Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de

  §§ 8, 5, 3 UWG; § 4 UKlaG

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• webshoprecht.de

  Unzulässige Werbung mit Stiftung-Warentest-Testergebnis für Olivenöl

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch eines Verbraucherverbandes gegenüber einem im Lebensmittel-Einzelhandel tätigen Discount-Unternehmen auf Unterlassung der Werbung mit Olivenöl unter Bezugnahme auf ein Testurteil der Stiftung Warentest für ein aus einer anderen Ernte stammendes Olivenöl; ...

• kanzlei.biz

  Werben mit Stiftung-Warentest

• kanzlei.biz

  Werben mit Stiftung-Warentest

• FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  § 5 UWG
  Zu der richtigen Werbung mit dem Stiftung Warentest-Logo

• drbuecker.de (Kurzinformation)

  Aldi wird die irreführende Werbung mit einem Testurteil für Olivenöle untersagt

• nomos.de , S. 31 (Zusammenfassung)

  Werbung mit Testberichten muss sich auf die konkret getestete Sache beziehen

 
• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Keine Bewerbung von Naturprodukten mit veralteten Testberichten

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Irreführende Werbung von Discounter Aldi mit veralteten Stiftung Warentest-Ergebnissen

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Aldi-Werbung nur mit aktuellen Ergebnissen der Stiftung Warentest zulässig

• kpw-law.de (Kurzinformation)

  Falsche Testwerbung bei Aldi

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Irreführende Werbung: Stiftung Warentest Testurteil für Olivenöl bezieht sich auf das Erntejahr und darf nicht für gleiches Öl eines anderen Erntejahres genutzt werden - Gericht untersagt Aldi irreführende Werbung mit Testurteil für Olivenöl

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2009, 355 (Ls.)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (11)

• BGH, 27.06.2002 - I ZR 86/00

  Kontostandsauskunft

  Auszug aus LG Duisburg, 29.05.2009 - 22 O 121/08

  Bei Gewerbetreibenden wird im Falle des Vorliegens einer äußerlichen Wettbewerbshandlung vermutet, dass sie auch mit Wettbewerbsabsicht gehandelt haben (BGHZ 136, 111, 117 - Kaffeebohne ; BGH NJW 2002, 3408, 3409; BGH NJW 2007, 3002, 3003 f. - Kontoauszug ).
• BGH, 07.07.1988 - I ZR 36/87

  Verkaufsfahrten II

  Auszug aus LG Duisburg, 29.05.2009 - 22 O 121/08

  So reicht es für die Irreführung bzw. die Irreführungsgefahr bereits aus, dass sich der angesprochene Verkehr auf Grund der irreführenden Angaben überhaupt erst oder näher mit dem Angebot befasst (BGH GRUR 1988, 829 - Verkaufsfahrten II ; GRUR 1989, 855, 856 - Teilzahlungskauf II; GRUR 1991, 554, 555 - Bilanzbuchhalter; GRUR 1991, 772, 773 - Anzeigenrubrik I; GRUR 1991, 774, 775 - Anzeigenrubrik II; GRUR 2000, 29, 241 - Last-Minute-Reisen ;… Piper/Ohly-Piper, 4. Auflage 2006, § 5 Rn. 115).
• BGH, 25.04.1991 - I ZR 134/90

  Anzeigenrubrik I - Irreführung/sonst

  Auszug aus LG Duisburg, 29.05.2009 - 22 O 121/08

  So reicht es für die Irreführung bzw. die Irreführungsgefahr bereits aus, dass sich der angesprochene Verkehr auf Grund der irreführenden Angaben überhaupt erst oder näher mit dem Angebot befasst (BGH GRUR 1988, 829 - Verkaufsfahrten II ; GRUR 1989, 855, 856 - Teilzahlungskauf II; GRUR 1991, 554, 555 - Bilanzbuchhalter; GRUR 1991, 772, 773 - Anzeigenrubrik I; GRUR 1991, 774, 775 - Anzeigenrubrik II; GRUR 2000, 29, 241 - Last-Minute-Reisen ;… Piper/Ohly-Piper, 4. Auflage 2006, § 5 Rn. 115).

 
• BGH, 11.01.2007 - I ZR 87/04

  Irreführender Kontoauszug

  Auszug aus LG Duisburg, 29.05.2009 - 22 O 121/08

  Bei Gewerbetreibenden wird im Falle des Vorliegens einer äußerlichen Wettbewerbshandlung vermutet, dass sie auch mit Wettbewerbsabsicht gehandelt haben (BGHZ 136, 111, 117 - Kaffeebohne ; BGH NJW 2002, 3408, 3409; BGH NJW 2007, 3002, 3003 f. - Kontoauszug ).
• BGH, 25.04.1991 - I ZR 192/89

  Anzeigenrubrik II - Irreführung/sonst

  Auszug aus LG Duisburg, 29.05.2009 - 22 O 121/08

  So reicht es für die Irreführung bzw. die Irreführungsgefahr bereits aus, dass sich der angesprochene Verkehr auf Grund der irreführenden Angaben überhaupt erst oder näher mit dem Angebot befasst (BGH GRUR 1988, 829 - Verkaufsfahrten II ; GRUR 1989, 855, 856 - Teilzahlungskauf II; GRUR 1991, 554, 555 - Bilanzbuchhalter; GRUR 1991, 772, 773 - Anzeigenrubrik I; GRUR 1991, 774, 775 - Anzeigenrubrik II; GRUR 2000, 29, 241 - Last-Minute-Reisen ;… Piper/Ohly-Piper, 4. Auflage 2006, § 5 Rn. 115).
• BGH, 10.03.1987 - VI ZR 144/86

  Bindung eines Warentests an DIN-Normen; Anforderungen an Neutralität bei …

  Auszug aus LG Duisburg, 29.05.2009 - 22 O 121/08

  Da allgemein bekannt ist, dass die Veröffentlichung der Untersuchungsergebnisse der Stiftung Warentest die Aufklärung der Verbraucher zum Ziel hat (BGH GRUR 1987 468, 469 - Warentest IV, BGH DStR 2006, 58, 60), werden die angesprochenen Verkehrskreise zwar sowohl die Werbung mit dem Testergebnis in den Werbemagazinen und in der Internet-Werbung der Beklagten dahin verstehen, dass es sich bei dem in Bezug genommenen Test der Stiftung Warentest um einen von ihr durchgeführten üblichen Produkttest gehandelt hat.
• BGH, 08.06.1989 - I ZR 233/87

  Teilzahlungskauf II

  Auszug aus LG Duisburg, 29.05.2009 - 22 O 121/08

  So reicht es für die Irreführung bzw. die Irreführungsgefahr bereits aus, dass sich der angesprochene Verkehr auf Grund der irreführenden Angaben überhaupt erst oder näher mit dem Angebot befasst (BGH GRUR 1988, 829 - Verkaufsfahrten II ; GRUR 1989, 855, 856 - Teilzahlungskauf II; GRUR 1991, 554, 555 - Bilanzbuchhalter; GRUR 1991, 772, 773 - Anzeigenrubrik I; GRUR 1991, 774, 775 - Anzeigenrubrik II; GRUR 2000, 29, 241 - Last-Minute-Reisen ;… Piper/Ohly-Piper, 4. Auflage 2006, § 5 Rn. 115).
• BGH, 07.07.2005 - I ZR 253/02

  Werbung mit Testergebnis

  Auszug aus LG Duisburg, 29.05.2009 - 22 O 121/08

  Da allgemein bekannt ist, dass die Veröffentlichung der Untersuchungsergebnisse der Stiftung Warentest die Aufklärung der Verbraucher zum Ziel hat (BGH GRUR 1987 468, 469 - Warentest IV, BGH DStR 2006, 58, 60), werden die angesprochenen Verkehrskreise zwar sowohl die Werbung mit dem Testergebnis in den Werbemagazinen und in der Internet-Werbung der Beklagten dahin verstehen, dass es sich bei dem in Bezug genommenen Test der Stiftung Warentest um einen von ihr durchgeführten üblichen Produkttest gehandelt hat.
• BGH, 20.01.2005 - I ZR 96/02

  Direkt ab Werk

  Auszug aus LG Duisburg, 29.05.2009 - 22 O 121/08

  Der in die Zukunft gerichtete Unterlassungsanspruch besteht nur, wenn das beanstandete Verhalten auch zur Zeit der Begehung wettbewerbswidrig war (BGH NJW-RR 2005, 684 - Direkt ab Werk ).
• BGH, 13.12.1990 - I ZR 103/89

  Bilanzbuchhalter - Irreführung/Leistungsfähigkeit

  Auszug aus LG Duisburg, 29.05.2009 - 22 O 121/08

  So reicht es für die Irreführung bzw. die Irreführungsgefahr bereits aus, dass sich der angesprochene Verkehr auf Grund der irreführenden Angaben überhaupt erst oder näher mit dem Angebot befasst (BGH GRUR 1988, 829 - Verkaufsfahrten II ; GRUR 1989, 855, 856 - Teilzahlungskauf II; GRUR 1991, 554, 555 - Bilanzbuchhalter; GRUR 1991, 772, 773 - Anzeigenrubrik I; GRUR 1991, 774, 775 - Anzeigenrubrik II; GRUR 2000, 29, 241 - Last-Minute-Reisen ;… Piper/Ohly-Piper, 4. Auflage 2006, § 5 Rn. 115).
• BGH, 19.06.1997 - I ZR 16/95

  Kaffeebohne