012 - W 4 K 11.872

    Baugenehmigung; Erweiterung einer überdachten Biergartenterrasse; Verhältnis

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